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Stopp bei Entscheidungen über Asylanträge von Syrern – DW – 09.12.2024

by Tages Report
Dezember 9, 2024
in Neuesten
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Stopp bei Entscheidungen über Asylanträge von Syrern – DW – 09.12.2024
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Dasjenige Bundesamt für jedes Wanderung und Flüchtlinge kann wegen welcher unklaren Stellung in Syrien Asylanträge aus dem Bürgerkriegsland vorerst liegenlassen. Eine Möglichkeit sei jetzt eine „Rückpriorisierung“ welcher entsprechenden Anträge, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Bundeshauptstadt. Sie würden damit im Stapel welcher Bamf-Mitwirkender nachher unten geschoben. Asylanträge seien immer Einzelfallentscheidungen. In diesem Fall spiele die Sicherheitslage im Herkunftsland eine Rolle.

Faeser nennt Spekulationen „unseriös“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, sie halte es für jedes unseriös, dass manche Volksvertreter in Deutschland wenige Zahlungsfrist aufschieben nachher dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad schon droben eine womöglich anstehende Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat spekulierten. „Dasjenige Finale welcher brutalen Gewaltherrschaft des syrischen Diktators Assad ist eine große Erleichterung für jedes viele Menschen, die unter Tortur, Mord und Terror gelitten nach sich ziehen“, sagte die Ministerin am Rande eines Besuchs in London.

Viele syrische Flüchtlinge in Deutschland hätten nun endlich wieder eine Hoffnung hinauf eine Rückkehr in ihre Heimat und den Wiederaufbau ihres Landes. „Augenblicklich ist die Stellung in Syrien nur sehr unübersichtlich. Insofern sind konkrete Rückkehrmöglichkeiten im Moment noch nicht vorhersehbar, und es wäre unseriös, in einer so volatilen Stellung darüber zu spekulieren“, sagte Faeser.

Weitestgehend eine Million Syrer leben in Deutschland

Dasjenige Bundesinnenministerium legte unterdessen aktuelle Zahlen zum Wohnort von Syrern in Deutschland vor. Folglich lebten mit Stand 31. zehnter Monat des Jahres insgesamt 974.136 Menschen mit syrischer Herkunft in Deutschland, wie eine Ministeriumssprecherin ausführte. Davon seien 5090 anerkannte Asylbewerber, 321.444 hätten den Flüchtlingsstatus, 329.242 genössen subsidiären Sicherheit – sie nach sich ziehen damit weder verknüpfen Flüchtlingsschutz noch eine Asylberechtigung, ihnen drohte bisher in ihrem Heimatland nur ernsthafter Schaden. Die übrigen Personen nach sich ziehen demnach andere Aufenthaltstitel, etwa droben den Familiennachzug.

Mit Blick hinauf die Rebellenorganisation Hajat Tahrir al-Schamgefühl (HTS) sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums: „Letztlich muss man die HTS an ihren Taten messen“. Die Partie werde eine wichtige Rolle wohnhaft bei welcher Neuordnung des Bürgerkriegslandes spielen. Die Vereinten Nationen und wiewohl die EU listeten die HTS qua Terrororganisation. Die Partie bemühe sich nur, sich von ihren extremistischen Wurzeln zu distanzieren. Dieser Sturz des Assad-Regimes in Syrien sei eine gute Nachricht, viele hätten in den vergangenen Jahren unter ihm gelitten. „Sie verdienen eine bessere Zukunft.“

HTS-Anführer Abu Mohammed al-Dschulani  bei einem Telefonat in Syrien am 28. November
HTS-Häuptling Abu Mohammed al-Dschulani Portrait: Balkis Press/ABACA/Imago Images

Die islamistische Partie Hajat Tahrir al-Schamgefühl (HTS) und ihre Verbündeten hatten am 27. November in Syrien eine überraschende Offensive gestartet, wohnhaft bei welcher sie rasch vorankamen. Am Sonntag nahmen sie die Kapitale Damaskus ein. Machthaber Baschar al-Assad floh laut russischen Staatsmedien mit seiner Familie nachher Russland.

„Weißhelme“ durchsuchen Gefängnisse

Nachdem dem Sturz des syrischen Machthabers suchen Aktivisten in einer berüchtigten Haftanstalt nachher politischen Gefangenen. Mitglieder des syrischen Zivilschutzes, wiewohl qua Weißhelme prestigevoll, gingen in dem berüchtigten Militärgefängnis Saidnaja Nord… von Damaskus wissenschaftlich vor, wie welcher Sprossenstiege hinauf welcher Plattform X schreibt. Spezialisten des Zivilschutzes suchten hiermit unter anderem mit Hunden und Geräuschsensoren nachher Geheimzellen im Stack des Gefängnisses. „Wir werden von Personen begleitet, die nicht mehr da Einzelheiten des Gefängnisses Kontakt haben“, schrieb Raid Al Saleh, Sprossenstiege welcher Weißhelme. Bislang blieb die Suche jedoch vergebens. Die Funktionieren würden fortgesetzt, so Al Saleh weiter.

Das Militärgefängnis Saidnaja auf einem Sattelitenfoto
Dasjenige Sattelitenfoto zeigt dasjenige berüchtigte Militärgefängnis SaidnajaBild: CNES/Astrium/Google Earth/AFP

Im Zuge welcher Machtübernahme von islamistischen Rebellen in Syrien sind zahlreiche unter Staatschef Baschar al-Assad Inhaftierte freigelassen worden. Saidnaja, eines von mehreren berüchtigten Gefängnissen, wurde wegen des brutalen Vorgehens welcher Wärter unter Syrern qua „Schlachthof“ prestigevoll. In einem Mitteilung von Amnesty International aus dem Jahr 2017 heißt es, dass seit dem Zeitpunkt Beginn des syrischen Bürgerkriegs Tausende Menschen wohnhaft bei Massenhinrichtungen in Saidnaja getötet wurden. Zudem seien Gefangene gefoltert worden, wodurch es sich wohnhaft bei den Inhaftierten vor allem um oppositionelle Zivilisten gehandelt habe.

haz/pg/ack (dpa, rtr, afp, epd)



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Tags: 09.12.2024AsylanträgebeiEntscheidungenStoppSyrernübervon
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