Die Präsidentenwahl in Rumänien muss vollwertig wiederholt werden. Dasjenige hat jetzt – gut zwei Wochen nachher welcher Wahl – dies oberste Gerichtshof des osteuropäischen Landes entschlossen. Die Richter begründeten dies mit Enthüllungen des rumänischen Geheimdienstes, worauf dies Nation Ziel eines „aggressiven russischen hybriden Angriffs“ geworden sei.
Freigegebene Dokumente des Geheimdienstes zeigen: Dieser rechtsextreme und pro-russische Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu wurde aufwärts Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Telegram massiv im Wahlkampf unterstützt. Und zwar mithilfe koordinierter Konten, Empfehlungsalgorithmen und bezahlter Werbung.
Überraschender Triumph welcher Rechtsextremen
Georgescu hatte Finale November frappierend die erste Runde welcher Präsidentenwahl in dem EU- und North Atlantic Treaty Organization-Staat gewonnen. In Umfragen vor welcher Wahl hatte welcher 62-Jährige lediglich einstellige Umfragewerte erzielt. Eine Woche später, zwischen welcher Parlamentswahl am vergangenen Sonntag, hatten rechtsextreme Parteien in Rumänien ebenfalls gut abgeschnitten. Welche Parteien hegen oftmals Sympathien zum Besten von Russland.
An diesem Sonntag sollte Georgescu sich gewissermaßen in einer Stichwahl welcher Zentrum-Rechts-Kontrahentin Elena Lasconi von welcher zentristischen politische Kraft stellen. Doch durch die Spiel des Verfassungsgerichts wird dies Wahlprozedur komplett neu gestartet. So sollen zwischen Neuwahlen „die Korrektheit und Rechtmäßigkeit des Wahlprozesses“ sichergestellt werden, argumentierten Rumäniens oberste Richter.
Georgescu setzt sich zum Besten von ein Finale welcher rumänischen Unterstützung zum Besten von die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg ein, wie er zuletzt gleichfalls in einem Interview welcher Nachrichtenagentur Reuters sagte. Dasjenige Gerichtshof erklärte nun: „Die Regierung wird ein neues Zeitpunkt und verknüpfen neuen Zeitplan zum Besten von die notwendigen Schritte festlegen.“ Die Unbescholtenheit welcher Parlamentswahl stelle dies Gerichtshof nicht infrage.
ch/AR (rtr, afp, ap)
