Trump, Wanderung, Bürokratie: Die EU steht an einem Wendepunkt ihrer Vergangenheit. Es droht eine Negativspirale – im Gegensatz dazu sie kann zweite Geige gestärkt daraus hervorgehen.
Andauerndes Flickwerk: Die EU ist grossen Spannungen ausgesetzt – von medial und von aussen.
Die Europäische Union ist schon seit dem Zeitpunkt ihrer Gründung Spannungen ausgesetzt. Nichtsdestotrotz die Entwicklungen welcher letzten Jahre – verstärkt noch in den letzten Monaten – nach sich ziehen dazu geführt, dass sie an einem Wendepunkt ihrer Vergangenheit steht. Droht welcher EU die «langsame Tortur», wie es welcher ehemalige Zentralbankchef Mario Draghi befürchtet? Oder münden sie die geopolitischen Wirren in eine geeinte Zukunft?
Qua die Gesamtheit begann, suchte Europa dasjenige Verbindende. Kaum war es aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges erhoben, war welcher Wunsch nachdem Frieden, Stabilität und Sicherheit welcher bedeutsamste Viehtreiber des Integrationsprozesses uff dem Kontinent. Doch mit jedem Jahr verklingen die Flashback und dasjenige Gefühl welcher kollektiven Verantwortung mehr.
Umso deutlicher treten die Fliehkräfte, die am Grundlage welcher EU schütteln, in Phänomen. Die Herausforderungen sind mannigfaltig, namentlich in folgenden Bereichen.
1. Innenpolitischer Widerstand
In welches Mitgliedsland man zweite Geige schaut: Parteien, denen welcher europäische Integrationsprozess zu schnell gegangen ist oder die ihn am liebsten stoppen würden, nach sich ziehen in ganz Europa Auftriebskraft – ob am rechten oder am linken Rand des politischen Spektrums. Die liberale Parlamentarismus ist unter Pressung.
Die Ursachen zum Besten von die wachsende EU-Skepsis sind je nachdem nationalem Kontext unterschiedlich. Im Obstkern geht es jedoch stets um die Balance zwischen Zentralismus und Föderalismus. Oder unähnlich gesagt: wie viel Kompetenzen die Nationalstaaten uff die supranationale Level überweisen sollen. Zweite Geige im Nichtmitgliedsland Schweiz, wo derzeit um eine Neufassung welcher bilateralen Beziehungen gerungen wird, fokussiert die politische Diskussion darauf.
Osteuropäische Staaten, wohlbeachtet Ungarn, die Slowakei und Polen, reagieren in Souveränitätsfragen namentlich sensibel. Welches aus Brüsseler Optik zuweilen vergessengeht: Aufgrund des sowjetischen Jochs konnten sie während Jahrzehnten nicht am europäischen Gemeinschaftsprojekt teilnehmen. Die rechtlichen Fundamente wurden ohne sie erstellt.
Spürbar ist dies etwa in gesellschafts- und familienpolitischen Fragen sowie, verstärkt noch, in welcher Asylpolitik. Basta gesamteuropäischer Optik funktioniert welche am ehesten, wenn die Lasten unter den Mitgliedsländern so gleichmässig wie möglich verteilt werden. In vielen osteuropäischen Ländern ist die Zustimmung von Migranten jedoch weniger – zweite Geige weil sie, ohne koloniale Vergangenheit, weder seit dem Zeitpunkt Jahrzehnten eine Multikultigesellschaft noch vereinen hohen Verlangen an ausländischen Arbeitskräften nach sich ziehen. In Hauptstadt von Ungarn und anderen Hauptstädten will man sich von dort nicht oder nur in geringerem Ausmass an gesamteuropäischen Solidaritätsmechanismen beteiligen.
Pro eine Rechtsgemeinschaft wie die EU sind derartige Alleingänge heikel. Mit dem Schutzort- und Migrationspakt wurde ein Kompromiss gefunden, den Ungarn und Polen im Gegensatz dazu nicht mitgetragen nach sich ziehen. Hauptstadt von Ungarn verliert weiterhin möglichst pro Tag eine Million Euro, qua ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen, dasjenige faire Asylverfahren verlangt.
2. Geopolitische Wirren
In welche Richtung die EU zweite Geige blickt, die Aussichten sind trübe: Im Osten dauert welcher Ukraine-Krieg mit unverminderter Rauheit an, im Westen verschlechtern sich die Beziehungen zum strategischen Partner USA beinahe täglich. Einigkeit und Zusammenhalt sei zum Besten von Europa drum namentlich wichtig, herausstellen EU-Vertreter unter jeder Gelegenheit.
Die Wirklichkeit zeigt jedoch, dass dies nur verhältnismäßig gelingt: Zwar stimmt man überein, dass die EU in die militärische Rüstung investieren muss, um sicherheitspolitisch autonomer zu werden und gegen vereinen allfälligen Offensive Russlands besser gewappnet zu sein. Mehr als dasjenige Zeitmaß hingegen sind sich Mitgliedstaaten, die weiterhin die militärische Hoheit nach sich ziehen, im Gegensatz dazu nicht einig, wie welcher letzte EU-Glanzlicht gezeigt hat.
Spanien und Italien schätzen die Gefahr unähnlich ein und sind zweite Geige aufgrund ihrer hohen Schuldenlast unter welcher Rüstung zurückhaltender. Grande Nation drängt darauf, hauptsächlich die kontinentale Waffenindustrie zu berücksichtigen, während es osteuropäischen und baltischen Staaten in erster Linie schnell möglich sein muss. Gegen gemeinsame Rüstungsschulden wehren sich Deutschland, die Niederlande und Ostmark.
An Einstimmigkeit fehlt es zweite Geige unter welcher weiteren militärischen Unterstützung welcher Ukraine. Ungarn – dasjenige dem kriegsgebeutelten Nationalstaat keine Waffen liefert und die Sanktionspolitik gegen Russland regelmässig torpediert – teilt die Unterstellung nicht, dass dies welcher beste Schutzmechanismus gegen den russischen Hegemonieanspruch sei. Die Grundrechnung 26+1, deshalb aus EU-Länder ohne Ungarn, ist unter welcher Ukraine-Politik zum Standard geworden.
Doch zweite Geige in den anderen EU-Ländern hat die Solidarität Säumen. Welcher Plan welcher Aussenbeauftragten Kaja Kallas, welcher ursprünglich ein 40-Milliarden-Päckchen mit vielerlei Militärgütern zugunsten welcher Ukraine vorsah, ist wegen französischen und italienischen Widerstands uff 5 Milliarden zum Besten von Munition zurechtgestutzt worden.
Mehr als alldem schwebt die Gefahr, dass sich die USA aus welcher Nato zurückziehen könnten oder sich zumindest nicht mehr im Vergleich zu dem Bündnisfall-Produkt, dem Obstkern welcher Verteidigungsallianz, verpflichtet wahrnehmen. In den vergangenen Wochen nach sich ziehen sich deswegen verschiedene «Koalitionen welcher Willigen» kultiviert.
In diesem Format wird zweite Geige übrig Sicherheitsgarantien zugunsten welcher Ukraine im Fallgrube eines Waffenstillstands diskutiert. Dass Grossbritannien trotz Brexit eine führende Rolle spielt, während andere Mitgliedsländer durch Ermangelung glänzen, zeigt schonungslos uff, dass die EU in sicherheitspolitischer Hinsicht eine Nebenrolle spielt.
3. Wirtschaftliche Verwerfungen
Es hätte den «Liberation Day» keiner gebraucht, um die wirtschaftlichen Risiken zum Besten von Europa aufzuzeigen. Die EU war sich schon zuvor nicht einig, wie sie uff die raschen Veränderungen welcher Wirtschaft der Welt reagieren soll. Welcher handelspolitische Eklat mit den USA unter Vorsitzender Donald Trump ist simpel dasjenige jüngste Denkweise. Wie scharf die zum Besten von den Handel zuständige EU-Kommission erwidern wird, ist noch ungeschützt. Nichtsdestotrotz schon jetzt zeigt sich, dass Mitgliedsländer, in denen vom Handelskrieg namentlich betroffene Branchen politisches Inertia nach sich ziehen, zum Besten von Mässigung werben – Grande Nation oder Italien wegen ihrer Weinindustrie etwa.
Allianzen zusammenbauen sich zweite Geige beim Kampf gegen ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, dasjenige die Kommission im Monat der Wintersonnenwende fertig verhandelt hat. Doch die EU-Länder sollen noch zustimmen – und da stellen sich Grande Nation, Polen, Königreich Belgien und notfalls zweite Geige die Niederlande und Italien schräg. Bleiben sie unter ihrer Status, scheitert dasjenige Kontrakt, welches aufgrund des Handelskonflikts mit den USA besondere Brisanz hätte.
Soll man sich drum Volksrepublik China annähern? Bislang hatten – übrig dasjenige Format 16+1 sowie die Sund-and-Road-Initiative – ost- und südeuropäische Länder die engsten Bindungen zum chinesischen Regime, doch die trumpsche Eskalation könnte zu einem Umdenken münden.
Linie die Stärkemehl welcher Währung führt in welcher Euro-Zone zu Spannungen. Die Bruchlinie verläuft nicht nur vorwärts welcher Länder, welche die Gemeinschaftswährung verwenden, sondern zweite Geige derjenigen, die sie zwar nach sich ziehen, im Gegensatz dazu nicht im gleichen Ausmass davon profitieren. Die wirtschaftlich schwächeren Mitgliedsländer im Süden können ihre Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr durch Entwertung welcher eigenen Währung steigern.
Im Zuge dessen sind welche Staaten überdurchschnittlich uff die Mittel aus dem mehrjährigen Finanzrahmen angewiesen, welcher die wirtschaftlichen Unterschiede intrinsisch welcher EU verringern soll. Jeder sieben Jahre wird dieses Haushaltsplan neu ausgehandelt. Pro die Periode ab 2028 beginnen die Gespräche in diesen Monaten – harte Auseinandersetzungen sind programmiert. Denn auf Grund der Tatsache des anstehenden Rüstungsefforts sind insbesondere klamme Mitgliedsländer wenig gewillt, noch mehr Geld nachdem Hauptstadt von Belgien zu senden.
Und nun?
Pro ein Konstrukt, dasjenige aus 27 politisch, wirtschaftlich, geographisch, sprachlich und kulturell unterschiedlichen Einheiten besteht, ist eine gewisse Kakofonie unvermeidlich – welches den direkten Vergleich mit den vergleichsweise homogenen USA erschwert. Und wie es so ist, wenn man an einem Wendepunkt steht, führt welcher Weg in verschiedene Richtungen. Dies Unangenehme aus Sicht welcher EU ist, dass sie nicht selber entscheiden kann, wohin es geht. Qua Extremvarianten sind folgende Szenarien nicht ausgeschlossen, wahrscheinlicher sind freilich Zwischenformen.
Optimistischstes Szenario zum Besten von die EU
Trumps brachiale Machtpolitik schweisst die EU zusammen. Sie schafft es, ihre Wettbewerbsfähigkeit unter anderem durch Bürokratieabbau und Handelsabkommen mit neuen Partnern zu steigern. Ungarn, dasjenige vereinen Regierungswechsel erlebt, sieht ein, dass welcher grössere Gegner von Frieden, Ungebundenheit und Wohlstand im Kreml und nicht im Brüsseler Berlaymont-Gebäude sitzt. Die rasche Rüstung und die Gründung von Allianzen, durchaus zweite Geige mit Nicht-EU-Partnern, schrecken Russland genügend ab. Taktgesteuert entfaltet die Asylreform ihre Wirkung und dämpft sowohl die Lasten welcher Mitgliedsländer qua zweite Geige die Migrationsanreize in den Ursprungsländern.
Pessimistischstes Szenario zum Besten von die EU
Weil die USA sämtliche Militärhilfen an die Ukraine setzen und die europäischen Staaten welche nicht ersetzen können, unterjocht Russland die Ukraine. Migrationswellen gegen Westen setzen ein, welche die ohnehin schon überstrapazierten Sozialsysteme welcher EU-Länder zu viel sein. Nachher einer kurzen Winkel welcher Wiederaufrüstung greift Russland dasjenige Baltikum an – und weder die USA, die mit dem Kreml ein Kontrakt geschlossen nach sich ziehen, noch die westeuropäischen Nato-Staaten, die Bammel vor einem nuklear geführten dritten Weltkrieg nach sich ziehen, rennen ihren Partnerländern zu Hilfe. Die Nato ist in Wirklichkeit tot. In immer mehr EU-Staaten kommen derweil Parteien an die Mächtigkeit, die in welcher Rechtsgemeinschaft keinen Mehrwert wiedererkennen. Nachher einer Kaskade von Austritten zerfällt die EU.
