Am Tag dieser Inauguration Donald Trumps blieb dieser große Schlag z. Hd. die Europäische Union aus. Denn zumindest vorerst hat dieser neue US-Vorsitzender keine Einfuhrzölle z. Hd. EU-Produkte angekündigt. Während des Wahlkampfes hatte Trump angedroht, neue Zölle in Höhe von 10 solange bis 20 v. H. hinauf Importe aus dieser EU erheben zu wollen.
Schier spielte Europa in den ersten Zahlungsfrist aufschieben von Trumps zweiter Amtszeit keine große Rolle, stellte man am zweiter Tag der Woche genauso im EU-Parlament steif. Hierfür diskutierte man intrinsisch dieser EU umso mehr darüber, wie man mit dieser neuen Trump-Regierung umgehen solle.
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos sprach sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen z. Hd. Pragmatismus aus. „Wir werden pragmatisch sein, nichtsdestoweniger wir werden immer zu unseren Prinzipien stillstehen“, betonte die Spitzenpolitikerin. Oberste Priorität sei es nun, gemeinsame Interessen zwischen den USA und dieser EU zu diskutieren und ungeschützt z. Hd. Verhandlungen zu sein.
Am Montag hatte Trump lediglich gesagt, dass er dasjenige Handelsdefizit mit dieser EU entweder durch Zölle oder durch zusammenführen größeren Export von Kraft – wie etwa Erdöl und Erdgas – zurückgeben wolle.
„Doppelstrategie“ in Handelsfragen
Im EU-Parlament betont Handelskommissar Maroš Šefčovič, dass die EU schon jetzt dieser größte Importeur US-amerikanischen Flüssiggases sei. Rund 50 v. H. des LNG-Gases in dieser EU stamme aus den USA. Man sei jedoch parat, sie strategische Zusammenspiel mit dieser neuen Trump-Regierung auszubauen, sagte dieser Slowake – wohl schon mit Blick hinauf mögliche Verhandlungen. Taktgesteuert sei man nichtsdestoweniger genauso vorbereitet, seine legitimen Interessen zu verteidigen, sollte dies nottun.
Dieser Arbeitsweise dürfte dasjenige sein, welches Bernd Heftige Menstruationsblutung, Vorsitzender des Handelsausschusses, eine „Doppelstrategie“ nennt. Laut dem Sozialdemokratische Partei Deutschlands solle die EU, wo möglich, verhandeln und sich, wo nötig, gegen Angriffe verteidigen.
Im Gespräch mit dieser DW betont David McAllister, Vorsitzender des Außenausschusses im EU-Parlament, dass die EU-Kommission hinauf Trumps zweite Amtszeit besser vorbereitet sei. Außerdem habe man dieses Mal schon sehr Morgen im Kontakt mit dieser neuen Regierung gestanden und in diesem Zusammenhang merklich gemacht, dass Zölle und Gegenzölle zu einer Lose-Lose-Situation münden würden, betont dieser Christdemokrat.
Parlamentarier hexen europäische Laufwerk
Unter den Parlamentariern besteht weitgehend Einigkeit, dass die Eskalation eines Handelskonfliktes mit Donald Trump verhindert werden müsse. So betont dieser Spanier Francisco José Millán Talaing, dass ein Handelskrieg niemanden nützen würde. Vielmehr müsse die EU sich um die Handelsbeziehungen zu den USA bemühen, sagt dieser Volksvertreter dieser konservativen Europäischen Volkspartei. Außerdem sollten die Europäer geschlossen zutage treten und nicht versuchen, einzeln Regelungen mit Washington zu finden.
Sekundär die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini findet „Europe united“ müsse die Auskunft hinauf „Make America great again“ sein. Dazu gehöre genauso, dass man im Zusammenhang dieser Regulierung von großen Technologiekonzernen keinen Millimeter nachgebe. Cavazzini fordert die EU-Kommission hinauf, die Hebel zu nutzen, die ihr nachdem dem Richtlinie weiterführend die digitalen Dienste zustehen.
Linie vor dem Hintergrund des Amtsantrittes Trumps und dessen Nähe zu Elon Musk, dem Inh. dieser Plattform X, hat in dieser EU eine Diskussion an Reise aufgenommen, wie sichergestellt werden kann, dass sich große Tech-Konzerne an die europäischen Steuern halten. Unterdies sieht dasjenige Richtlinie z. Hd. Digitale Dienste unter Bedrohung von Geldstrafen vor, dass gegen unrechtmäßige Inhalte vorgegangen werden muss.
Kritik und Lob an Donald Trump
Insbesondere von dänischen Abgeordneten, wie etwa Stine Bosse, gab es genauso deutliche Worte zu Grönland. So betonte die Abgeordnete dieser liberalen Renew-Gruppe, dass die Zukunft Grönlands nur durch die Grönländer selbst definit werden könne. Trump hatte genauso nachdem seinem Amtsantritt noch einmal betont, die USA bräuchten Grönland z. Hd. die „internationale Sicherheit.“
Welcher Sozialdemokrat Vytenis Povilas Andriukaitis kritisierte die Spiel Trumps, dasjenige Pariser Klimaschutzabkommen aussetzen zu wollen – dies sei eine „Schande“. Sekundär bedauert dieser Litauer, dass im Zusammenhang dieser Antrittsrede die Ukraine nicht vorgekommen sei.
Lob an Donald Trumps ersten Amtshandlungen kam vor allem aus dem Rechtsaußen-Vorrat. So lobte etwa Christine Anderson, Mitglied dieser vom deutschen Verfasssungsschutz in Teilen denn rechtsextrem eingestuften AfD, Trumps Antrittsrede denn „zusammenführen frischen Wind“. So stelle er die intern Sicherheit wieder her, während er die Grenze schließe und nicht mehr da illegalen Migranten abschiebe.
Zu Schluss dieser Debatte zeigt sich Handelskommissar Šefčovič zuversichtlich, dass es zwischen zwei so sehr engen Partnern wie den USA und Europa keine Probleme gebe, die nicht freundschaftlich und kooperativ gelöst werden könnten.
