Wie baue ich ein Digitalministerium (schnell)? Eine Spurensuche

Jener Chef ist schon Feuer und Herzblatt. „Selbst erlebe in meinem Ministerium ohne Rest durch zwei teilbar so eine Modus Start-Up-Mentalität – vielversprechend im Potenzial, ambitioniert in den Zielen und ein Team, dasjenige den Willen und die Stand-By hat, irgendetwas zu verändern und zu gestalten“, schwärmte Digitalminister Karsten Wildberger in dieser Woche gen dem Jahrestreffen des Konservative-Wirtschaftsrats. Es läuft, sollte dasjenige heißen. Dasjenige Nation kann sich gen meine Truppe freuen.

Deutschland bekommt ein eigenes Digitalministerium. Es ist ein Schrittgeschwindigkeit, den viele seit dieser Zeit Jahren fordern – und dieser so gut wie ebenso nachhaltig gen sich warten ließ. Endlich eine gebündelte Macht zu Gunsten von die Gesamtheit, welches mit Digitalisierung, Netzinfrastruktur, KI und digitaler Verwaltung zu tun hat. Klingt gut. Klingt modern. Klingt logisch. Doch die Umsetzung kommt in eigentlich deutschen Schritten von dort.

Statt, sagen wir, in vereinen futuristischen Glasbau zwischen Cube und John-Fluor.-Kennedy-Haus zieht dasjenige neue Ministerium – unter dieser Pipeline des politischen Quereinsteigers Wildberger – zunächst in ein bestehendes Gebäude des Bundesinnenministeriums am Hefegebäck Salzufer ein. Ein Büroklotz, keine architektonische Weltsensation. Wohl hey: Man muss stummelig eröffnen. Jedenfalls – langfristig könnte ein eigenes Gebäude verfolgen.

Mitwirkender in dieser ersten Woche gelingen? Nicht so simpel. Manche Elektronischer Brief-Adressen sind noch nicht möbliert, dieser eine oder andere Link führte in den ersten Tagen ins Nichts. Jedenfalls: Laut Philipp Amthor, dieser qua Wildbergers neuer Staatssekretär zu Gunsten von Digitales und Staatsmodernisierung fungiert, soll in dieser neuen Behörde ein Faxgeräte-Verbot gelten. „Wir hatten erst gar keine – und wir beabsichtigen wiewohl keine einzuführen“, sagte Amthor im stern-Podcast „5-Minuten-Talk“. Symbolpolitik? Vielleicht. Wohl mal ein Zustandekommen.

Ein neues Bundesministerium wird nicht simpel mit einem großen roten Schalter gestartet. Jener formale Start erfolgt durch vereinen sogenannten Organisationserlass des Bundeskanzlers. In diesem wird festgesetzt, welche Aufgaben dasjenige neue Haus übernimmt – und welche Zuständigkeiten hierfür aus bestehenden Ministerien herausgelöst werden sollen.

Welches im Folgenden passiert, ist organisatorische Feinarbeit: Fachreferate werden neu zugeordnet, IT-Systeme maßgeschneidert, Stellen verlagert. Vieles, welches bisher etwa im Medial-, Wirtschafts- oder Verkehrsministerium in Sachen Digitalisierung geschah, wandert nun zum neuen Digitalministerium. Dasjenige bedeutet: Im gleichen Sinne dasjenige Personal zieht mit – teilweise per interner Versetzung, teilweise durch neue Stellenausschreibungen. Dasjenige Bundesverwaltungsamt hilft in diesem Zusammenhang, den Hilfsmittel aufzustellen. So wird aus leerem Papier langsam ein funktionierendes Ministerium.

Wohl natürlich: Die ersten Monate sind eigentlich Baustelle qua Betriebsalltag. Räume, Prozesse, Zuständigkeiten – die Gesamtheit muss sich finden. Ganz zu stillschweigen von dieser eigentlichen Arbeit.

„Dasjenige ‚Made in Germany‘ hat uns nachhaltig triumphierend gemacht, hat uns Wohlstand und Wertzuwachs gebracht. Und ich bin überzeugt: Ein digitales next Germany kann wieder ein solches Potenzial und eine solche Macht entwickeln“, sagte Ressortchef Wildberger beim Konservative-Wirtschaftsrat. Wie viel Power hat sein Haus?

Mit zu erwartenden 753 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bleibt dasjenige Bundesministerium zu Gunsten von Digitalisierung und Staatsmodernisierung im Vergleich zu anderen Häusern eigentlich schlank – wiewohl, weil es im Rahmen des Bürokratieabbaus entsteht. Die Idee hinten: agiler, schneller, flexibler. Statt digitaler Kakofonie hoch mehrere Ressorts hinweg soll nun ein Haus koordinieren, zusammenfassen, vorantreiben.

Experten sehen den größten Vorteil darin, dass sich mit Wildberger nun Leckermäulchen um die Digitalisierung kümmert, dieser wiewohl wirklich Lust gen dasjenige Themenbereich hat und Schimmer mitbringt. Dasjenige größte Problem sei bisher gewesen, dass weder Ressortchef noch Personal gar digitalaffin gewesen seien – wiewohl ein Friedrich Merz sei dasjenige nicht. Doch die Fokussierung unter dem Quereinsteiger von Saturn bringt nicht nur Entwicklungsmöglichkeiten, sondern wiewohl politische Sprengkraft.

Denn viele Digitalthemen liegen bisher zwischen anderen Ressorts. Sie Kompetenzen zu zusammenfassen, bedeutet wiewohl: Machtverlagerung. Und damit beginnt dieser klassische Hefegebäck Kompetenz-Tango. Wer gibt welches ab? Wer will Macht behalten? Und wie viel Respektsperson bekommt ein kleines, neues Ministerium wirklich, um – wie Wildberger es ausdrückt – dasjenige „digitale next Germany“ zu gestalten?

Ein weiteres Problem: Wenn auch dasjenige Ministerium visionär denkt, sind die eigentlichen Entscheidungen oft zäh. Zwischen Ländern, Kommunen und Bundesbehörden herrscht in Digitalfragen oft Uneinigkeit. Die Folge: Projekte versanden, Schnittstellen fehlen, Wissen fließen wie Honig – langsam und klebrig. Die große Gefahr ist darob, dass dasjenige Ministerium viel will, ungeachtet wenig durchsetzen kann.

Schon jetzt kommt Kritik aus verschiedenen Ecken. Manche sehen im neuen Haus vor allem ein Symbol ohne echte Mächtigkeit. Andere beklagen, dass durch dasjenige Herauslösen von Digitalthemen aus anderen Ressorts neue Reibungsverluste entstehen könnten. Und wieder andere fragen: Warum erst jetzt?

Tatsächlich bleibt die Gretchenfrage: Ist dasjenige neue Bundesdigitalministerium ein mutiger Schrittgeschwindigkeit in die digitale Zukunft – oder ein politisches Feigenblatt, dasjenige digitale Versäumnisse dieser letzten Jahrzehnte kaschieren soll?

Jener Start ist gemacht. Und wiewohl wenn dasjenige Gebäude noch nicht futuristisch ist und dieser erste Ressortchef nicht von einem Roboter gemeinsam nachdenken wird, ist es gut, dass Digitalisierung nun eine klare Postadresse bekommt. Ob dasjenige reicht, um Deutschland digital nachher vorn zu können? Die Lösung kennt (noch) nicht mal die KI.