Bessere Gesundheitsversorgung, Schulen, Straßen – es gäbe so viele sinnvolle Investitionsmöglichkeiten. Nur dies Geld zu diesem Zweck fehlt. Afrikanische Staaten stöhnen unter immer höherer Schuldenlast. Schon seitdem Jahren sind die durchschnittlichen Ausgaben zu Händen Tilgungen höher qua zu Händen Gesundheit. Infolge dieser Corona-Weltweite Seuche sind die Verbindlichkeiten noch einmal explosionsartig angestiegen – und damit sogar sogar die Nöte vieler Regierungen. Dazu kommt, dass die Inflation ihre Spielräume noch weiter verkleinert.
Um diesen Schaltschema irgendwie zu durchbrechen, zu tun sein die Regierungen deshalb neue Geldquellen anzapfen. „Viele Länder entscheiden sich zu Händen den leichtesten Weg, sie ernten die Früchte, die am niedrigsten hängen“, sagt Alvin Mosioma. Welcher Steuerexperte ist stellvertretender Rektor eines Wirtschafts- und Klimaprogrammes für dieser Open Society Foundation in Nairobi. „Die Regierungen erheben Verbrauchssteuern, weil sie wissen, dass die Menschen konsumieren zu tun sein. So einer Steuer kann man nicht entkommen“, sagt Mosioma im DW-Gespräch.
Verbrauchssteuern ernten den Zorn dieser Nation
In Mosiomas Heimatland Kenia ließ sich gut beobachten, wie die von dieser Inflation genauso betroffene Nation hinaus solche Pläne reagiert: Wie Staatschef William Ruto im Rosenmonat 2024 die Vorhaben verkündete, die Staatsverschuldung mittels neuer Steuern hinaus Lebensmittel und Verbrauchsgüter zu verringern, formierte sich breiter Widerstand. Schließlich zwangen die Demonstranten Ruto dazu, die Pläne zurückzuziehen und große Teile seines Kabinetts auszutauschen.
Die hauptsächlich von dieser Generation Z getragenen Proteste inspirierten sogar Menschen in Ländern wie Nigeria, Uganda und Goldküste zu eigenen Kundgebungen. Dort ging es weniger um konkrete Regierungspläne, sondern allgemeiner um die immer höheren Lebenshaltungskosten, die vielen ärmeren Menschen zusetzen.
Wie man dieser Ungleichheit politisch begegne, zu diesem Zweck müsse jedes Nationalstaat dies Vermögensniveau individuell Fakturen ausstellen, erklärt Mosioma: „Man sollte sich nicht darauf knausern, zu sagen, Reiche sind Dollar-Millionäre oder Personen, die hinaus dieser Forbes-Verkettete Liste stillstehen. In Kenia ist Leckermäulchen mit einem Vermögen von 50 Mio. Shilling (umgerechnet rund 372.000 Euro) vergleichsweise reich im Gegensatz zu jemandem, dieser gar nichts verfügt.“
Die Rufe nachher einer Vermögenssteuer werden makellos
Die sozialen Unterschiede zwischen Schmucklos und Reich werden immer drastischer – nicht nur in Alte Welt. Dasjenige untermauert sogar ein neuer Meldung dieser nichtstaatliche Organisation Oxfam: Die Vermögen dieser Milliardäre weltweit seien 2024 dreimal so schnell gewachsen wie noch im Vorjahr, schreibt Oxfam. Die nichtstaatliche Organisation schlägt somit eine Vermögenssteuer vor – und gibt damit einer Debatte neues Nahrung, die schon länger geführt wird.
Im November verständigten sich die G20 unter Brasiliens Vorhut hinaus verknüpfen Formelkompromiss zur effektiveren Steuerveranschlagung von Superreichen. Ein ambitionierterer Vorschlag, Superreichen eine jährliche Steuer in Höhe von zwei v. H. ihres Vermögens aufzuerlegen, scheiterte am Widerstand Deutschlands und dieser USA. Südafrika hat im Rahmen seiner aktuellen G20-Präsidentschaft dies Themenkreis erneut hinaus seiner Prioritätenliste.
Im vierter Monat des Jahres 2020 forderten mehrere südafrikanische Wissenschaftler die Einleitung einer solidarischen Vermögenssteuer, um mit den Einnahmen Corona-Hilfen zu finanzieren. Einer von ihnen war dieser Wirtschaftswissenschaftler Aroop Chatterjee, dieser an dieser Witwatersrand-Universität in Johannesburg zu Vermögensungleichheit forscht. Im DW-Gespräch gibt er zu bedenken: „Um Ungleichheit zu bekämpfen, muss man unter die Oberfläche umziehen und die Prozesse verdrehen, die die Ungleichheit verursachen. Eine Vermögenssteuer ist nur ein politisches Werkzeug, dies wir vorgeschlagen nach sich ziehen, um Einnahmen zu generieren. Im Weiteren muss noch viel mehr vorbeigehen.“
Außerdem müsse man die abschreckende Wirkung einer Vermögenssteuer einkalkulieren: „Es gibt immer die Gefahr von Kapitalflucht, deshalb legaler Steuervermeidung und illegaler Steuerhinterziehung“, sagt Chatterjee. „Im Unterschied dazu wir nach sich ziehen für unseren Berechnungen zum Einen weitläufig miteinberechnet.“
Südafrika hat die meisten Millionäre – und die größte Ungleichheit
In keinem Nationalstaat dieser Welt sind die Einkommen so ungleich verteilt wie in Südafrika. Es nimmt in den Berechnungen dieser Weltbank regelmäßig den Spitzenplatz beim sogenannten Gini-Koeffizienten ein, einer mathematischen Kennzahl, die die Ungleichheit an verschiedenen Orten vergleichbar macht.
Chatterjee erklärt dies mit den historischen und institutionellen Voraussetzungen in Südafrika, „aufgrund dieser während Kolonialzeit und Rassentrennung gebildeten Warenmuster dieser Anhäufung. Dazu zählt die rassistische Rechtswidrigkeit beim Landbesitz und dieser wirtschaftlichen Teilhabe insgesamt.“ Raum dies habe zu dieser unnachahmlich großen Ungleichheit in Südafrika beigetragen.
Tatsächlich ist Südafrika mit großem Distanz sogar in anderen Erhebungen vorne: Welcher „Africa Wealth Report“ dieser weltweit tätigen britischen Beratungsgesellschaft Henley & Partners listet in Südafrika 37.500 Dollar-Millionäre – deshalb Personen, deren Vermögen eine Million US-Dollar übersteigt, darunter fünf Milliardäre. Dasjenige ist mehr qua ein Viertel aller afrikanischen Millionäre. Und sogar heruntergebrochen hinaus Städte liegt Südafrika vorne: Sozusagen jeder zehnte afrikanische Dollar-Millionär lebt in Johannesburg, hinaus Sitzplatz 2 folgt Kapstadt.
In dem Meldung ist die Vortrag von den „Big 5“ dieser afrikanischen Millionärs-Länder: Südafrika, Ägypten, Nigeria, Kenia, Marokko. Eine Sonderstellung nimmt die Steuer-Oase Mauritius ein, in dieser von 2013 hinaus 2023 ein Zuwachs von 87 v. H. gemessen wurde. Die Autoren umziehen davon aus, dass die Zahl dieser Millionäre in Alte Welt solange bis 2033 um 65 v. H. steigen soll. Die sozialen Unterschiede könnten deshalb noch extremer werden, obwohl sie schon heute gesellschaftlichen Zündstoff darstellen.
Viele Volksvertreter würden sich „ins eigene Fleisch schneiden“
C/o dieser Open Society Foundation sieht Alvin Mosioma ganz praktische Hürden zu Händen die Staaten, die Reichsten stärker zu mit einer Steuer belegen – angefangen damit, dass die Steuerbehörden oft keiner wissen, welche Vermögenswerte in Form von Immobilien, Beteiligungen und Reserve vorliegen. Die Reichen könnten ihre Vermögen so rasch umschichten, dass dieser Staat kaum hinterherkomme. Mindestens gebe es in den Steuerbehörden Kenias und Ugandas inzwischen spezialisierte Einheiten, die sich ausschließlich um die reichsten Individuen kümmerten, sagt Mosioma.
Eine weitere Hürde ist, dass Volksvertreter zum Leitvorstellung in Kenia oft sehr wohlhabend sind und somit selbst privat von einer Vermögenssteuer betroffen wären. Mosioma spricht von einem „Besteigung dieser Oligarchie“ – den man heutzutage nicht nur in den USA beobachten könne. „Effektive Vermögensbesteuerung kann nur von Politikern vorangetrieben werden, die keine Eigeninteressen verfolgen. Sie zu tun sein zwar zur politischen Elite in Besitz sein von, die Erlaubnis haben sich damit nunmehr nicht ins eigene Fleisch schneiden für wirtschaftlichen Interessen“, sagt Mosioma. Ein Hoffnungsträger sei hierbei die neue Regierung im Senegal, wo im vergangenen Jahr erstaunlich offensichtlich die linksgerichtete Opposition die Wahlen gewonnen hatte.
Es müssten deshalb verschiedene Faktoren zusammenkommen: Politischer Wille, leistungsfähige Steuerbehörden und ein durchdachter Plan. Bislang hat noch keine afrikanische Regierung dies Musikinstrument dieser Vermögenssteuer genutzt, um Ungleichheit anzugehen und die Reichsten stärker zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzuziehen.
