Ein gutes Jahrzehnt nachdem ihrer Gründung ist die Rebellengruppe M23 so stark wie nie. Schon einmal kontrollierte sie große Teile von Nordkivu und die Provinzhauptstadt Goma. Doch während sie 2012 zum Retirade bewegt werden konnte, setzt sie ihren Vormarsch seitdem Januar ungehindert fort und eroberte von kurzer Dauer darauf mit Bukavu in Südkivu eine weitere Provinzhauptstadt. Wie ist es welcher M23 gelungen, zu solch einer Stärkemehl zu gelangen? Und welches läuft divergent qua 2013, qua Kongos Heer verbinden mit UN-Soldaten und einer schnellen Eingreiftruppe die M23 schließlich ganz erobern konnte?
Zähler eins: Besiegt ist nicht gleich befriedet
Genau hier liegt schon eine Schwierigkeit: Nicht jeweils, wenn Soldat im Kongo ihre Waffen niederlegen, ist ein Konflikt beendet. Tatsächlich stand so eine gescheiterte Integration nebensächlich am Ursprung welcher M23, die 2012 aus den Überbleibseln welcher Rebellengruppe „Nationalkongress pro die Verteidigung des Volks“ (CNDP) hervorging. Sie Posten hatte sich dem Sicherheit welcher Tutsi-Volk im Kivu verschrieben.
Kongos Regierung habe mehrere Versuche unternommen, den CNDP zu entwaffnen und in die eigene Heer zu integrieren, sagt Stephanie Wolters, die am Südafrikanischen Institut pro Internationale Angelegenheiten (SAIIA) zu Afrikas Region welcher Großen Seen forscht. „Dies hat nie funktioniert, weil die Integration nicht vollwertig war“, so Wolters im DW-Interview. „Sie wurden Teil welcher Heer, hatten im Kontrast dazu weiterhin ihre eigene Kommandostruktur, ihre eigene Spitze und verfolgten ihre eigenen Ziele.“ Die M23 ihrerseits warf welcher Regierung in Kinshasa in ihrem Gründungsmanifest vor, ihren Teil eines Friedensvertrags vom 23. März 2009 nicht eingehalten zu nach sich ziehen.
Zähler zwei: Welcher abwesende Staat
Die Rolle des Staats ist ein Schlüsselfaktor: Immer wieder warfen Menschen im Ostkongo welcher Regierung im 2000 Kilometer entfernten Kinshasa vor, sich zu wenig um eine Problembeseitigung des Konflikts zu bemühen. Die Sicherheitskräfte sind zu schlecht ausgestattet, um dasjenige staatliche Gewaltmonopol hinaus den insgesamt sozusagen zweieinhalb Mio. Quadratkilometern des Kongo durchzusetzen. Dazu kommt, dass Kongos Soldaten immer wieder monatelang hinaus ihr Gehalt warten sollen – eine Folge welcher Korruption. So schafft die Regierung selbst Anreize, die schutzbefohlene Volk zu erpressen.
Zu Gunsten von Pacifique Zikomangane, vereinigen kongolesischen Experten in internationalen Beziehungen, geht dasjenige Problem im Kontrast dazu noch weiter: „In Mangel welcher kongolesischen Heer und Polizei sind bewaffnete Gruppen [in manchen Gebieten] zum alleinigen Garanten pro Sicherheit und Verwaltungsdienstleistungen geworden“, schreibt Zikomangane hinaus welcher Website welcher Expertenkommission The International Scholar. So Vorteil verschaffen zahlreiche bewaffnete Gruppen, die jeweils eigene Ziele verfolgen, eine Form von Legitimation.
Zähler drei: Schachtel Konfliktlinien, handfeste Machtinteressen
Hinzugefügt werden die komplexen Verflechtungen in welcher Region. Historiker verweisen darauf, dass ruandischstämmige Gruppen schon mindestens seitdem Finale des 19. Jahrhunderts in welcher heutigen Kivu-Region zu Hause sind. Im heutigen Ruanda machte sich die belgische Kolonialmacht Frauenzimmer sozial-ethnische Konfliktlinien zunutze, um ihre Regentschaft zu sichern. „Im Bestreben, sich die Hutu-Mehrheit zu unterwerfen, nach sich ziehen die belgischen Machthaber eine Politik welcher Spaltung betrieben und die die Tutsi-Elite mit mehr Potenz ausgestattet“, schreibt Zikomangane. Sie ethnischen Spannungen hätten 1994 zum ruandischen Genozid an den Tutsi und moderaten Hutu geführt.
Welcher Völkermord wurde beendet, qua die damalige Tutsi-Rebellengruppe RPF unter Spitze von Paul Kagame – heute Staatschef von Ruanda – in Kigali einmarschierte. Unter den Hunderttausenden ruandischen Flüchtlingen im Ostkongo fanden sich sowohl Sippe welcher Tutsi-Minderzahl qua nebensächlich Hutu-Milizen, die vor Kagames Kämpfern flohen. Sie Gemengelage gilt heute qua entscheidender Koeffizient pro Jahrzehnte des Konflikts im Ostkongo, angefangen mit den zwei Kongokriegen ab 1996. Nicht zuletzt war es Ruandas Staatschef Kagame, welcher immer wieder bessere Rechte pro die ruandischstämmige Volk im Kongo forderte – und unter dem Vorwand, die Hutu-Milizen erobern zu wollen, mehr qua einmal im Kongo einmarschierte.
Hier sei die Wirklichkeit heute eine ganz andere, sagt Große-Seen-Expertin Stephanie Wolters. Die letzten Hutu-Soldat stellten pro Ruanda keine ernsthafte Gefahr mehr dar, hätten dasjenige Staat seitdem sozusagen 20 Jahren nicht mehr angegriffen, sagt Wolters welcher DW. „Hier geht es um irgendetwas anderes: Es geht um Ruandas Wunsch, den Ostkongo zu seinem eigenen Sinnhaftigkeit zu kontrollieren.“
Zähler vier: Die Rohstoffe
Eine Prüfung, die sich auszahlt: Im Kivu legen erhebliche Mengen an Gold und große Teile welcher weltweiten Coltanreserven. Die Mineralgruppe ist entscheidend pro die Produktion von Laptops und Smartphones. Laut Richard Moncrieff von welcher International Crisis Group spielen die Rohstoffe in den Konflikten seitdem den 1990er Jahren eine entscheidende Rolle.
„Kongolesische bewaffnete Gruppen und fremde Armeen, darunter die von Ruanda, Burundi und Uganda, nach sich ziehen nicht mehr da im Kongo interveniert. Sie versuchen sich wechselseitig zurückzudrängen und die Prüfung weiterführend ihre Einflussgebiete zu behalten“, sagt Moncrieff im DW-Interview. „Unglaubliche Mengen an Bodenschätzen, darunter Gold, Coltan und andere, sind aus dem Staat geschafft worden und finanzieren den Krieg.“ Wie entscheidenden Koeffizient pro den erneuten Vormarsch welcher M23 nennen Betrachter, dass welcher Kongo in den letzten Jahren umfassende Sicherheitspartnerschaften mit Uganda und Burundi vereinbart hatte. Verhandlungen mit Ruanda hingegen sind gescheitert.
Zähler fünf: Die Zurückhaltung welcher Internationalen Seelenverwandtschaft
Seit dieser Zeit rund vier Jahren ist die M23 wieder im Ostkongo in Betrieb. Warum ist es in dieser Zeit nicht gelungen, die Rebellengruppe zurückzudrängen, wie dies 2013 möglich war? In einem DW-Interview Finale Januar beklagte Martin Kobler, welcher frühere Sprossenstiege welcher UN-Mission im Kongo, ein mangelndes Durchgreifen nebensächlich welcher UN-Friedenstruppen, obwohl ebendiese immer noch mit einem robusten Mandat ausgestattet seien.
2013 endete welcher Vormarsch welcher M23 unter massivem Pressung welcher internationalen Seelenverwandtschaft – früher wiederrief nebensächlich Kagame seine Unterstützung pro die Miliz. Dergestalt klare Positionierungen gebe es heute nur von Königreich Belgien und den USA, meint Wolters: „Grande Nation sprang hin und zurück, Großbritannien war stark hinaus Ruandas Seite, weil es vereinigen Asylplan mit dem Staat verfolgte. Die EU hat was auch immer Mögliche gemacht, weil es schwierig war, eine einheitliche Status zu finden. Selbst heute sehen wir dasjenige nicht.“
Vielleicht noch schwerer wiegt die Tatsache, dass afrikanische Akteure – nachdem Wolters‘ Einschätzung – sozusagen unsichtbar geblieben sind. Zwar habe es Friedensbemühungen in Luanda und Nairobi gegeben, doch zweierlei seien letztlich gescheitert. Ruandas Staatschef Kagame, welcher seine Verwicklung im Kongo stets leugnete, zeigte sich bislang uneinsichtig, welcher M23 seine Unterstützung zu entziehen. Kongos Staatschef Félix Tshisekedi hingegen wehrt sich gegen direkte Verhandlungen mit welcher M23, da ebendiese nur Gehilfin Kagames sei. Unbedingt die drei afrikanischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verhinderten zuletzt, dass dieser in seinen Resolutionen Ruanda lukulent verurteilte.
Welcher Widerwille, sich Ruanda entgegenzustellen, hat Gründe, wie Wolters darlegt: „Kagame hat die Reform welcher Afrikanischen Union vorangetrieben, er verfügt weiterführend wirklich gute Diplomaten, bringt seine Personen in wichtige Funktionen: Wie Chefin welcher Frankophonie oder qua Vertreter des UN-Generalsekretärs in verschiedenen Friedensmissionen. Raum dasjenige hat er präzise kultiviert. Und damit bewegt er sich gewissermaßen in einer anderen Spielklasse.“ In den letzten Jahren baute Ruanda etwa seine Friedenseinsätze aus, entsandte Truppen nachdem Mosambik und in die Zentralafrikanische Republik. Berichte in den eigenen Medien legen nahe, dass sich die Regierung in welcher Rolle gut gefällt.
Doch pro Experten gibt es keine Zusätzliche: Erst durch internationalen Pressung werde Ruanda, verwandt wie 2013, seine Rolle im Kongo sinnieren. Dies Staat ist solange bis heute hinaus Entwicklungshilfen angewiesen.
Mitarbeit: Terry Martin
