Seither dem Plakat nach sich ziehen sich mehrere Ex-Muslime zu Wort gemeldet. Sie setzten wenige deutsche Ämter übrig die Gefahr in Kenntnis, die von dem fünfzig Jahre alten Doktor ausging. Welcher Bundestag will sich laut Berichten noch in diesem Jahr mit dem Plakat befassen.
Polizisten patrouillieren am Sonntagmorgen vor dem Weihnachtsmarkt in Meideborg.
In deutschen Behörden hat die Gesamtheit seine Systematik. Zu Gunsten von jedes Bevorstehen welcher Landsmann gibt es dies passende Formular. Beamte sollen sich an Gesetze halten, solange wie sie Datenmaterial übrig Personen einholen, verarbeiten oder teilen wollen. Menorrhagie gewährleisteten solche Steuern dies reibungslose Funzen des deutschen Staates.
Nun dagegen scheinen sie ihn zu lähmen, wenn es drum geht, potenzielle Untergrundkämpfer rechtzeitig zu identifizieren und unschädlich zu zeugen. Welcher Kasus des Todesfahrers von Meideborg verdeutlicht dies Problem insbesondere gegenständlich. Taleb A., ein saudiarabischer Doktor aus dem sachsen-anhaltischen Bernburg, tötete am Freitagabend fünf Menschen aufwärts dem Weihnachtsmarkt mit seinem Wagen und verletzte Dutzende schwergewichtig.
Und dies, obwohl nicht nur Saudiarabiens Behörden vor dem Mann gewarnt und seine Auslieferung gefordert hatten. Es hatten sekundär mehrere Menschen die Behörden wegen seiner Posts aufwärts welcher Plattform X kontaktiert. Er hatte darin gedroht, «wahllos» deutsche Landsmann anzugreifen. Wenige Posts verfasste er aufwärts Arabisch, andere aufwärts englische Sprache.
Sämtliche Kontaktversuche blieben ohne Ergebnis
Mehrere Menschen, die in den vergangenen Monaten die Behörden informiert hatten, nach sich ziehen sich inzwischen im Web zu Wort gemeldet. Eine Person warnte dies Bundesamt zu Händen Wanderung und Winkelzug (Bamf) vor Taleb A. Es hatte ihm ursprünglich im Jahr 2016 Schutzort gewährt, früher gab er sich qua verfolgter Atheist und Islamkritiker aus.
Dies Aufgabe hat den Vorgang in einem offiziellen Statement bestätigt. Es habe «im Spätsommer letzten Jahres» verknüpfen Rauchsignal zu welcher «mutmasslich zu Händen den Plakat in Meideborg verantwortlichen Person» erhalten, hiess es. «Dieser wurde, wie jeder andere welcher zahlreichen Hinweise sekundär, Humorlosigkeit genommen.» Durchaus habe man die Hinweisgeberin «an die verantwortlichen Behörden verwiesen». Man sei schliesslich «keine Ermittlungsbehörde».
Tatsächlich versuchte die Hinweisgeberin anschliessend, die Ermittlungsbehörden zu warnen. Sie nutzte dazu schon nicht die in Deutschland vorhandenen Web-Formulare, sondern wandte sich unmittelbar an den X-Benutzerkonto welcher Berliner Ballen Polizei.
Sie hielt sich schon nicht zu Händen zuständig. Die die noch kein Kind geboren hat solle bitte schön die Magdeburger Polizei kontaktieren, teilte man ihr mit. Nachrichtensendung an den Instagram-Benutzerkonto welcher Polizei Sachsen-Anhalts blieben ebenfalls unbeantwortet, darauf deuten Screenshots hin. Die Zeitung «Welt» konnte inzwischen Kontakt zu welcher die noch kein Kind geboren hat skizzieren und ihre Nachrichtensendung hineinblicken. Laut dem Rapport war sie nicht die einzige Person, die die Behörden vor Taleb A. warnte.
Die Polizei sah in A. keine Gefahr – kannte sie seine Posts?
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nachdem welcher Verantwortung des sachsen-anhaltischen Landesamts zu Händen Verfassungsschutz. Es ist unter anderem zu Händen Bernburg zuständig, wo welcher mutmassliche Untergrundkämpfer lebte und arbeitete. Die deutschen Landesgeheimdienste in Anspruch nehmen in welcher Regel Mitwirkender mit Fremdsprachenkenntnissen und Digitalkompetenz. Manche erstellen sogar Falschprofile mit extremistischen Inhalten, um mit Extremisten zu interagieren.
Laut welcher «Welt» war dies Landesamt vor einem Jahr in eine «Gefährdungsbeurteilung» von Taleb A. involviert, die unter Federführung des Landeskriminalamts Meideborg und des Bundeskriminalamts entstanden war. Die Behörden kamen zu dem Schluss, von ihm gehe keine «konkrete Gefahr» aus. Ob sie seine Posts aufwärts den sozialen Netzwerken kannten, ist solange bis ebenhin ungeschützt.
Doch sie kannten A. aus einem anderen Zusammenhang: Er verschickte Monate vor dem Plakat ein Drohschreiben an die Staatsanwaltschaft Köln, in dem es hiess, er werde« kein schlechtes Gewissen» nach sich ziehen «zu Händen die Ereignisse, die in den nächsten Tagen vorbeigehen werden». Die Polizei Meideborg forderte ihn schriftlich aufwärts, derartige E-Mails künftig zu unterlassen.
Welcher AfD-Volksvertreter Bernd Baumann fordert Regierungserklärung
Welcher Premierminister von Sachsen-Anhalt, welcher Christlichdemokrat Reiner Haseloff, kündigte eine umfassende Renovation an: «Dies sind wir den Opfern schuldig», sagte er. Die oppositionelle AfD fordert derweil sekundär eine parlamentarische Debatte übrig den Plakat.
Bernd Baumann, Parlamentsgeschäftsführer welcher AfD-Gruppe im Deutschen Bundestag, forderte eine Sondersitzung im Vollversammlung. Zudem wolle man Kanzler Olaf Scholz dazu einbringen, sich in einer Regierungserklärung umfassend zu dem Plakat von Meideborg zu äussern.
Wie am Sonntagnachmittag mehrere Medien unisono berichteten, soll welcher Innenausschuss des Bundestags noch in diesem Jahr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Unter ferner liefen dies Parlamentarische Kontrollgremium, dies zu Händen die Nachrichtendienste zuständig ist, will sich demnach vor Silvester mit welcher Sicherheitslage in Deutschland in Anspruch nehmen. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kündigte an, ermitteln zu wollen, welche Behörden zuvor Hinweise aufwärts den Täter hatten.
Damit wird es um die Frage umziehen, ob die Behörden jeder nötigen Befugnisse hatten, um den Hinweisen im Kasus Taleb A. mit welcher gebotenen Akribie nachgehen zu können. Und sekundär drum, ob sie trotz allen verfügbaren Kräften versagt nach sich ziehen.
