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Wahlmanipulation in Rumänien: EU prüft Einfluss von Tiktok – DW – 17.12.2024

by Tages Report
Dezember 17, 2024
in Neuesten
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Wahlmanipulation in Rumänien: EU prüft Einfluss von Tiktok – DW – 17.12.2024
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Nachher Vorwürfen welcher russischen Wahlmanipulation im EU- und North Atlantic Treaty Organization-Nation Rumänien hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Videoplattform Tiktok eingeleitet. Es gebe „ernsthafte Hinweise darauf, dass sich ausländische Akteure mit Hilfe von Tiktok in die rumänischen Präsidentschaftswahlen eingemischt nach sich ziehen“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von welcher Leyen.

Man müsse die Demokratien vor jeder Typ von ausländischer Verschränkung schützen und dies sei nachrangig Niederlage welcher Onlinedienste, fügte von welcher Leyen hinzu. Hauptstadt von Belgien will nun prüfen, ob die Videoplattform gegen Gesetze welcher Europäischen Union verstoßen hat. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um ein Verbot, bezahlte Werbefunktionen zum Besten von politische Inhalte zu nutzen – aus diesem Grund Wahlkampfgelder gen Tiktok auszugeben.

Ursula von der Leyen spricht am Rednerpult des EU-Parlaments
EU-Kommissionschefin Ursula von welcher Leyen sieht Onlineplattformen in welcher Verantwortung, die Volksstaat vor Einflussnahme zu schützen (Archivbild)Gemälde: Philippe Buissin/European Parliament

Dies Verfahren soll zudem säubern, ob welcher pro-russische Kandidat Calin Georgescu durch die Algorithmen, die Nutzenden Videos und Profile empfehlen, vereinigen unrechtmäßigen Vorteil hatte. Ratifizieren sich die Vorwürfe, drohen welcher Videoplattform hohe Geldstrafen.

Tiktok kündigte Zusammenarbeit mit den Behörden an

Dies chinesische Unternehmen wies die Vorwürfe gegen sich erneut zurück und betonte, zahlreiche Profile seien wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen schon gelöscht worden. „Wir funktionieren weiterhin mit welcher Europäischen Kommission sowie mit regionalen und nationalen Behörden zusammen, um Anfragen zu behauen und Skrupel zu diskutieren“, teilte Tiktok weiter mit.

Der Politiker Calin Georgescu
Jener pro-russische und ultrarechte Volksvertreter Calin Georgescu (Archivbild)Gemälde: Vadim Ghirda/dpa/picture alliance

Überraschender Triumph von Georgescu

Im inzwischen annullierten ersten Wahlgang welcher Präsidentschaftswahlen in Rumänien war Georgescu erstaunlich gen Sportstätte eins gekommen. Er hatte Tiktok massiv zum Besten von seinen Wahlkampf genutzt, mit ultrarechten Parolen zum Besten von Clou gesorgt und gen welcher Videoplattform eine Kampagne gestartet, in welcher er ein Finale welcher Hilfen zum Besten von die Ukraine forderte.

Dies Büro des scheidenden rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis hatte beklagt, Georgescu habe zusammen mit welcher Wahl „massiv“ von seiner Reichweite gen Tiktok profitiert. Iohannis gab Dokumente des Geheimdienstes leer stehend, in denen von „manipulierten“ Influencern und mehr qua 85.000 Cyberangriffen die Referat war. Rumänien sei ein Ziel „aggressiver“ Einmischungen Russlands, die nachrangig Leaks und Sabotageakte umfassten, erklärte welcher Geheimdienst.

Nachher den Geheimdienstberichten hatte dies Oberste Strafgericht Rumäniens die erste Runde welcher Präsidentschaftswahl Zustandekommen letzter Monat des Jahres vollwertig annulliert und damit nachrangig die im Prinzip anstehende Stichwahl abgesagt. Dies Strafgericht ordnete eine Wiederholung welcher Wahl an, welcher Termin muss noch von welcher Regierung festgesetzt werden.

ch/jj (afp, dpa)

Redaktionsschluss: 16.30 Uhr (mitteleuropäische Zeit) – dieser Handelsgut wird nicht weiter aktualisiert.



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Tags: 17.12.2024EinflussprüftRumänienTikTokvonWahlmanipulation
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