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Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land – WELT

by Nikolaus Doll
April 1, 2025
in Neuesten
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Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land – WELT
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Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) legt sein Verwaltungsgemeinschaft vorzeitig nieder – statt solange bis 2027 weiterzuregieren. Schlagende Gründe dazu liefert er nicht. Vielmehr geht es offenbar drum, seinem Nachfolger kombinieren Amtsbonus im Rahmen welcher nächsten Wahl zum Landtag zu verschaffen. Die Wähler nach sich ziehen Besseres verdient.

Dieser Lotse geht von Bord: Niedersachsens SPD-Premier Stephan Weil tritt zurück. Voluntaristisch. Ohne von Skandalen zu unruhig zu sein. Nicht, weil er im Machtkampf in welcher eigenen politische Kraft unterlegen wäre. Nicht aus Krankheitsgründen. Vielleicht war er in seiner dritten Legislaturperiode wie Premier kleine Menge amtsmüde.

Für jedes die SPD ist dies ein schwerer Schlaghose. Weil ist ein erfahrener Politikprofi. Er zählt zu den dienstältesten Regierungschefs in den Bundesländern nachdem Reiner Haseloff (Konservative) in Sachsen-Anhalt und Winfried Kretschmann (Grüne) in Schwimmen-Württemberg. Weil hat ohne großes Eklat in Niedersachsen regiert und die SPD-geführten Länder in den Verhandlungen mit dem Bundeswehr koordiniert. Er plädierte stets zu Händen Pegel und Zentrum – erdverwachsen und seiner politische Kraft stets feste Kastell und Wehr, wie die Niedersachsenhymne dies Staat im Norden beschreibt.

Weils Wort hat in welcher politische Kraft Masse, obwohl oder ohne Rest durch zwei teilbar weil er nicht nachdem Kraft und Ämtern in welcher Bundesregierung drängte. Dieser 66-Jährige war und ist ein beruhigendes Gegengewicht zu irrlichternden, nachdem Wokeness und dem Zeitgeist schielenden Parteifreunden. Die die SPD zu einer Mischung aus Grünen und Fridays for Future zeugen wollen und damit von einer Wahlniederlage zur nächsten taumeln, um zuletzt im Rahmen welcher Bundestagswahl im Rahmen kläglichen 16,4 v. H. aufzuschlagen – dem schlechtesten Ergebnis welcher SPD im Rahmen einer solchen Wahl.

Weil wird fehlen – und trotzdem hat sein Absendung zum jetzigen Zeitpunkt kombinieren schalen Beigeschmack. Denn er ist von Parteitaktik unruhig.

Wirklich dauert Weils Amtszeit noch solange bis 2027, im Kontrast dazu er macht den Weg vorzeitig ohne Beschränkung, um einem SPD-Mann kombinieren Startvorteil zu Händen die kommende Wahl zum Landtag zu verschaffen. Zentrum Mai soll welcher bisherige Landeswirtschaftsminister Olaf Lies wie Ministerpräsidentenkandidat nominiert werden.

Dieser 57-jährige Lies könnten so mit einem Amtsbonus in die Wahl zum Landtag 2027 in Betracht kommen. Erst die politische Kraft, dann dies Staat in Folge dessen.

Ist eine vorzeitige Staffelübergabe wie ebendiese legal? Sicher.

Ist sie legitim? Darüber kann man streiten.

Weils Auftrag vom Wähler ist solange bis 2027 komplett

Es gibt eine ganze Warteschlange vorzeitiger Rücktritte von Ministerpräsidenten in welcher Historie welcher Bundesrepublik. Es gibt die Fälle, in denen nachvollziehbar die Macht zu Finale war, wie im Rahmen welcher rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Eine andere Kategorie ist die Personalie Erwin Teufel (Konservative). Dieser ging 2005 wie Premier von Schwimmen-Württemberg, weil er in seiner politische Kraft erheblich in welcher Kritik stand. Nebst Weil trifft dies nicht zu. Und am Finale seiner Macht ist er gleichermaßen nicht, wie sein übervoller Zeitrechnung zu Händen Delegationsreisen zeigt.

Weil reiht sich ein in die Turnriege damaliger Ministerpräsidenten wie Johannes Rau (SPD) in NRW und Manfred Stolpe (SPD) in Brandenburg, die vorfristig Sportstätte machten, weil sie nicht mehr kandidieren, im Kontrast dazu welcher eigenen politische Kraft mit einem innerparteilichen Nachfolger im Rahmen welcher kommenden Wahl kombinieren Vorteil durch Amtsbonus verschaffen wollten.

Nun wählen die Landsmann im Rahmen einer Wahl zum Landtag nicht unverblümt ihren Ministerpräsidenten. Dasjenige tut welcher Landtag. Daher die Niedersachsen, die SPD gewählt nach sich ziehen, werden dies in vielen Fällen gleichermaßen oder ohne Rest durch zwei teilbar wegen des Amtsinhabers getan nach sich ziehen, wie dies in anderen Bundesländern gleichermaßen oft welcher Sachverhalt sein dürfte. Landtagswahlen sind Personenwahlen. Wenn schon zu Händen die Landesebene gilt: Regierungen werden nicht gewählt, sondern abgewählt. Wer sich im Verwaltungsgemeinschaft keine wirklich großen Fehler leistet, wer familiär ist im Staat, hat kombinieren kostbaren Vorteil.

Nun hatte Weil im Kontrast dazu kombinieren Wählerauftrag im Rahmen 2027. Und den sollte er gerecht werden. Nur dann treten leer Kandidaten, die neu übernehmen, mit vergleichbaren Entwicklungsmöglichkeiten an.



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Tags: AmtsaufgabedemdientDol-NikolausLandLandtagswahl NiedersachsenLügenMinisterpräsidentnichtNiedersachsennurOlafRückzugseinerSPDStephantexttospeechVorzeitigeweilWeilsWELT
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