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Van der Bellen erteilt FPÖ Auftrag zur Regierungsbildung – DW – 06.01.2025

by Tages Report
Januar 7, 2025
in Neuesten
Reading Time: 2 mins read
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Van der Bellen erteilt FPÖ Auftrag zur Regierungsbildung – DW – 06.01.2025
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Nachher den bislang gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Ostmark hat Bundespräsident Alexander Van dieser Husten erstmals die rechtspopulistische FPÖ mit dieser Regierungsbildung betraut. Dies kündigte Van dieser Husten nachher einem Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl in Wien an. Dieser solle Gespräche mit dieser konservativen ÖVP verzeichnen. Kickl (56) habe ihm zugesagt, dass er sich im Rahmen von Regierungsverhandlungen zutraue, tragfähige Lösungen zu finden – „und er will selbige Verantwortung.“

Er habe mit Kickl unter anderem hoch dies schwierige „wirtschaftliche Umfeld“ pro Ostmark, die „Bedrohungslage (…) insbesondere durch den Angriffskrieg Russlands“ und „länger hoch die Unabhängigkeit dieser Medien in Ostmark“ gesprochen, fügte dieser aus den Reihen dieser Grünen stammende Bundespräsident an. Zusammen bekannte Van dieser Husten, es sich mit dieser Beauftragung des FPÖ-Vorsitzenden nicht leichtgewichtig gemacht zu nach sich ziehen.

FPÖ früher schon Juniorpartner in Regierungen

Die konservative ÖVP und die rechte FPÖ hatten schon in den 2000er Jahren und zwischen 2017 und 2019 Koalitionen zivilisiert – sehr wohl unter Regierungschefs dieser Volkspartei.

Die rechtspopulistische FPÖ war im Kontext dieser Wahl im vergangenen September mit 28,85 v. H. dieser Stimmen erstmals stärkste Macht im Wiener Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 v. H., gefolgt von dieser sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 v. H.. ÖVP und SPÖ versuchten nachher dieser Wahl, den Einzug von Kickl ins Kanzleramt zu verhindern. ÖVP, SPÖ und die liberalen Neos nahmen zu diesem Zweck Koalitionsverhandlungen hinaus. Die Neos stiegen dagegen am Freitag aus den Koalitionsgesprächen aus, am Satertag dann scheiterten die Verhandlungen gleichfalls zwischen ÖVP und SPÖ.

Der neue Interimschef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Christian Stocker im Porträt
Dieser neue Interimschef dieser Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Christian Stocker Portrait: Heinz-Peter Bader/AP/picture alliance

Kanzler Karl Nehammer, dieser sich stets gegen eine Koalition seiner ÖVP mit dieser FPÖ ganz und gar hatte, kündigte an, in den kommenden Tagen qua Regierungs- und Parteichef zurückzutreten. Sein kommissarischer Nachfolger an dieser ÖVP-Spitze, Christian Stocker, erklärte sich ungeschützt pro Koalitionsverhandlungen mit dieser FPÖ.

Vor dieser Wiener Hofburg, dem Sitz des Bundespräsidenten, versammelten sich während des Gesprächs zwischen Van dieser Husten und Kickl Gegendemonstranten, dieser österreichische Rundfunk ORF berichtete unter Lebensziel hinaus die Polizei von rund 500 Teilnehmern.

Demonstranten protestieren gegen eine mögliche Koalition aus FPÖ und ÖVP - zahlreiche Demonstrantinnen halten Schilder hoch "Omas gegen Rechts"im Vordergrund zwei Polizisten unscharf von hinten zu sehen
Demonstranten Widerspruch erheben vor dieser Wiener Hofburg, dem Amtssitz des österreichischen Bundespräsidenten, gegen eine mögliche Koalition aus FPÖ und ÖVPBild: Andreas Stroh/ZUMA/picture alliance

sti/se (afp, dpa, rtr, orf)



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Tags: 06.01.2025AuftragBellendererteiltFPÖRegierungsbildungvanzur
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