Donald Trump hat eine welcher längsten Reden eines Präsidenten vor dem US-Kongress gehalten: Er kündigt neue Zölle an, bekräftigt den Anspruch aufwärts den Panamakanal und macht sich oben die Demokraten lustig. Wenig sagt er zur Ukraine.
Donald Trump ist fulminant in seine zweite Amtszeit gestartet. In sechs Wochen hat er mehr qua 100 Verordnungen unterzeichnet, Tausende von Bundesbeamten freilassen, die Behörde zum Besten von Entwicklungszusammenarbeit praktisch hysterisch, die Grenze zu Mexiko zum Besten von Migranten weitgehend hermetisch gemacht. Trump hat verdongeln Waffenstillstand im Nahost-Konflikt vermittelt, verdongeln Handelskrieg mit Volksrepublik China, Mexiko und Kanada angezettelt und Europa mit seiner Approximation an Russland verunsichert. Nun zog welcher amerikanische Staatschef am Dienstagabend in einer Vortrag vor den beiden Kongresskammern eine erste Ergebnis – und gab verdongeln Blick in die Zukunft aufwärts seine Amtszeit.
Standardmäßig dauern solche Reden rund 60 Minuten. Doch Trump ist zurzeit so sehr in Reise, dass er sich ganze 100 Minuten Zeit nahm. Wie schon unter seiner Inauguration zeichnete er die Zukunft in den schönsten Farben: «Dieser amerikanische Traum kehrt grösser und besser zurück qua je zuvor», sagte Trump. «Und wir nach sich ziehen ohne Rest durch zwei teilbar erst angefangen.» Sein erster Monat im Amtsbezirk sei welcher erfolgreichste in welcher Vergangenheit des Landes gewesen.
Schadenfreude zum Besten von die Demokraten
Trump feierte zunächst vor allem den Hit seiner kompromisslosen Migrationspolitik. Er habe von kurzer Dauer nachdem seinem Amtsantritt verdongeln Notstand erklärt und dasjenige Militär an die Südgrenze geschickt. «Die Zahl welcher illegalen Grenzübertritte ist aufwärts dasjenige tiefste Niveau gernhaben, dasjenige je gemessen wurde.» Die Migranten hätten aufwärts seine Worte gehört und kategorisch, nicht zu kommen.
«Unter Joe Biden, dem schlechtesten Präsidenten in unserer Vergangenheit, kamen monatlich Hunderttausende.» Die Demokraten hätten immer gesagt, es brauche neue Gesetze, um die Situation an welcher Grenze in den Stiel zu kriegen. «Wie sich nun zeigt, brauchte es nur verdongeln neuen Präsidenten», sagte Trump.
Donald Trump im Capitol. Hinter ihm klatschen sein Vize JD Vance und welcher Speaker Mike Johnson.
Manche demokratische Abgeordnete und Senatoren blieben welcher Vortrag ganz weg, andere verliessen sie vorzeitig. Die Anwesenden sassen meist in ihren Sitzen und riefen ab und zu mittendrin, während die Republikaner ihrem Präsidenten immer wieder stehend applaudierten. Dieser Demokrat Al Green wurde aus dem Wohnhalle geführt, nachdem er Trump mehrmals mit Zwischenrufen unterbrochen hatte. Er halte nun zum fünften Mal eine solche Vortrag vor dem Kongress,meinte Trump. Gleichwohl wenn er sich die Demokraten nun anschaue, realisiere er: «Selbst kann unbestimmt nichts tun, um sie glücklich zu zeugen.» Er könnte eine schlimme Krankheit sanieren, die Kriminalitätsrate verklappen oder zum Besten von eine florierende Wirtschaft sorgen. Gleichwohl die Demokraten würden ihm zum Besten von solche «astronomischen Erfolge» nicht zujubeln.
Um zum Besten von emotionale Momente zu sorgen, lud Trump eine Warteschlange von Gästen ein: Zum Vorzeigebeispiel die Schraubenmutter und Schwesterherz von Laken Riley. Die angehende Krankenschwester wurde vor einem Jahr beim Joggen von einem Venezolaner getötet, welcher rechtswidrig oben die Südgrenze ins Staat gekommen war.
Wiewohl zum Besten von die Eierpreise ist Biden schuld
Ein wichtiges Wahlversprechen hat Trump bisher jedoch nicht eingelöst. Er hatte angekündigt, ab seinem ersten Amtstag zum Besten von sinkende Preise zu sorgen. Er werde Neue Welt wieder erschwinglich zeugen, betonte Trump wenn schon in seiner Vortrag. Doch bisher ist davon nichts zu spüren. Vor allem die Preise zum Besten von Familienjuwelen sind aufgrund welcher grassierenden Vogelgrippe weiter gestiegen. Trump machte zu diesem Zweck wenn schon seinen Vorgänger Biden zuständig.
Mit den gegen Kanada, Mexiko und Volksrepublik China verhängten Zollerhöhungen drohen die Preise zum Besten von viele andere Produkte zu steigen. Trump meinte jedoch, dass sich die Situation in den USA nachdem einer Anpassungsphase wieder besänftigen werde. Er hofft, dass er mit den zusätzlichen Zolleinnahmen demnächst verdongeln ausgeglichenen Staatshaushalt präsentieren kann. Vom Protektionismus verspricht er sich zudem wenn schon die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den USA. Trump sieht die Zölle quasi qua Patentrezept: «Die Zölle sichern die Seele unseres Landes.» Er kündigte insoweit wenn schon weitere Einfuhrzölle von 25 v. H. aufwärts Aluminium, Stahl, Kupfer und Holz an. Am 2. vierter Monat des Jahres will welcher amerikanische Staatschef nicht mehr da Vertragspartner mit reziproken Zöllen berechnen. Erhebt ein anderes Staat bestimmte Steuern aufwärts ein Produkt, sollen die USA ebenfalls Einfuhrzölle in gleicher Höhe verlangen.
Ob welcher Traum eines ausgeglichenen Budgets realistisch ist, muss sich zeigen. Denn Trump hat vor dem Kongress wenn schon gefordert, Steuern aufwärts Trinkgelder, Überzeit und Renten zu streichen. Dies würde zwar vermutlich den kürzlich vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Budgetplan sprengen. Trump versprach zudem wenn schon Steuererleichterungen, um den Justizvollzugsanstalt von kommerziellen Steuern und Kriegsschiffen zu fördern.
Ukraine bleibt ein Randthema
Trump forderte vom Kongress ausserdem ein neues Vorschrift, dasjenige Geschlechtsumwandlungen unter Minderjährigen verbietet und kriminalisiert. Er wolle die «Lüge zum Besten von immer verfertigen, dass ein Kind in einem falschen Leib gefangen ist». Solche «woken» Ideen seien schlecht und in den USA nun tot. Die Botschaft an jedes Kind in Neue Welt müsse sein: «Du bist perfekt, so wie Gottheit dich geschaffen hat.»
Dieser US-Staatschef bekräftigte zudem den Anspruch aufwärts den Panamakanal: «Wir holen ihn zurück.» Zwischen Grönland gab sich Trump irgendetwas zurückhaltender. Neue Welt respektiere dasjenige Recht welcher Grönländer, ihre Zukunft selbst zu verdonnern. «Gleichwohl wenn ihr euch zu diesem Zweck entscheidet, heissen wir euch in den Vereinigten Staaten willkommen.» Dann schon fügte Trump an: «Selbst denke, wir werden es bekommen. Aufwärts die eine oder die andere Weise.»
Wenig sagte er jedoch zur Ukraine. Nachher dem offenen Streit mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski im Oval Office am Freitag und dem Stopp welcher amerikanischen Waffenlieferungen an Kiew am Montag, gingen viele Publikum davon aus, dass Trump seine Friedensbemühungen zu einem Schwerpunkt seiner Vortrag zeugen könnte. Stattdessen berichtete er nur, dass Selenski ihm verdongeln netten Zuschrift geschrieben habe und nun zur Hand sei, mit ihm oben verdongeln Frieden zu verhandeln.
Zustimmungswerte stagnieren
Nicht was auch immer läuft zum Besten von Trump indes so reibungslos, wie er es darstellt. Gegen seine vielen Verordnungen sind wenn schon etwa rund hundert Trauern komprimiert. Manche seiner Massnahmen und Entlassungen wurden von Richtern gestoppt. Obwohl Trump in seinen ersten sechs Wochen im Amtsbezirk viel in Fortbewegung setzte, sind seine Zustimmungswerte leichtgewichtig gesunken. Nachher seiner Inauguration am 20. Januar begrüssten rund 52 v. H. welcher US-Amerikaner sein Vorgehen. Dieser Durchschnittswert aus einer Vielzahl von Umfragen ist nun gemäss Real Clear Politics aufwärts notdürftig 49 v. H. gesunken. Synchron stieg welcher Quote welcher Befragten, die mit Trumps Politik unzufrieden sind von 43 aufwärts rund 47 v. H.. Dies Staat ist ergo mehr oder weniger in zwei Hälften gespalten, wenn es um den Reiseweg welcher aktuellen Regierung geht.
Die Umfragewerte zeigen wenn schon: Trump macht vor allem eine Politik zum Besten von die Wähler seiner eigenen politische Kraft. Laut einer aktuellen Umfrage des Fernsehsenders CNN sind 90 v. H. welcher Republikaner mit welcher Regierungspolitik zufrieden. Unter den unabhängigen Wählern in welcher Zentrum sind indes 59 v. H. unzufrieden. Unter den demokratischen Wählern lehnen 90 v. H. die Politik des amerikanischen Präsidenten ab.
Trumps durchzogene Umfragewerte ändern jedoch nichts daran, dass es zum Besten von die Demokraten noch viel düsterer aussieht. Gemäss einer Erhebung welcher Quinnipiac University im Januar nach sich ziehen nur 31 v. H. welcher Wähler eine vorteilhafte Meinung zur Demokratischen politische Kraft. Und 57 v. H. nach sich ziehen eine negative Meinung. Dieser Republikanischen politische Kraft sind 43 v. H. welcher Wähler wohl gesonnen und 45 v. H. sehen die Konservativen ungelegen. Viele US-Amerikaner nach sich ziehen den Eindruck, dass sich die Demokraten zu wenig um alltägliche Probleme wie die Inflation kümmern und sich zu sehr mit Themen wie dem Recht aufwärts Abtreibung, dem Klimawandel oder den Anstehen von LGBTQ-Personen in Anspruch nehmen.
Die Demokraten möchten sich nun insoweit vor allem aufwärts Wirtschaftsthemen unterordnen. Am zweiter Tag der Woche veröffentlichten demokratische Volksvertreter in den Sozialen Netzwerken Videos mit welcher gleichen Botschaft: «Trump hat ab seinem ersten Tag im Amtsbezirk sinkende Preise versprochen, zwar die Preis sind seither nur gestiegen.» Synchron habe welcher Staatschef nichts gegen die Teuerung unternommen. Seine Regierung entlasse Beamte und kürze wichtige Regierungsprogramme, um Steuersenkungen zum Besten von Milliardäre zu finanzieren. «Dieser republikanische Plan ist simpel: Familien verlieren, während Milliardäre Vorteil verschaffen.» Noch scheinen sie die US-Amerikaner mit dieser Botschaft jedoch nicht zu gelingen. Wiewohl, weil ihnen derzeit eine charismatische Führungsperson wie Trump fehlt.
