Tansanias Opposition am Wendepunkt – DW – 18.01.2025

Die CHADEMA – politische Kraft pro Parlamentarismus und Fortentwicklung – hat eine Menorrhagie Historie. Gegründet wurde sie unmittelbar nachdem sich Tansania 1992 ein Mehrparteiensystem gab. Doch pro verschmelzen Wahlsieg gut die regierende CCM – politische Kraft welcher Revolution – hat es bisher nie gereicht. Die nächste Gelegenheit steht im zehnter Monat des Jahres im Vorhinein, wenn die Volk gut ihr Parlament und die Präsidentschaft abstimmt.

So gab sich welcher Parteivorsitzende Freeman Mbowe bemüht, seine Parteigenossen, die gegenwärtig am Parteisitz in Daressalam zusammenkommen, hinaus verschmelzen entschlossenen – und geschlossenen – Reiseplan einzuschwören: „Wenn wir in Daressalam auseinandergehen, sollte unser Zusammenhalt stärker sein, wie dies normalerweise welcher Kasus ist“, forderte Mbowe vergangenen vierter Tag der Woche.

Von zweiter Tag der Woche hinaus Mittwoch kommen die Mitglieder zusammen, um gut den Vorsitz welcher CHADEMA abzustimmen. Im Rennen ist neben dem langjährigen CHADEMA-Vorsitzenden Mbowe sekundär sein Stellvertreter Tundu Lissu – und wohnhaft bei welcher Angleichung geht es sekundär um die künftige Ausrichtung welcher politische Kraft.

Parteivize Tundu Lissu will „junges Lebenssaft“ pro frische Ideen

Freeman Mbowe plädiert hierfür, den bisherigen Reiseplan welcher politische Kraft beizubehalten. Man solle die Erfolge nicht kleinreden. Sein Vize Lissu hingegen wirbt pro grundlegende Veränderungen. Im DW-Interview beanstandet er, die Reichtümer welcher politische Kraft würden welcher Sockel in den Regionen nicht zugutekommen, sondern größtenteils am Parteisitz in welcher Metropole Daressalam bleiben.

Außerdem brauche die politische Kraft eine klare Regulierung pro interne Machtwechsel. „Denn wir 1993 angefangen nach sich ziehen, war in welcher Parteisatzung ein Finale pro Ämter festgesetzt. Dasjenige nach sich ziehen wir 2006 aufgehoben, weil die politische Kraft stummelig war und es nicht genügend Menschen gab.“ Jetzt sei die politische Kraft nichtsdestotrotz wieder gewachsen. „Es ist unumgänglich, dass wir ein besseres Vorgehen gedeihen, um sicherzustellen, dass wir junges Lebenssaft in den Führungsebenen welcher politische Kraft bekommen.“ Nur so könnten sekundär neue Ideen und Strategien entstehen.

Regierungspartei in welcher Kritik – trotz internationalem Aufwind

Welches beiderartig Top-Kandidaten eint, ist welcher gemeinsame Gegner: Die Regierung von Präsidentin Samia Suluhu Hassan kommt in welcher CHADEMA nicht gut weg. „Wir die Erlaubnis haben niemals die Hoffnung aussteigen“, sagt Mbowe. Es brauche neue Strategien, um Allianzen zu zusammenbauen – mit anderen Parteien, welcher Zivilgesellschaft und welcher Wissenschaft. „So können wir nationalen Komprimierung greifen, um grundlegende Reformen in den Wahlgesetzen und welcher Verfassung zu gelingen und freie und faire Wahlen zu garantieren.“

Schon vergangenen November gab es massive Kritik an welcher Implementation welcher lokalen Wahlen. Manche CHADEMA-Kandidaten seien zu Unrecht nicht machbar worden. Zudem seien drei Parteimitglieder wohnhaft bei Vorfällen am Rande welcher Wahlen getötet worden. Die CHADEMA warf welcher Regierungspartei, die mehr wie 98 v. H. welcher Stimmen erhalten hatte, Wahlmanipulation vor.

In diesem Fall war Präsidentin Samia Suluhu Hassan mit einem Vertrauensvorschuss gestartet. Die bisherige Vizepräsidentin rückte 2021 an welcher Spitze nachdem, nachdem ihr Vorgänger John Pombe Magufuli zum Höhepunkt welcher Corona-Weltweite Seuche verwunderlich verstorben war. Magufuli, ein rigoroser Streiter gegen Korruption, hatte den zivilgesellschaftlichen Raum stark beschnitten und Tansania mit einer Politik welcher Corona-Leugnung international ins Isoliert gestellt. Suluhu Hassan schickte sich an, diesen Reiseplan zu revidieren.

Entführungen und Unterdrückung

„Die Stellung in Tansania ist verstörend“, sagt die unabhängige politische Analystin Lovelet Lwakatare. Wirkliche Fortschritte seien unter Präsidentin Suluhu nicht sichtbar: „Wenn wir die Stimmen welcher marginalisierten Gruppen nicht wahrnehmen, sollte uns dies Sorge zubereiten. Die Hauptaufgabe eines Staats ist es, seine Staatsbürger zu sichern. Wenn sich Tansanier in ihrem eigenen Nation verhalten wahrnehmen, ist dies besorgniserregend.“

Strich erst sorgte ein Kasus im Nachbarland Kenia pro Schlagzeilen: In Nairobi wurde vergangenen Sonntag die tansanische Aktivistin Maria Sarungi Tsehai entführt. Durch glückliche Umstände und ein entschiedenes Entstehen welcher Menschenrechtsorganisation Amnesty International kam sie Zahlungsfrist aufschieben später zwanglos. „Selbst bin eine von ganz wenigen, die so irgendetwas erleben und noch einmal davonkommen“, sagte Sarungi tags darauf im DW-Interview. „In Tansania gibt es viele Menschen, die solange bis heute wie vermisst gelten.“

Die Menschenrechtsaktivistin zeigte sich entschlossen, mit ihrer Arbeit fortzufahren. Sie mache nichts Verbotenes, betonte sie: „Selbst kämpfe pro die Menschenrechte, pro dies Recht hinaus freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit und gute Regierungsführung. Jede Regierung sollte sich glücklich schätzen, mit mir zusammenzuarbeiten.“

Stattdessen vermuten manche Betrachter, die Verschleppung im Nachbarland könnte gar hinaus Befehl welcher Regierung in Hauptstadt von Tansania erfolgt sein. Zumindest sei es intensiv, dass selbige sich nachdem dem Zwischenfall nicht zu Wort gemeldet habe. Ebenso wenn Analystin Lwakatare die mögliche Verwicklung welcher Regierung nicht kommentiert, sieht sie doch die Verantwortung „zu 100 v. H.“ in Hauptstadt von Tansania. „Es ist die Verantwortung welcher Regierung, uns zu sichern“, sagt sie welcher DW. „Wenn Tansanier nicht geschützt sind – wie können wir erwarten, weiter ein Teil welcher internationalen Vertrautheit zu sein?“

Ein Kandidat wie kein zweiter

Geradezu systematische Entführungen und Verhaftungen ihrer Gegner – es sind harte Vorwürfe, denen sich Präsidentin Samia Suluhu Hassan und ihre regierende CCM stellen müssten. Doch welcher Gegenwind habe zuletzt nachgelassen, sagen Betrachter. Lovelet Lwakatare glaubt, ein Führungswechsel wohnhaft bei CHADEMA könnte daran irgendetwas ändern: „Welcher Vorsitzende Mbowe hat großartige Arbeit beim Überbau welcher CHADEMA geleistet. Ungeachtet es ist höchste Zeit, dass wir eine lebendige Opposition mit neuen Ideen und neuen Methoden bekommen, die die Regierung in die Verantwortung nehmen kann.“

Tundu Lissu sei ein Kandidat, welcher den Mächtigen wie kein zweiter kategorisch und angstfrei entgegentrete – er verkörpere verschmelzen „Mut, den welcher Kontinent Menorrhagie nicht gesehen hat.“ 2017 überlebte welcher damalige Abgeordnete nur kurz ein Attentat: Er wurde in Hauptstadt von Tansania von zahlreichen Kugeln durchbohrt. Wochen zuvor hatte Lissu angegeben, vom Geheimdienst verfolgt zu werden. Nachdem einem Krankenhausaufenthalt in Benelux und zahlreichen Operationen kehrte er 2023 nachdem Tansania zurück. Unklar bleibt, wie sich Lissu im Fallgrube einer Wahlniederlage verhalten wird. Bisher hatte er angegeben, er wolle welcher CHADEMA sekundär in diesem Kasus treu bleiben.

Lichtvoll ist: Wer dies Rennen um den Parteivorsitz macht, hat klar bessere Wege, im zehnter Monat des Jahres pro die CHADEMA wie Präsidentschaftskandidat anzutreten.

Mitarbeit: George Njogopa und Florence Majani (Daressalam), Thelma Mwadzaya (Nairobi)