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SPD-Politiker wollen direkte Gespräche mit den Taliban, um Ausschaffungen zu erleichtern

by Oliver Maksan (oma)
Februar 15, 2025
in Neuesten
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SPD-Politiker wollen direkte Gespräche mit den Taliban, um Ausschaffungen zu erleichtern
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Die deutsche Kanzlerpartei diskutiert nachdem einem mutmasslich islamistisch motivierten Aushang mit 36 Verletzten oben Ausschaffungen nachdem Afghanistan.

Im August 2024 führte Deutschland erstmals wieder ausreisepflichtige Afghanen zurück (Symbolbild).

Daniel Kubirski / Imago

In welcher deutschen SPD mehren sich die Stimmen, die zu Gunsten von direkte Gespräche mit den Taliban sind, um Ausschaffungen nachdem Afghanistan zu vereinfachen. Solange bis vorhin lehnt die Bundesregierung solche Kontakte ab.

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«Es muss unser Ziel sein, Direktflüge nachdem Afghanistan zur Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber zu zuteilen», erklärte welcher stellvertretende Fraktionschef welcher politische Kraft im Deutschen Bundestag, Dirk Wiese, im Vergleich zu dem Magazin «Stern». «Dies bedeutet Gespräche mit schwierigen Gesprächspartnern in Afghanistan. Im Kontrast dazu es ist dasjenige Gebot welcher Stunde.» Nachrangig hier sei «kein Sportstätte zu Gunsten von Ideologien oder moralische Maximalforderungen», sagte Wiese am Satertag.

Islamistisches Tatmotiv

Am Wochenmitte hatte ein abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan in München seinen Wagen in kombinieren Demonstrationszug gelenkt. Hierbei wurden 36 Personen teilweise lebensgefährlich zerschunden. Die Behörden möglich sein von einem islamistischen Thema aus. Mittlerweile hat die deutsche Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Die obersten deutschen Strafverfolger übernehmen in Fällen von übergeordnetem Motivation.

Homolog wie sein Parteifreund Wiese äusserte sich unter ferner liefen Nils Schmid, welcher aussenpolitische Sprecher welcher SPD-Gruppe im Bundestag. Ebenfalls im Gespräch mit dem «Stern» warb er zu Gunsten von intensivere Kontakte nachdem Kabul. Er erklärte, dass es weiterhin richtig bleibe, Ausschaffungen nachdem Afghanistan oben Nachbarländer zu zusammenbringen, so mühselig dasjenige unter ferner liefen sei. Nachrangig sprach er sich gegen eine Zusage des Taliban-Regimes aus.

«Wirklich sollten wir nachdem welcher Gewalttat von München unsrige Kontakte zu den Taliban gen technischer Flachland intensivieren, etwa zwischen unseren Innenbehörden», sagte Schmid. «Ausserdem sollten wir eine diplomatische Präsenz vor Ort hinstellen.» So lasse sich die Stellung besser einschätzen und Fragen, wie regelmässige Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber oder Personen, die schwere Straftaten begangen hätten, von Deutschland nachdem Afghanistan gelingen könnten, «direkter und einfacher trennen».

Die Wortmeldungen welcher SPD-Volksvertreter erfolgen, nachdem sich die Taliban nachdem dem Münchner Aushang selbst qua Gesprächspartner angeboten nach sich ziehen, um Ausschaffungen zu zuteilen. «Wir nach sich ziehen unsrige Stand-By gezeigt, die konsularischen Dienste zu Gunsten von Afghanen in Deutschland wieder aufzunehmen, die jedweder Aspekte welcher Wanderung herunternehmen», zitierte die Krauts Zeitungswesen-Büro eines Agenten den Sprecher des Taliban-Aussenministeriums, Abdul Kahar Balkhi. Die Machthaber in Kabul erhoffen gen diesem Wege, diplomatische Zusage zu erhalten.

Erstmals seit dieser Zeit drei Jahren wieder Rückführungen

Im August vergangenen Jahres wurden erstmals seit dieser Zeit welcher Machtübernahme durch die Taliban im warme Jahreszeit 2021 durch Vermittlung Katars wieder afghanische Staatsangehörige aus Deutschland in ihre Heimat ausgeschafft. Ein Charterflugzeug führte 28 Personen zurück, die qua Straftäter ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt hatten. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser betonte weiland, dass dazu keine direkten Gespräche mit den radikalislamischen Taliban erfolgt seien. Indem sollte eine Umwertung welcher De-facto-Machthaber in Afghanistan verhindert werden.

Unähnlich qua Deutschland hat dasjenige Nachbarland Ostmark mittlerweile begonnen, Gespräche mit den Taliban zu münden. Eine Delegation reiste im Januar nachdem Kabul, um oben erleichterte Rückführungen ausreisepflichtiger Afghanen zu sprechen. Dies österreichische Innenministerium betonte, dass damit keine diplomatische Zusage verbunden sei. Es habe sich um rein technische Kontakte gehandelt. Afghanen zeugen mit etwa 100 000 Personen die zweitgrösste Asylbewerber-Menschenschar in Ostmark aus. In Deutschland leben mittlerweile oben 400 000 Afghanen.

Die CSU fordert Gespräche mit den Taliban

Volksvertreter welcher deutschen Opposition fordern schon seit dieser Zeit längerem, Gespräche mit den Taliban zu münden. «Jeder Hebel zu tun sein genutzt werden, um Abschiebungen unter ferner liefen nachdem Afghanistan und Syrien durchzusetzen», sagte welcher Chef welcher Christlichsozialen im Bundestag, Alexander Dobrindt. Dazu gehörten unter ferner liefen die Entwicklungshilfe, welcher Visa-Hebel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sagte Dobrindt welcher Mediengruppe Bayern. «Dies Sicherheitsinteresse unserer Interessenverband muss oberste Prämisse sein und nicht welcher Schutzmechanismus von Straftätern und Extremisten.»

Die Innenministerin Faeser hatte nachdem dem Münchner Aushang erklärt, dass die Ausschaffungen nachdem Afghanistan weitergehen würden. Qua einziger Staat in Europa schiebe Deutschland dorthin ab und werde es weiterhin tun. Hessens christlichdemokratischer Premierminister Boris Rhein bezeichnete es derweil qua unverständlich, dass es seit dieser Zeit vergangenem Jahr keine weiteren Abschiebeflüge gegeben habe. «Wir nach sich ziehen für welcher Bundesregierung mehrmals nachgefragt und keine Rückmeldung erhalten», sagte er welcher «Welt am Sonntag».



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Tags: AusschaffungendendirekteerleichternGesprächemitSPDPolitikerTalibanwollen
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