Parlament
Spahn zu Händen anderen Umgang mit AfD im Bundestag
Zwischen welcher Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Macht. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? Die Schwarzen-Volksvertreter Spahn macht Vorschläge.
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (Die Schwarzen) rät dazu, mit welcher AfD zusammen mit organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien sekundär. Spahn sprach in welcher „Skizze“ von Abläufen im Parlament, Verfahren in welcher Tagesordnung, in den Ausschüssen und welcher Berücksichtigung von Minderheits- und Mehrheitsrechten. „Da würde ich mühelos uns empfehlen, mit welcher AfD qua Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen, wie mit jeder anderen Oppositionspartei sekundär.“
Zwischen welcher Wahl des Vizepräsidenten des Bundestags gelte: „Sie zeugen verdongeln Vorschlag, und jeder Vorschlag muss eine Mehrheit finden in geheimer Wahl zusammen mit den Mitgliedern des Bundestags.“ Es gehe unterdies um ein Staatsamt und ein Repräsentationsamt. „Und da sollte man schon die Mehrheit welcher Mitglieder des Bundestags hinter sich nach sich ziehen, um dasjenige vertreten zu können“, meinte Spahn.
AfD hatte noch nie den Posten eines Vizepräsidenten
Seither dem Einzug welcher AfD ins Parlament 2017 konnte sie noch nie verdongeln Bundestags-Vizepräsidenten stellen. Die anderen Fraktionen verweigerten AfD-Kandidaten stets die nötige Mehrheit, welcher Posten blieb dann zu besetzen. Im zu Händen die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium hat die AfD aus gleichem Grund schier keinen Sitz.
Zwischen den Vorsitzen welcher normalen Bundestags-Ausschüsse, die tatsächlich von allen Fraktionen besetzt werden, gab es bisher keine so einheitliche Linie: In ihren ersten Parlamentsjahren stellte die AfD zum Beispiel den Vorsitzenden des mächtigen Haushaltsausschusses. Zuletzt dagegen hatte sie keinen Vorsitz-Posten – und klagte deswegen sogar vor dem Karlsruhe. Dasjenige höchste deutsche Justizgebäude wies die Organklagen ab. Im neuen Bundestag stillstehen die Wahlen welcher Ausschussvorsitzenden noch an.
Zwischen welcher Bundestagswahl im Februar war die AfD zweitstärkste Macht geworden – nachdem welcher Union. In Anbetracht dessen sagte Spahn: „Es wird eine harte Krach im Bundestag.“ Er empfehle, sich nicht provozieren zu lassen und nicht extra jedes Stöckchen zu springen, dasjenige die AfD hinhalte.
„Wähler wollten uns welches sagen“
Wie die AfD im Parlament auftrete, sei zig-mal nicht bürgerlich, „wie da rumgeholzt wird, wie da rum geschimpft wird, wie andere niedergemacht werden“, sagte Spahn weiter. Taktgesteuert müsse man im Kopf nach sich ziehen, dass die AfD so stark sei, „weil Wählerinnen und Wähler uns welches sagen wollten“. Die Wähler sollten verbissen genommen werden. Deswegen gehe es drum, die „richtige Balance“ zu finden im Umgang mit welcher AfD im Bundestag.
DPA
