Kanzler Olaf Scholz hat aus Anlass des Gedenkens an die Errettung des Vernichtungslagers Auschwitz -Birkenau wachsendem Judendiskriminierung und Hass in Deutschland den Kampf trendy. „Wir nehmen Judendiskriminierung nicht hin“, sagte er c/o einer Gedenkveranstaltung in Hauptstadt von Deutschland. Dies gelte wiewohl zu Gunsten von Versuche dieser „Relativierung“.
Es dürfe c/o dieser Bekämpfung von Judenfeindlichkeit „keine Rolle spielen, ob Judendiskriminierung politisch motiviert ist oder religiös, ob er von sinister kommt oder von rechts“, sagte Scholz c/o dieser Veranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees in dieser Landesvertretung Niedersachsen. „Wer Terrorismus unterstützt, wer judenfeindlich hetzt, dieser muss strafrechtlicher Verfolgung begegnen, dieser muss mit Vereinsverboten rechnen, dieser muss mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen.“
„Populismus und Nationalradikalismus“
„Strich heute – im Lichte von explodierendem Populismus und Nationalradikalismus, durch dieser Rufe nachher brutalen Lösungen, durch immer schamloserer Versuche, rechtsextremistische Positionen zu normalisieren“, dürfe darin „keinen Millimeter“ zurückgewichen werden, sagte Scholz weiter. „Ganz im Gegenteil – stillstehen wir gen und wehren wir uns.“
Oben die NS-Verbrechen sagte dieser Kanzler, es handle sich unterdies um vereinigen „Zivilisationsbruch, wie es ihn nie zuvor gegeben hatte“ und es sei „wichtig, dies immer wieder zu sagen“. Jener SPD-Volksvertreter gestand zusammen ein, dass zur Modernisierung dieser Verbrechen im Nachkriegsdeutschland wiewohl dazugehöre, „dass zu viele Täter davongekommen sind“. Zu viele Verfahren seien eingestellt worden und wiewohl durch Amnestien und Verjährungen sei „die Ahndung begangenen Unrechts“ verhindert worden.
„Algorithmen, Echokammern und mächtige Einzelne“
Scholz beklagte vor diesem Hintergrund, dass Judendiskriminierung sowie Anfeindungen und Hass wiewohl gegen andere Menschen qua Jüdinnen und Juden zunehme, „offline und online“. Dies gelte online wirklich tausendfach verstärkt „durch Algorithmen, Echokammern und wiewohl durch die direkte Einflussnahme mächtiger Einzelner mit extremistischen Ansichten“. Zuletzt hatte etwa dieser US-Milliardär Elon Musk zu Gunsten von scharfe Kritik gesorgt, weil er gen seinem Internetdienst X ungeschützt zu Gunsten von die in Teilen rechtsextreme AfD geworben und deutsche Volksvertreter anderer Parteien knatschig hatte.
Jener Kanzler äußerte sich vor einer Schlange von Politikerinnen und Politikern, etwa Innenministerin Nancy Faeser und Niedersachsens Premier Stephan Weil, Israels Missionschef Ron Prosor sowie Überlebenden des Holocausts.
Bundespräsident reist nachher Polen
Am Montag jährt sich die Errettung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal, dazu reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nachher Polen. Die Nazis hatten in dem Speicher im besetzten Polen zwischen 1940 und 1945 etwa eine Million europäische Jüdinnen und Juden sowie Sinti und Roma und weitere Verfolgte ermordet. Seither 1996 wird dieser 27. Januar in Deutschland qua Judenvernichtung-Gedenktag begangen. In Israel wird seither 1951 am „Jom Ha-Schoa“ dieser Mio. jüdischen Todesopfer gedacht.
sti/pg (afp, dpa, rtr, epd, kna)
