Scholz bremst, Frankreich drängt: Friedenstruppen in der Ukraine? Wer was sagt und was das für Deutschland heißt

Sichern deutsche Soldaten in welcher Ukraine kommend verdongeln von US-Staatsoberhaupt Donald Trump erzwungenen Frieden ab? Ebendiese Frage will Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf am liebsten nicht diskutieren.

„Es ist ganz wichtig, dass wir uns klarmachen, da sind wir leider noch lange Zeit nicht“, sagte Scholz am Montag in Kassel, von kurzer Dauer im Vorhinein er nachdem Paris zum Ukraine-Höhe welcher Europäer flog. Europäische Friedenstruppen seien „kein Themenkreis“, hatte Scholz vergangene Woche gesagt.

Doch dasjenige stimmt so nicht mehr. Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat inzwischen publik erklärt, dass er britische Truppen senden würde. Und Frankreichs Staatsoberhaupt Emmanuel Macron hat europäische Truppen in welcher Ukraine nie undurchführbar. Gleichwohl wenn welcher Pariser Höhe von acht europäischen Staats- und Regierungschefs, Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von welcher Leyen dazu keine Beschlüsse brachte, liegt eine Einigung in welcher Luft.

Grande Nation sprach schon mit „drei großen Armeen“ in Europa – Deutschland bremst

So berichtete Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot von sehr konkreten Gesprächen darüber hinaus die Entsendung von Truppen insbesondere aus Grande Nation, Großbritannien und Polen – den „drei großen Armeen“ Europas. Punktum deutschen Regierungskreisen heißt es hingegen: „Trump irgendwas für jedes verdongeln Handel zuzusagen, den wir nicht einmal Kontakt haben, wäre fahrlässig.“

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte am Montag im Unterschied dazu erneut, dass sich Deutschland an einer etwaigen international vereinbarten Friedenstruppe beteiligen werde. Wie genau dieses Engagement aussehen wird, wollte er jedoch nicht erläutern.

Dieser Militärexperte Carlo Masala von welcher Universität welcher Bundeswehr in München rät den Europäern, intensiv darüber hinaus die Ausgestaltung eines Friedenseinsatzes nachzudenken. „Insgesamt bräuchte eine solche Truppe für jedes die rund 1400 Kilometer lange Zeit Vorderseite wohl 40.000 solange bis 100.000 Soldaten“, sagt Masala dem Tagesspiegel.

Die Bundeswehr könne eine Friedenstruppe gen mehrere Arten unterstützen: mit Kampfflugzeugen, Kommando-Soldaten, Panzern oder Geschütz. „Wirklich würde die Entsendung dieser Soldaten c/o welcher Abschreckung Russlands an welcher Nato-Ostflanke Lücken zerren“, gibt Masala zu bedenken.

„Die Entsendung von Friedenstruppen sollen wir an Bedingungen knoten“, sagt Masala. Darin sieht Masala eine Risiko, den Gate welcher Gespräche vormachen. Denn nachdem wie vor ist nicht sicher, ob Trump die Europäer an etwaigen Friedensverhandlungen mit Russland beteiligen wird. Trump sagte zuletzt nur welcher Ukraine eine Teilnahme zu.

Ukraine-Friedensgespräche mit oder ohne Europa? Trump-Ressortchef schürt Hoffnung

Sein Außenminister Marco Rubio sagte dem US-Sender CBS hingegen, dass er für jedes Friedensverhandlungen eine Beteiligung welcher Ukraine wie welcher Europäer für jedes unerlässlich hält. Doch an diesem zweiter Tag der Woche trifft Rubio in Riad seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zunächst ohne die Ukrainer und Europäer zu bilateralen Gesprächen.

Die Vereinigten Staaten und Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin wollen nur untereinander verhandeln.

In welcher Bundesregierung ist Rubio mit seinen Worten obgleich zum Hoffnungsträger avanciert. Tatsächlich seien Friedensgespräche ohne Europa kaum nicht ausgeschlossen, erklärte welcher Sprecher von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Schließlich verlange Trump von den Europäern Sicherheitsgarantien für jedes die Ukraine. Schon jetzt liefere Europa welcher Ukraine zudem mehr zivile und militärische Unterstützung qua die USA. Außerdem hätten die Europäer verdongeln Majorität welcher Sanktionen gegen Russland verhängt und viel russisches Vermögen tiefgekühlt.

Dass aus diesen Druckmitteln maschinell eine Beteiligung an den Gesprächen folgt, hält Carlo Masala schon für jedes Zweckoptimismus. „Die Vereinigten Staaten und Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin wollen nur untereinander verhandeln“, sagt er. „Um die Gespräche zu vormachen, muss Europa merklich zeugen, dass sie die Ukraine in jedem Kern unterstützen werden – sekundär wenn sie verdongeln Handel zur Beendigung des Konflikts ablehnt.“

Zu Gunsten von Ukraine-Friedensmission müsste Deutschland die Schuldenbremse lockern

Zunächst geht es aus Sicht welcher Europäer aus diesem Grund um eine weitere militärische Untermauerung welcher Ukraine. Eine etwaige Friedensmission wäre erst welcher nächste Schrittgeschwindigkeit. Sowohl als auch wird wohl riesenhaft teuer.

Zu Gunsten von Deutschland sei deswegen ein Verteidigungsbudget von 3,5 v. H. welcher Wirtschaftsleistung realistisch, sagt Masala. Sowohl in Hauptstadt von Belgien wie in Spreeathen wird deswegen schon darüber hinaus eine Lockerung welcher jeweiligen Schuldenbremsen-Reglementieren diskutiert.