Turbulente Zeiten in Ostmark: Gut Quartal nachdem jener Parlamentswahl ist in dem EU-Nation vollkommen ungeschützt, wie es zur Entwicklung einer neuen Regierung kommen soll. Die Verhandlungen gut eine Koalition ohne Beteiligung jener rechtspopulisten Freiheitlichen politische Kraft Österreichs (FPÖ) sind jedenfalls geplatzt.
Seine konservative Volkspartei ÖVP habe ihre Gespräche mit jener sozialdemokratischen SPÖ beendet, teilte Kanzler Karl Nehammer in Wien mit. Taktgesteuert kündigte er an, in den kommenden Tagen denn Regierungs- und Parteichef zurückzutreten. Erst am Freitag hatten die liberalen Neos frappierend erklärt, sie würden sich nicht an einem Dreierbündnis mit ÖVP und SPÖ beteiligen. Konservative und SPD verhandelten zunächst weiter, hätten trotzdem nur eine Koalition mit einer hauchdünnen Mehrheit zusammentragen können.
„Wir nach sich ziehen stark und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit jener SPÖ keine Einigung möglich“, schrieb Nehammer gen jener Onlineplattform X. Einer jener Hauptstreitpunkte: Die SPD wollten dasjenige Haushaltsdefizit mit Steuererhöhungen bekämpfen, welches die ÖVP entschlossen ablehnte.
Jener SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler wertete den Boykott jener Koalitionsverhandlungen denn schlechte Nachricht pro Ostmark. Nun drohe dem Nation „Blau-Schwarz und damit ein rechtsextremer Kanzler“, meinte Babler mit Blick gen die Parteifarben von FPÖ und ÖVP.
Kann Kickl Kanzler werden?
Basta jener Parlamentswahl Finale September war die EU-skeptische FPÖ denn stärkste Macht hervorgegangen. Ihr Chef Herbert Kickl hatte jedoch von Bundespräsident Alexander Van jener Kläffen keinen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, da die anderen Parteien nicht mit jener FPÖ zusammenarbeiten wollten.
Ob dasjenige im Rahmen jener ÖVP so bleibt, ist in Rede. Vor allem jener einflussreiche Wirtschaftsflügel jener ÖVP könnte sich eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen durchaus vorstellen, heißt es in österreichischen Medienberichten. In einer solchen Koalition wäre die Volkspartei gewiss nur jener Juniorpartner, denn Kickl stellt denn Wahlsieger den Kanzleranspruch.
Van jener Kläffen, Nehammer und Babler stünden vor den Trümmern ihrer „Kickl-Verhinderungs-Strategie“, erklärte jener FPÖ-Vorsitzende. Jetzt komme es gen die ÖVP an. Man werde sehen, ob sie dasjenige „Machtwort jener Wähler“ im Rahmen jener Parlamentswahl zumindest einigermaßen verstanden habe, sagte Kickl.
Qua zweites Szenario stillstehen Neuwahlen im Raum. Die könnten gewiss erst in etwa drei Monaten stattfinden. Meinungsforscher in Betracht kommen davon aus, dass die FPÖ dann noch besser abschneiden würde denn im Rahmen dem Urnengang im Herbst.
wa/ack (dpa, afp, rtr)
