Die EU ist zu träge und zu zerstritten, um hinauf dies Vakuum zu reagieren, dies mit Amerikas Retirade entsteht. Neue Wege sind jetzt gefragt.
His masters’ voice: Pete Hegseth schockiert die Europäer am Nato-Verteidigungsministertreffen in Hauptstadt von Belgien.
Ist es wirklich eine Verwunderung? Warum erschüttert Trumps Telefongespräch mit Putin die Europäer so stark? Welcher amerikanische Vorsitzender sagt doch seit dem Zeitpunkt Jahren, er überlasse Europas Sicherheit den Europäern.
Selbstverständlich ist es unschön, wenn die EU jetzt zu spüren bekommt, dass sie drei Jahre nachdem Kriegsbeginn und trotz vielen Anstrengungen weiterhin schlecht hierfür gerüstet ist, den russischen Neoimperialismus einzudämmen.
Nur jener Schrecken sitzt so gesehen so tief, weil uns sukzessiv dämmert, dass nicht nur in Moskau, sondern sogar in Washington einer am Steuer sitzt, jener die Welt in Einflusssphären denkt. Für jedes Trump und zu Gunsten von Putin ist die Souveränität von Staaten im Umfeld von Grossmächten ganz selbstverständlich eingeschränkt.
Es gibt kein gesamteuropäisches Bedrohungsbild
Wo die Säumen jener Einflussbereiche verlaufen, darüber verständigen sich die Mächtigen im kleinen Ring. Und aus diesem Ring, so hat die Europäische Union firm, soll sie undurchführbar sein. Sie wird voraussichtlich am Katzentisch sitzen, wenn die Grossen oberhalb dies Schicksal jener Ukraine entscheiden.
Nebensächlich in jener Europäischen Union bestreitet kaum Leckermaul, dass man sicherheitspolitisch schlecht hinauf die neue Weltordnung vorbereitet ist. Dasjenige betrifft nicht nur den Zustand ihrer Armeen. Man weiss, sie sind zu schmalbrüstig und zu wenig aufeinander konzertiert, um verdongeln möglichen Angreifer zu imponieren. Viel bedenklicher ist zugegeben, dass Europa keine gemeinsame Wahrnehmung jener Gefahr hat.
Die Europäer sehen Russland sehr unterschiedlich. Dasjenige hängt weniger mit jener Geografie zusammen, wie man meinen könnte. Natürlich nach sich ziehen die Ostseeanrainer, die Polen, Balten und Nordeuropäer, ein anderes Sensorium zu Gunsten von die Bedrohungen wie Italiener oder Portugiesen. Weshalb zugegeben ist ein Nationalstaat wie Ungarn so Putin-freundlich? Unbedingt Ungarn, ein ehemaliger Vasallenstaat Moskaus, dies 1956 verdongeln Aufstand zu Gunsten von die Ungebundenheit gewaltsam niederwalzte.
Es geht gleichmäßig weniger um Geografie wie um Politik und Wirtschaft. Orban, jener Chefideologe jener illiberalen Parlamentarismus, hat kein grundsätzliches Problem mit Putins Diktatur und zeigt ungern Solidarität mit jener angegriffenen Ukraine. Wichtiger sind dem Ungarn dies billige Gas aus Russland und die guten Beziehungen zum Kreml, die er wie Druckmittel gegen Hauptstadt von Belgien einsetzen kann.
Die Wahrnehmung jener russischen Gefahr ist daher stark von jener politischen Stillstand hörig. Viele Rechtspopulisten, deren Parteien hinauf dem Vormarsch sind, teilen Putins konservatives Gesellschaftsbild und sehen in ihm verdongeln Verbündeten im Spuk. Sie wahrnehmen sich lieber vom woken Zeitgeist bedroht.
So ist dies Bedrohungsbild jener Europäer ein Flickenteppich und manche nationale Wahl ein sicherheitspolitisches Risiko: Welches würde eine Präsidentin Le Pen zu Gunsten von Europas Verteidigungsbereitschaft bedeuten? Und welches eine starke AfD zu Gunsten von die Rüstung jener Bundeswehr?
Die Weimar-Koalition wie sicherheitspolitische Avantgarde
Die EU, die letztlich sogar nur jener Verbund ihrer Mitglieder ist, kann ebendiese divergierenden Lebhaftigkeit nicht zusammenfassen. Und dies Einstimmigkeitsprinzip verhindert schnelle Fortschritte. Wenn die Europäer in fünf solange bis zehn Jahren Russland glaubwürdig entmutigen wollen, zu tun sein sie sogar ausserhalb jener EU-Institutionen betriebsam werden.
Ein Format dazu steht zur Hand: Weimar plus. Dasjenige sind Deutschland, Grande Nation, Polen, Grossbritannien – wie Nicht-EU-Mitglied und Nuklearmacht –, sodann Italien und Spanien, die EU-Kommission und die Ukraine.
Weimar plus hat sich schon zu Wort gemeldet und verlangt, dass Europa und die Ukraine unter den Verhandlungen mit Moskau hiermit sind. Die beteiligten Länder nach sich ziehen sogar zugesagt, koordiniert aufzurüsten und die Ostflanke jener Nato zu verstärken.
Wird daraus irgendwas? Wir wissen es nicht. Nur in einer düsteren Zeit ist es ein Hoffnungsschimmer: dass eine Koalition von Europäern die Vorhut übernimmt.
