Musk will USAID „in den Häcksler“ werfen – was macht die Entwicklungsbehörde?

„USAID rettet Leben“ ist uff Schildern von Demonstranten zu Vorlesung halten. Inzwischen versammeln sich immer wieder Menschen zur Unterstützung und aus Solidarität vor dem Hauptsitz welcher Dienststelle welcher US-Entwicklungsbehörde in Washington. Gegen sie hat US-Staatsoberhaupt Donald Trump verschmelzen Kreuzzug angekündigt – unter Federführung von Tech-Milliardär Elon Musk. Zweierlei wollen die Behörde notfalls abschafffen, ein für alle Mal nichtsdestoweniger massiv umkrempeln. Welches die Maßnahmen am Finale zu Händen die millionenschweren Auslandshilfen bedeuten, ist noch kaum abzusehen.

USAID ist die US-Behörde zu Händen internationale Entwicklungsverlauf. Sie wurde 1961 vom damaligen demokratischen US-Präsidenten John Fluor. Kennedy uff dem Höhepunkt des Kalten Krieges gegründet, um die Auslandshilfen welcher USA besser zu koordinieren. Laut einem Berichterstattung des Congressional Research Tafelgeschirr (CRS) beschäftigt die Behörde etwa 10.000 Mitwirkender, von denen rund zwei Drittel in mehr wie 100 Ländern tätig sind.

Die Hauptaufgabe von USAID ist die Verwaltung von Hilfsprogrammen. Die Behörde stellt Lebensmittel zu Händen Menschen in vornehmlich armen Regionen welcher Welt in petto und analysiert mit Hilfe eines Früherkennungssystems, wo Nahrungsmittelengpässe Existenz und sich ausbreiten könnten. Außerdem unterstützt sie internationale Gesundheits- und Impfprogramme. Im besonderen tätig war USAID 2023 laut CRS in welcher Ukraine, Äthiopien, Jordanien, welcher Demokratischen Republik Kongo und Somalia.

Die unabhängige Behörde verfügt jenseits ein jährliches Etat von 42,8 Milliarden Dollar (rund 41,9 Milliarden Euro) und verwaltet so etwa 60 v. H. aller US-Auslandshilfen. In realen Zahlen leisten die USA mehr staatliche Hilfe wie jedes andere Staat. Die pausierten Hilfen werden ärmere Länder von dort zart treffen.

Die Trump-Regierung kritisierte immer wieder die hohen Geldbeträge. Doch die Zahlen zeigen: Prozentual am Bruttonationaleinkommen gemessen schenken die Vereinigten Staaten weit weniger wie andere wohlhabende Länder.

Dies Bruttonationaleinkommen umfasst sämtliche Einkommen aller Inländer aus ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit. Davon investierten die USA 2023 0,24 v. H. zu Händen Auslandshilfen und rangieren damit im unteren Viertel welcher Ausgabentabelle welcher Geberländer. Hinaus Spielfeld eins rangiert Norwegen mit 1,09 v. H., dann gehorchen Luxemburg (0,99 v. H.) und Schweden (0,93 v. H.). Spielfeld vier belegt Deutschland (0,82 v. H.). Im Schnitt investierten die Geberländer 0,37 v. H. ihres Bruttonationaleinkommens in Auslandshilfen.

Staatsoberhaupt Trump hat die meisten Entwicklungshilfezahlungen schon stoppen lassen. Dann kam Elon Musk ins Spiel. Dieser Tech-Milliardär unterstützte Donald Trump massiv im Wahlkampf – kohlemäßig, mit Auftritten und uff seiner Plattform X. Nun soll Musk zu Händen den Präsidenten mit welcher neu geschaffenen „Department of Government Efficiency“-Behörde die Regierungsausgaben kürzen und beginnt mit USAID. So habe er „dies Wochenende damit verbracht, USAID in den Schredder zu werfen“, schrieb er uff X.

Musk nannte USAID ein „Schlangennest von linksradikalen Marxisten, die Vereinigte Staaten von Amerika hassen“. In welcher Nacht zum Montag wurden USAID-Mitarbeitende schriftlich per Mail angewiesen, im Homeoffice zu bleiben. Vorher waren Hunderte Personal welcher Behörde gefeuert oder suspendiert worden. Führungskräfte wurden freigestellt. Webseite und X-Benutzerkonto sind zweierlei nicht mehr zugänglich. Musk soll US-Medienberichten zufolge Zugang zu sensiblen Datenansammlung erhalten nach sich ziehen und will dort offenbar den Rotstift veranschlagen.

Dies lässt sich zu diesem Zeitpunkt kaum beantworten. Publik ist darüber nur wenig publiziert. Medienberichten zufolge wird erwogen, die Behörde aufzulösen oder ins Außenministerium einzugliedern.

Dieser jung gekürte US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montag, er leite die Behörde vorerst kommissarisch. Die Mitarbeitenden seien „völlig unkooperativ gewesen“. Rubio nannte USAID eine „globale Wohltätigkeitsorganisation“, die ohne Toleranz uff nationale Interessen Steuergelder verschwende. Seine Postulieren spiegeln Trumps „America First“-Arbeitsweise.

Demokraten wurde nachdem eigenen Daten welcher Zugang zum Gebäude verweigert, Senator Chris Van Hollen sprach insofern von „illegaler Machtausübung“. Untergeordnet eine ranghohe Kongressmitarbeiterin sagte welcher Nachrichtenagentur DPA, dass den Parlamentsmitgliedern welcher Zugang verwehrt wurde, sei „eine ziemlich große Sache“: „Sie mögen es nicht, wenn man ihnen sagt, sie die Erlaubnis haben irgendetwas nicht tun – und dazu gehört, eine Behörde zu hineingehen, zu Händen die sie die Mittel bewilligen.“