Müssen Kinder für die Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen?

Wenn im Typ die Macht schwindet oder altersbedingte Krankheiten wie eine Demenz dies eigenständige Leben nicht mehr zulassen, muss ein Pflegeplatz gefunden werden – entweder im Rahmen einem ambulanten Pflegedienst oder in einem stationären Pflegeheim.

Doch die Pflegekosten können monatlich schnell in die Tausende in Betracht kommen. Laut einer Studie des Verbands jener Ersatzkassen e.Vanadium. (vdek) betrug jener Eigenanteil einer gepflegten Person in stationäre Pflege im Juli 2022 durchwachsen 2248 Euro im Monat. Genauso wer im Leben viel gespart hat oder eine stattliche Rente erhält, sieht sich schnell in jener Situation, dass er oder sie jene Preis hinauf Dauer nicht selbst stemmen können. Zu tun sein in einem solchen Kern die Kinder für jedes den Elternunterhalt aufkommen? Ein Zusammenfassung.

Prinzipiell gilt: Wer reinlich werden muss, muss untergeordnet vorerst selbst hierfür aufkommen, erklärt Silke Lachenmaier, Beraterin im Referat Gesundheit und Pflege jener Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. „Vorweg man hinauf die Kinder schaut, ist es wichtig zu prüfen, welche Mittel die Erziehungsberechtigte selbst aufwenden sollen“, erklärt Lachenmaier im Gespräch mit dem stern.

Zwar können wenige Preis durch die gesetzliche Pflegeversicherung abgedeckt werden, doch in den meisten Fällen übersteigen die monatlichen Preis die Zuschüsse jener Versicherungen merklich. Deshalb sollen viele Pflegebedürftige die offenen Beträge „aus eigener Tasche“ zahlen. Um dies zu tun, werden zunächst die monatlichen Einkünfte verwendet. Dies sind in jener Regel die Rentenzahlungen und eventuelle zusätzliche Erträge zum Denkmuster aus Vermietungen oder ähnlichem. Sollten untergeordnet jene Beträge nicht ausreichen, sollen Pflegebedürftige weitere Preis aus ihrem Vermögen decken.

Schon hier räumt Lachenmaier mit einem Missverständnis hinauf: „Es ist ein Irrglaube, man müsse was auch immer verbrauchen.“ Pflegebedürftigen stehe unter anderem ein sogenanntes Schonvermögen in Höhe von 5000 Euro zu. Dieses sollte untergeordnet hinauf keinen Kern angetastet werden, warnt Lachenmaier – untergeordnet nicht, um Preis vorzustrecken: „Sollte dies Schonvermögen verbraucht werden, füllt es jener Sozialhilfeträger nicht wieder hinauf.“

Ausgenommen vom Schonvermögen sollen Pflegebedürftige durchaus ihr gesamtes Vermögen verwenden, um Pflegekosten zu bezahlen. Hierzu in Besitz sein von untergeordnet Häuser oder Wohnungen. Sollte eine alleinstehende pflegebedürftige Person aus jener eigenen Immobilie in ein Pflegeheim ziehen sollen und jene Immobilie in Bezug auf leer stillstehen, muss sie verkauft werden, erklärt Lachenmaier: „Dasjenige ist verwertbares Vermögen, dies untergeordnet für jedes die Pflegekosten eingesetzt werden muss.“

Theoretisch sei es untergeordnet möglich, die Immobilie zu vermieten, so die Beraterin jener Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Doch dies sei nur zulässig, wenn die Mieteinnahmen die ausstehenden Pflegekosten in Gänze decken. Zusammen mit den aktuellen Pflegekosten zwischen 2000 und 3000 Euro monatlich sei dies sehr selten jener Kern, so Lachenmaier.

Ein großes Vermögen oder eine Immobilie, die verkauft werden und für jedes Pflegekosten genutzt werden können, sind natürlich nicht jener Regelfall. Wer muss daher muss für jedes die Preis aufkommen, wenn dies Vermögen eines Pflegebedürftigen aufgebraucht ist? Prinzipiell gilt hier: Ist eine pflegebedürftige Person nicht in jener Stellung, seine Pflegekosten zu begleichen, gibt es zwei mögliche Parteien, die einspringen können: Die eigenen Kinder oder dies Sozialamt.

Viele Kinder nach sich ziehen verständlicherweise Beklommenheit, für jedes die Pflegekosten jener Erziehungsberechtigte aufkommen zu sollen und selbst zu verarmen. Sie Befürchtung ist durchaus unbegründet, erklärt Lachenmaier: „Zu Gunsten von Kinder von Pflegebedürftigen hat sich die Situation seither 2020 durch dies Angehörigen-Entlastungsgesetz ruhig. Zum Unterhalt verpflichtet sind sie nur, wenn ihr Jahres-Bruttoeinkommen übrig 100.000 Euro liegt.“ Ausnahmen von dieser Regel gibt es keine. Genauso dies Vermögen jener Kinder ist in einem solchen Kern vollkommen irrelevant, erklärt Lachenmaier: „Es wird nur hinauf dies Einkommen geachtet. Liegt dieses unterhalb von 100.000 Euro, dann spielt dies Vermögen keine Rolle. Es vielleicht, dass man mehrere hunderttausend Euro Vermögen angespart hat, dies Jahres-Bruttoeinkommen doch unter dieser Schwelle liegt. Dann ist man nicht unterhaltspflichtig.“

Verschieden sieht es durchaus im Rahmen Kindern aus, die mehr qua 100.000 Euro verdienen. Sie sind im Grunde vorerst unterhaltspflichtig.

In welcher Höhe sich Menschen mit einem Einkommen übrig 100.000 Euro an den Pflegekosten jener Erziehungsberechtigte beteiligen sollen, lässt sich nicht pauschal angeben, so Lachenmaier. Sie empfiehlt in einem solchen Kern die Mentoring durch vereinen Rechtsanwalt, um die tatsächliche Zug errechnen zu lassen. Gesetzlich steht einem unterhaltspflichtigen Kind ein sogenannter „Selbsterhalt“ in Höhe von 2000 Euro netto qua Single beziehungsweise 3600 Euro netto qua Ehepaar zu. Dasjenige bedeutet jedoch nicht, dass was auch immer darüber hinaus für jedes die Pflegekosten eingezogen wird.

Um die tatsächliche Zug zu ermitteln, wird zunächst dies bereinigte Netto-Einkommen errechnet – daher dies Einkommen nachher Subtraktion von Steuern und Sozialversicherung, Beiträgen etwa zur Altersversorgung, Servierkraft von Zinsen und Krediten, Versicherungen und allen weiteren Unkosten des täglichen Lebens. Raum jene Positionen können qua „einkommensmindernd“ angegeben werden. Hier gilt jener Regel: Durch den Elternunterhalt darf jener eigene Lebensunterhalt nicht gefährdet werden.

Von dem Einkommen, dies minus aller eigenen Preis und des Selbsterhaltes übrig bleibt, muss die Hälfte für jedes die Pflegekosten jener Erziehungsberechtigte aufgewendet werden.

Doch untergeordnet hier gibt es Sonderfälle: Sollten die monatlichen Belastungen des Kindes trotz des hohen Einkommens so hoch sein, dass jener Elternunterhalt nicht geleistet werden kann, werde unter Umständen geprüft, ob Vermögenswerte des Kindes genutzt werden könnten, um diesen zu leisten, so Lachenmaier. „Doch untergeordnet hier sind Schonvermögenswerte zu im Gedächtnis behalten.“

Sollte eine pflegebedürftige Person mehrere Kinder nach sich ziehen, wird untergeordnet hier zunächst darauf geachtet, wie viele Kinder die Einkommensgrenze von 100.000 Euro passieren. Die Kinder, die unter jener Grenze liegen, sollen keinen Elternunterhalt zahlen. Sollte ein Kind übrig jener Grenze liegen, seine Schwestern und Brüder doch nicht, so ist dieses Kind exklusiv unterhaltspflichtig. Sollten mehrere Kinder übrig jener Grenze von 100.000 Euro liegen, so wird jener Elternunterhalt unter ihnen aufgeteilt.

„Im Prinzip was auch immer, welches nachher dem Einkommensteuerrecht qua Einkommen gewertet wird“, erklärt Lachenmaier. Dazu zählen logischerweise dies Gehalt, Einnahmen aus Vermietung oder Verpachtung, genauso wie Einnahmen aus Kapitaleinlagen wie etwa Dividenden aus Aktiengeschäften. Die Einlagen in Aktien oder Sondervermögen selbst zählen dagegen zum Vermögen.

Wenn dies Vermögen jener Erziehungsberechtigte aufgebraucht ist und keines jener Kinder mehr qua 100.000 Euro verdient, springt dies Sozialamt für jedes weitere Pflegekosten ein – egal wie weitläufig dies Vermögen jener Kinder zu diesem Zeitpunkt ist. Da liegt jener Gedanke nahe, im Vorhinein die Pflegekosten dies Vermögen jener Erziehungsberechtigte berechnen, dieses doch schnell an die Kinder zu verschenken und dies Sozialamt die Preis tragen zu lassen. Doch so trivial lässt sich jener Eigenanteil jener Pflegekosten nicht umgehen, erklärt Lachenmaier: „Dasjenige Ganze hat eine zeitliche Komponente. Natürlich kann ich Geld an meine Kinder verschenken, doch jene Schenkungen sollen länger qua zehn Jahre zurückliegen, um nicht vom Sozialamt zurückgefordert werden zu können.“

Dies sei ein zivilrechtlicher Anspruch – vereinfacht gesagt: Jeder Schenkungen, die in den vergangenen zehn Jahren gemacht wurden, insbesondere Geldgeschenke, können vom Sozialamt zurückgefordert werden. Ausnahmen hierbei seien sogenannte „Anstandsschenkungen“, daher kleinere Zuwendungen etwa zu Geburtstagen. Dasjenige Sozialamt habe dies Recht, die Kontoauszüge jener vergangenen zehn Jahre einzusehen, so Lachenmaier.

Homolog sieht es untergeordnet im Rahmen Immobilien aus. Viele Erziehungsberechtigte würden ihr Haus oder ihre Wohnung schon frühzeitig hinauf die Kinder betiteln lassen und sich ein lebenslanges Wohnrecht zusichern lassen. Doch untergeordnet hier sei die Frist von zehn Jahren zu im Gedächtnis behalten, um rechtlich hinauf Nummer sicher zu in Betracht kommen. Außerdem könnte dies Sozialamt durchaus die Immobilie qua Vermögenswert zurückfordern oder Wertersatz verlangen, um die Pflegekosten zu decken, erklärt Lachenmaier.

Prinzipiell sind jeder Kinder – dass ihr Brutto-Jahresverdienst übrig 100.000 Euro liegt – verpflichtet, Elternunterhalt zu zahlen. Dies gilt untergeordnet im Rahmen einem frühzeitigen Kontaktabbruch zwischen Erziehungsberechtigte und Kindern.

Doch es gibt bestimmte Konstellationen, in denen Kinder von dieser Zahlung befreit werden können. Hierzu zählen zum Denkmuster langjähriges Suchtverhalten des Elternteils, Vernachlässigung des Kindes oder Fälle von Wucht und oder Misshandlung.

Problematisch sei in dieser Frage doch die Beweislage, erklärt Lachenmaier: „Ein Tatsachen-Vortrag ist nicht genügend. Man muss diesen Vorwurf durch schriftliche Unterlagen, Urkunden oder durch Zeugen nachweisen.“ Genau dies mache es in vielen Fällen schwierig etwa eine Vernachlässigung oder Wucht im Elternhaus nachzuweisen.

Im Kern von adoptierten Kindern gilt, dass die sozialen Erziehungsberechtigte den Sitzgelegenheit jener leiblichen Erziehungsberechtigte hinunterschlucken. Deshalb muss dies Kind wenn gar für jedes die Adoptiveltern, nicht doch für jedes seine leiblichen Erziehungsberechtigte Unterhalt zahlen.