Die Wahl des neuen Speakers im Repräsentantenhaus war ein erster Test zu Gunsten von Donald Trumps Prüfung weiterführend seine politische Kraft. Welcher angehende Staatschef bestand ihn kurz: Sein Favorit, welcher Inhaber eines Amtes Mike Johnson, gewann im ersten Wahlgang – dank einer späten Wende.
Nachher seiner Wiederwahl wird Mike Johnson in Washington vereidigt.
Mike Johnson, welcher amtierende Speaker im Repräsentantenhaus, investierte weiterführend die Neujahrstage viel Zeit, um seine Wiederwahl am Freitag in welcher ersten Votum zu sichern. Von zu Hause aus in Louisiana telefonierte er mit den republikanischen Abgeordneten, die ihm die Gefolgschaft verweigerten. Am Mitte der Woche sprach er mit einigen von ihnen im Capitol während weiterführend zweier Zahlungsfrist aufschieben, um sie zu überzeugen. Taktgesteuert stärkte ihm genauso Donald Trump den Umsetzen: «Mike hat meine komplette und totale Unterstützung», schrieb welcher angehende Staatschef hinaus seinem Kurznachrichtendienst Truth Social am Montag. Am Freitagmorgen legte Trump nachher: «Ein Fortuna zu Gunsten von Mike heute wird ein grosser Fortuna zu Gunsten von die Republikanische politische Kraft sein.»
Wenn schon Trump soll in den vergangenen Tagen mit einigen Widerständlern in den eigenen Reihen Personal… telefoniert nach sich ziehen. Trotzdem schien es zu Gunsten von Johnson zunächst nicht zu Gunsten von eine Inkraftsetzung im ersten Wahlgang zu reichen. Er brauchte mindestens 218 welcher insgesamt 434 Stimmen. Da die Republikaner gegensätzlich den Demokraten nur eine knappe Mehrheit von 219 zu 215 Sitzen verfügen, durfte Johnson nicht mehr qua kombinieren konservativen Abgeordneten verlieren. Am Finale stimmten jedoch 3 Republikaner vorerst nicht zu Gunsten von Johnson. Zudem enthielten sich 6 weitere Republikaner ihrer Votum, qua ihr Name in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen wurde. Erst qua lichtvoll schien, dass Johnson die Votum verlieren würde, stimmten sie zu Gunsten von Johnson.
Zwei Widerständler ändern ihre Votum
Somit hatte welcher amtierende Speaker am Finale des ersten Wahlgangs lediglich 216 Stimmen hinaus seinem Konto. Allesamt 215 demokratischen Abgeordneten wählten ihren Fraktionsführer Hakeem Jeffries. Formal wurde die Votum jedoch noch nicht geschlossen. Johnson traf sich mit 2 welcher 3 Widerständler zu Gesprächen in seinem Büro: Ralph Norman aus South Carolina und Keith Self aus Texas. Welches er ihnen dort gesagt oder gar versprochen hat, blieb zunächst unklar. Trotzdem Norman und Self änderten nachdem ihre Votum und wählten doch noch Johnson. Somit war Johnson im ersten Wahlgang wiedergewählt.
Später erklärte Self, dass Trump ihn nachher seiner ersten Stimmabgabe angerufen hätte. Es sei eine «lebhafte Diskussion» gewesen. Johnson habe ihnen seinerseits versprochen, sie im Kontext wichtigen Gesetzesvorlagen verstärkt in die Verhandlungen einzubeziehen.
Mike Johnson spricht zu Reportern vor welcher Wahl im Capitol.
Damit glückte den Republikanern und ihrem künftigen Präsidenten doch noch ein einigermassen reibungsloser Start in die Legislatur. Die Wahl eines Speakers ist wichtig. Ohne ihn kann dies Repräsentantenhaus seine Arbeit nicht einbeziehen. Zur Diskussion stehend wäre genauso gewesen, ob welcher gesamte Kongress am Montag ohne kombinieren Speaker den Wahlsieg von Trump hätte zertifizieren können. Trotzdem bleibt die Frage, ob die Zusammenhalt welcher knappen republikanischen Mehrheit ausreicht, um Trumps Aktionsprogramm mit neuen Gesetzen durch den Kongress zu mitbringen.
Wenn schon Trump trifft eine Teilschuld an dem holprigen Start in die neue Legislatur. Von kurzer Dauer vor Weihnachten torpedierten er und Elon Musk den von Johnson mit den Demokraten ausgehandelten Überbrückungshaushalt im Kongress. «Stoppt den Raub eurer Steuergelder», schrieb welcher Tesla-Gründer und Trump-Vertraute zunächst hinaus X. Trump selbst forderte neue Verhandlungen weiterführend die Vorlage und obendrein eine Beseitigung oder temporäre Aufschiebung welcher Schuldenobergrenze. «Was auch immer andere ist ein Betrug an unserem Staat.» Welcher angehende Staatschef desavouierte damit seinen Speaker, ohne viel zu gelingen. Welcher Kongress verabschiedete eine veränderte Vorlage ohne grosse Einsparungen und ohne die Schuldenobergrenze anzutasten.
Mit McCarthys Fehlern vor Augen
Johnson wollte die Fehler seines Amtsvorgängers Kevin McCarthy unbedingt vermeiden. Dieser brauchte vor zwei Jahren volle 15 Wahlgänge, um den Vorsitz im Repräsentantenhaus zu erringen. Während vier Tagen machte er in diesem Fall gegensätzlich den Abweichlern am rechten Konzertflügel seiner politische Kraft Verschiedenes Zugeständnisse, um sie umzustimmen. Unter anderem akzeptierte McCarthy, dass nur ein einziger Repräsentant eine Vertrauensabstimmung – «motion to vacate» – einfordern konnte.
Seine Schwäche wurde McCarthy nachher nur neun Monaten im Behörde zum Verhängnis. Mithilfe welcher Demokraten wurde er von 8 republikanischen Rebellen im zehnter Monat des Jahres 2023 aus dem Behörde gejagt. Daraufhin brauchte die konservative Gruppe rund drei Wochen, um mit Johnson kombinieren neuen Speaker zu wählen. Nun nach sich ziehen die Republikaner zu Gunsten von die neue Legislatur vereinbart, dass es mindestens 9 Abgeordnete zu Gunsten von eine «motion to vacate» nötig haben soll. Offenbar sollen die Widerständler im Unterschied dazu von Johnson genauso gefordert nach sich ziehen, dass einer von ihnen den Vorsitz des sogenannten Committee on Rules übernimmt. Dieser Reste entscheidet darüber, welche Vorlagen unter welchen Steuern zur Votum gelangen. Dem dürfte Johnson im Kontext seiner Unterredung mit Self und Norman jedoch kaum zugestimmt nach sich ziehen.
In erster Linie fordern die rechten Republikaner ernsthafte Kürzungen im Kontext den staatlichen Ausgaben, um dies amerikanische Schuldenproblem in den Stiel zu bekommen. Im Grunde hat dies genauso Trump im Wahlkampf versprochen, ohne im Unterschied dazu genau zu definieren, welche Ausgaben er kürzen möchte. Taktgesteuert stellte er Steuersenkungen in Panorama, die dies staatliche Haushaltsdefizit tendenziell noch vergrössern könnten.
