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Macron ernennt Mitte-Politiker Bayrou zum neuen Premier – DW – 13.12.2024

by Tages Report
Dezember 13, 2024
in Neuesten
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Macron ernennt Mitte-Politiker Bayrou zum neuen Premier – DW – 13.12.2024
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Nachdem dem Sturz dieser Zentrum-Rechts-Regierung unter Premier Michel Barnier hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron den Zentrumspolitiker François Bayrou zum Premierminister ernannt. Dies teilte dieser Élyséepalast in Paris mit. Macron hatte Bayrou am Morgiger Tag z. Hd. notdürftig zwei Zahlungsfrist aufschieben im Elysée empfangen. Schon seitdem langem gilt Bayrou, dessen politische Kraft MoDem mit Macrons Renaissance kooperiert, wie enger Vertrauter des Staatspräsidenten.

Jener 73-Jährige wird von den Konservativen geschätzt. Grüne und Sozialisten hatten sich hingegen zigfach gegen Bayrou ganz und gar, dieser aus ihrer Sicht keinen Wiederanfang, sondern die Fortführung dieser bisherigen Politik mitbringen würde.

Politisches Urgestein aus dieser Provinz

Jener aus dieser Region dieser Pyrenäen stammende Bayrou zählt in Grande Nation zum politischen Urgestein: wie langjähriger Stadtpräsident dieser südwestfranzösischen Stadt Pau, Deputierter in dieser Nationalversammlung und im Europaparlament, wie Bildungs- und Justizminister. Drei Mal trat er vergeblich c/o dieser Präsidentschaftswahl an, zuletzt 2012. Zusammen mit dieser Wahl 2007 war er mit 19 von Hundert aufwärts den dritten Spielfeld gekommen.

François Bayrou und Emmanuel Macron begrüßen sich wohlwollend im Élyséepalast in Paris
François Bayrou und Emmanuel Macron gelten wie enge VertrauteBild: abaca/picture alliance

Bayrou gehört zu den wenigen in den hohen politischen Sphären Frankreichs, die keine Pariser Eliteschulen iterieren nach sich ziehen. Er stammt aus einer Bauernfamilie aus einem Flecken am Fuße dieser Pyrenäen, heiratete mit 20, zog mit seiner die noch kein Kind geboren hat sechs Kinder weitläufig und hat heute eine beachtliche Enkelschar. Bayrou spricht fließend Béarnais, den Kulturdialekt seiner Region, und setzt sich z. Hd. eine stärkere Berücksichtigung dieser Regionalsprachen in Grande Nation ein.

Winkelzug Macrons nachher vorn

Ob Bayrou wenngleich eine regierungsfähige Mehrheit in dieser Nationalversammlung in Paris zustande bekommt, ist unsicher. Die Sozialisten nach sich ziehen sich zu diesem Zweck ungeschützt gezeigt, eine Zentrum-Regierung zu Nachsicht üben. Ob es aus dem linken Strömung zwar doch Unterstützung z. Hd. zusammenführen explizit abgelehnten Premier verschenken wird, ist mega in Rede.

Macron, dieser durch den Sturz dieser Regierung selbst unter Pressung steht, wagt mit dieser Nominierung die Winkelzug nachher vorn. In Bezug auf dieser politischen Notlage gab es aus den Reihen dieser französischen Opposition Rücktrittsforderungen an ihn.

Politisch instabile Zeiten in Grande Nation

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Offiziell ist Macron noch solange bis 2027 im Dienststelle. Nachdem zwei Amtszeiten kann er dann nicht erneut übernehmen. Die Rechtsnationalen, deren Kandidatin Marine Le Pen zweimal in dieser Stichwahl gegen Macron verlor, wollen aufwärts den Liberalen im Élyséepalast hören.

Regierung soll nicht von Le Pen separieren

Weder dies linke Strömung noch Macrons Zentrum-Vitalität noch die Rechtsnationalen und ihre Verbündeten nach sich ziehen eine eigene Mehrheit in dieser Nationalversammlung. Erwartet wird, dass die Konservativen und Teile des linken Lagers Macron zumindest eine Duldung des neuen Premiers zugesagt nach sich ziehen. Zusammen mit einer Duldung statt einer breiten Koalition hätte die Regierung keine eigene Mehrheit und wäre wie fragil.

Zusammen mit dieser Koordination dieser Parteien geht es neben einem Mindestmaß an Stabilität vor allem drum, dass die neue Regierung nicht wie schon Barniers vorherige Minderheitsregierung von Le Pens Rechtsnationalen abhängt. Barniers Zentrum-Rechts-Nebenraum überstand nicht einmal Vierteljahr, solange bis die Opposition aus linken Kräften und Rechtsnationalen es durch zusammenführen ungewöhnlichen Schulterschluss am 4. letzter Monat des Jahres stürzte.

Frankreichs bisheriger Premierminister Michel Barnier sitzt nachdenklich in der Pariser Nationalversammlung
Musste nachher nur dreimonatiger Amtszeit abtreten: dieser bisherige Premierminister Michel BarnierBild: Michel Euler/AP Photo/picture alliance

Sparhaushalt bleibt wichtigste Zweck

Bayrou wäre – wenn er dann gewählt wird – schon dieser vierte Premier in Paris in diesem Jahr. Mit dieser schnellen Nominierung nur eine Woche nachher dem Regierungssturz will Macron gleichfalls verhindern, dass Grande Nation noch tiefer in die politische Notlage und wirtschaftliche Schieflage gerät.

Dies Staat muss wegen seiner zu hohen Neuverschuldung sparen. Am geplanten Sparhaushalt z. Hd. dies kommende Jahr scheiterte jedoch die Regierung Barniers. Vordringliches Ziel des neuen Regierungschefs wird von dort die Etatverabschiedung sein. Zunächst soll ein Notgesetz verabschiedet werden, um den Haushalt z. Hd. 2024 zu verlängern. Jener Etat z. Hd. 2025 soll dann Zustandekommen des kommenden Jahres durch dies Parlament gebracht werden.

sti/se (afp, dpa, rtr)



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Tags: 13.12.2024BayrouernenntMacronMittePolitikerneuenPremierzum
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