Letzte Chance für Tiktok: Diese drei Ausgänge sind am Supreme Court möglich

Für jedes Tiktok geht es um was auch immer oder nichts: Am Freitag hat Noel Francisco, ein Anwalt von Tiktok, die Video-App vor dem Obersten Justizgebäude welcher USA verteidigt. Tiktok hatte zusammenführen Ersuchen gestellt, damit dies drohende Verbot welcher Plattform abgewendet oder aufgeschoben wird.

Tiktok sei eine welcher beliebtesten Plattformen für jedes Ami, argumentierte Francisco gleich zu Beginn welcher Befragung laut einem Audio-Livestream aus welcher Gerichtsverhandlung am Supreme Court. Nun drohe eine unzulässige Zirkumzision des wichtigen Rechtes welcher Redefreiheit.

Die Opposition, Elizabeth Prelogar, die die Regierung vertritt, argumentierte vor Justizgebäude mit welcher nationalen Sicherheit welcher USA. Die Test welcher chinesischen Regierung oben Tiktok stelle eine ernsthafte Gefahr dar, sagte Prelogar. Welcher immense Eintragung, den Tiktok von seinen amerikanischen Nutzern sammle, gebe Reich der Mitte ein mächtiges Musikinstrument für jedes Spionage. Reich der Mitte «könnte Tiktok jederzeit wie Waffe einsetzen, um den Vereinigten Staaten zu schaden», sagte Prelogar. Sie warnte ebenfalls vor politischer Verflochtenheit und verdeckten Beeinflussungsversuchen.

Hintergrund welcher Debatte ist ein Verordnung, dies vor wenigen Monaten mit deutlicher Mehrheit vom amerikanischen Parlament verabschiedet worden war. Tiktok müsste demnach solange bis zum 19. Januar entweder an zusammenführen amerikanischen Investor verkauft werden oder seinen Tätigkeit in den USA legen.

Tiktok versuchte sich schon vor Bundesgericht gegen dies Inkrafttreten des neuen Gesetzes zu wehren, umsonst. Dies Beleg von Tiktok, dass dies Verordnung die Redefreiheit ungebührlich einschränke, überzeugte bisher kein Justizgebäude.

Nun kann einzig noch welcher Supreme Court dies Verbot Einhalt gebieten. Im Monat der Wintersonnenwende hatte die Plattform dies Oberste Justizgebäude gebeten, den Kasus aufzunehmen und oben die Rechtmässigkeit des Gesetzes zu entscheiden. Solange bis es dies getan habe, solle es dies Regelwerk mit einer einstweiligen Verfügung aussetzen. Die Litanei wiederholte Francisco am Freitag vor Justizgebäude.

Die grosse Frage lautet nun, welches nachdem welcher Befragung passiert. Dies Oberste Justizgebäude ist an keinen Fahrplan gebunden, es könnte umgehend eine Meisterschaft treffen und jene schon am Montag kommunizieren. Oder es könnte sich monatelang Zeit lassen. Dann würde dies Verordnung in welcher Zwischenzeit wie geplant in Macht treten.

Basierend hinaus Gesprächen, die die NZZ mit amerikanischen Juristen führte, sind folgende Szenarien möglich:

Szenario 1: Welcher Supreme Court lehnt den Einspruch von Tiktok ab, dies Verbot greift wie geplant ab dem 19. Januar

Dazu spräche erstens, dass dies Tiktok-Verbot parteiübergreifend von zwei Präsidenten unterstützt und letztlich mit deutlichen Mehrheiten im Kongress verabschiedet wurde. Deutlicher kann die Legislative kaum entscheiden. Dass sich dies Oberste Justizgebäude gegen den Kongress stellen würde, wäre ungewöhnlich.

Zweitens nach sich ziehen im gleichen Sinne leer früheren Instanzen dies Begehren von Tiktok abgelehnt. Zuletzt nach sich ziehen dies im Namen des Bundesberufungsgerichts drei Richter unterschiedlicher politischer Ausrichtung homophon getan.

Doch nicht nur deswegen hält welcher Volljurist Jim Gibson von welcher University of Richmond dieses Szenario für jedes dies wahrscheinlichste. Die Frage sei von Werden an gewesen, ob die Gerichte jene Fall unter dem Faktor welcher nationalen Sicherheit oder unter dem Faktor welcher Redefreiheit betrachten würden, sagt er im Gegensatz zu welcher NZZ. «Die Urteile welcher früheren Instanzen deuten darauf hin, dass es sich um zusammenführen Kasus welcher nationalen Sicherheit handelt, und die Gerichte respektieren in Fragen welcher nationalen Sicherheit den Kongress.»

So sieht dies im gleichen Sinne Alan Rozenshtein, Juraprofessor an welcher University of Minnesota. Zwar habe sich welcher Supreme Court in seiner jetzigen Zusammensetzung immer wieder klar für jedes die Redefreiheit wirklich und jene sehr weitreichend interpretiert. Doch die Historie zeige, dass dies Oberste Justizgebäude für Belangen welcher nationalen Sicherheit oft unterschiedlich entscheide – und sich im Zweifelsfall im gleichen Sinne gegen die Redefreiheit ausspreche.

Ein Leitvorstellung: Solange bis heute die Erlaubnis haben ausländische Regierungen oder deren Vertreter in den USA keine Rundfunkstation betreiben und keine Rundfunksendungen kontrollieren – und dies, obwohl dieses Recht gemeinhin von welcher Redefreiheit geschützt ist.

Den Stellenwert welcher nationalen Sicherheit betonte welcher Kongress im gleichen Sinne für welcher Benennung des Regelwerks: Es ist dies «Verordnung zum Sicherheit welcher Ami vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen».

Bytedance hat angekündigt, dass in diesem Kasus Tiktok in den USA sofort offline genommen würde. Schon gezahlte Werbegebühren wolle Tiktok an die Anzeigenkunden zurückzahlen, berichtet «The Information». Dies würde im gleichen Sinne bedeuten, dass 170 Mio. aktive Tiktok-Nutzer hinaus zusammenführen Schlaghose den Zugang zum Netzwerk verlieren würden. Zudem würden unzählige Influencer eine Einnahmequelle verlieren, manche verdienen ihren Lebensunterhalt mit welcher Plattform.

Zu welcher Frage, wie schnell welcher Supreme Court diesen Entscheid kommunizieren würde, möglich sein die Einschätzungen kaputt. Rozenshtein geht davon aus, dass welcher Supreme Court den Entscheid schnell treffen wird, womöglich schon am kommenden Montag, und die ausführliche Urteilsbegründung dann Monate später nachreichen wird. Gibson hingegen glaubt, dass sich dies Justizgebäude mit dem Entscheid Zeit lassen wird – und in welcher Zwischenzeit dies Verbot wie geplant ab dem 19. Januar greift.

Szenario 2: Welcher Supreme Court entscheidet vorerst nichts, Gewiss setzt dies Verordnung vorübergehend aus

In diesem Szenario würde welcher Supreme Court von kurzer Dauer nachdem welcher Befragung am Freitag keinen grundsätzlichen Entscheid zur Rechtmässigkeit des Gesetzes treffen, dieses Gewiss mit einer einstweiligen Verfügung temporär aussetzen, damit dies Verbot nicht wie geplant ab dem 19. Januar greift.

Für jedes dieses Szenario hat sich Donald Trump in einem Schrieb an den Supreme Court Finale Monat der Wintersonnenwende wirklich: Eine Sistierung des Gesetzes würde es seiner Regierung, die am 20. Januar vereidigt wird, zuteil werden lassen, eine Störungsbehebung zu finden. Trump sei in einer einzigartigen Status, um dies Tiktok-Problem zu trennen, schliesslich sei er einer welcher «mächtigsten, produktivsten und einflussreichsten Nutzer welcher sozialen Netzwerke in welcher Historie», hiess es in dem Schrieb.

Schon ist unklar, wie ein solcher Trumpscher «Geschäft» aussehen würde. Die einzige Möglichkeit wäre, dass ein amerikanischer Käufer gefunden würde, welcher Tiktok Bytedance abkaufte. Laut dem Verordnung darf Tiktok in den USA weiter quirlig sein, wenn es sich von seinem chinesischen Mutterkonzern trennt. Kaufinteressenten gibt es, unter anderen Elon Musk und ein Konsortium um den amerikanischen Milliardär Frank McCourt. Reich der Mitte hat mit einem Verordnung zur Exportkontrolle jedoch verboten, dass Bytedance den Tiktok-Algorithmus an ein anderes Staat verkauft. In der Art von lehnte Bytedance zusammenführen Verkauf bisher ab.

Ebenfalls die Regierung Biden hatte sich in den vergangenen Monaten um zusammenführen Kompromiss bemüht, jedoch vergebens. Trumps Verhandlungsposition dürfte zudem darunter leiden, dass er derjenige war, welcher in seiner ersten Amtszeit 2020 ein Tiktok-Verbot im Prinzip angestossen und versucht hatte, dieses mit einer Exekutivverordnung zu gelingen.

Manche Publikum halten dieses Szenario dessen ungeachtet für jedes dies wahrscheinlichste, da zurzeit eine konservative Mehrheit am Supreme Court herrscht und dies Verbot von kurzer Dauer vor dem Amtsantritt eines konservativen Präsidenten greifen würde – noch dazu eines Präsidenten, welcher drei welcher amtierenden Supreme-Court-Richter ernannt hatte.

Welcher Rechtsprofessor Barry McDonald von welcher Pepperdine University etwa erklärt im Gegensatz zu welcher NZZ, dass mit Trumps Schrieb an dies Justizgebäude nun möglich sei, dass sich welcher Supreme Court hinaus den Typ welcher «verfassungsmässigen Vermeidung» berufe. Dies würde bedeuten, dass er Trump Zeit gäbe, zusammenführen Geschäft auszuhandeln. «Dies hätte den doppelten Vorteil, dass dem Justizgebäude mehr Zeit für jedes zusammenführen endgültigen Entscheid bliebe und dass es vielleicht weder noch mehr nötig wäre, zusammenführen solchen zu treffen.»

Welcher Volljurist Gibson hingegen hält dieses Szenario nur dann für jedes wahrscheinlich, wenn dies Oberste Justizgebäude beabsichtige, sich letztlich hinaus Tiktoks Seite zu stellen. Erfahrungsgemäss stoppten Gerichte die Erfolg von Kongressgesetzen nur, wenn es zusammenführen «unbestreitbar klaren» Grund dazu gebe.

Welcher Volljurist Rozenshtein wiederum rechnet nicht mit diesem Gate. «meine Wenigkeit bezweifle, dass die Richter sich wie Dienstmädchen von Trump verstehen», sagt er im Gespräch. «Sie nach sich ziehen schon früher gegen Trumps Wünsche entschlossen.»

Szenario 3: Welcher Supreme Court erklärt dies Verordnung für jedes verfassungswidrig und stellt sich hinaus die Seite von Tiktok

Dieses Szenario würde bedeuten, dass sich nichts ändert: Tiktok in den USA würde seine Geschäfte fortsetzen und in welcher Hand des Bytedance-Konzerns bleiben, in dessen Kontrollgremium die chinesische Regierung sitzt. Dies Verbot würde nicht kommen, und im gleichen Sinne andere, vergleichbare ausländische Plattformen hätten in den USA wenig zu befürchten.

Sofern dies Oberste Justizgebäude zu diesem Szenario tendiere, werde es den Entscheid zeitnah, demgemäß noch vor dem 19. Januar, treffen und kommunizieren, glaubt welcher Volljurist Gibson. «Sonst wäre welcher Schaden (eines Verbots) schon angerichtet – es würde nichts mehr herbringen, die Guillotine abzubauen, nachdem dies Beil schon Gefälligkeit wäre.»