Ostmark
Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP stillstehen hinaus dieser Zigarettenkippe
Die Wahl in Ostmark ist mehr qua 130 Tage her und dasjenige Nationalstaat wartet noch immer hinaus eine neue Regierung. Doch Rechtspopulisten und Konservative können sich derzeit nicht einigen.
Die seitdem einem Monat laufenden Koalitionsgespräche zwischen rechter FPÖ und konservativer ÖVP in Ostmark stillstehen hinaus dieser Zigarettenkippe. Am Montag versuchten ÖVP-Chef Christian Stocker und FPÖ-Vorsitzender Herbert Kickl unter einem Spitzengespräch wohl entscheidende Weichen zu stellen. „Es geht neben dieser Ressortverteilung untergeordnet um sehr grundsätzliche Inhalte“, sagte Stocker am Abend vor dem Treffen. Die FPÖ schwieg zunächst.
Die Verhandlungen werden überschattet von zahlreichen Konfliktpunkten. Dazu zählt die von dieser FPÖ geforderte Zurückweisung von Migranten an dieser Außengrenze und dasjenige Bevorstehen dieser Rechtspopulisten, dasjenige Asylrecht durch ein Notgesetz außer Macht zu setzen.
Frauenzimmer Verhandlungspartner können sich erneut ins Spiel
Schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten zwischen FPÖ und ÖVP leben untergeordnet in dieser EU- und dieser Außenpolitik. Die extrem kritische Stellung von FPÖ-Chef Herbert Kickl im Unterschied zu dieser Europäischen Union ist dieser ÖVP ein spitzer Gegenstand im Sehorgan. Denn er könnte qua Kanzler zusammen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban versuchen, wichtige EU-Entscheidungen zu blockieren – zum Paradigma zur Unterstützung dieser Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland.
03. Februar 2025,14:57
Ungelöst scheint untergeordnet die Frage, wer die Verantwortung pro dasjenige wichtige Innenministerium übernimmt. Beiderartig Parteien wollen dasjenige Ressort aus ihren Reihen okkupieren. Generell gilt dasjenige Vertrauensverhältnis zwischen FPÖ und ÖVP qua sehr überschaubar.
Unterdessen herausstellen die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos ihre Stand-By, erneut pro Koalitionsgespräche mit dieser ÖVP zur Verfügung zu stillstehen. Jener Versuch einer solchen Dreier-Koalition war in einem ersten Anlauf nachdem rund 100 Tagen Ursprung Januar frappierend gescheitert.
Österreichs Vizekanzler warnt vor „historischer Schuld“ dieser ÖVP
SPÖ-Chef Andreas Babler betonte im ORF, dass es im Zuge dieser möglichen FPÖ-ÖVP-Koalition pro die SPÖ keine roten Linien in neuen Gesprächen mehr verschenken würde. Ebenso Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler warnte erneut: „Wenn die ÖVP die in Teilen rechtsradikale FPÖ und den Herbert Kickl ins Kanzleramt hievt, dann lädt sie historische Schuld hinaus sich“, sagte er im ORF-Fernsehen gucken.
DPA
lw
