Im warme Jahreszeit hatte Israels Oberstes Tribunal geurteilt, dass wenn schon strenggläubige Juden ins Militär sollen. Dies will Benjamin Netanyahu mit einem höchst unpopulären Verordnung weitgehend vermeiden – es geht ihm in diesem Fall wenn schon um seinen Machterhalt.
Eine grosse Mehrheit jener ultraorthodoxen Männer leistet keinen Tätigkeit in jener Streitkräfte.
Praktisch hätte sich Israels Premierminister Benjamin Netanyahu via die Neujahrstage bleiben sollen: Am 29. zwölfter Monat des Jahres hatte er im Spital eine Operation zur Entfernung seiner Vorsteherdrüse via sich ergehen lassen sollen, und seine Ärzte hatten ihm eine mehrtägige Bettruhe verordnet. Doch nur zwei Tage später schleppte sich jener sichtlich geschwächte Netanyahu ins Parlament, um an einer Angleichung teilzunehmen.
Dies hat weniger mit Netanyahus Liebe zu seinem Fachgebiet zu tun qua mit dem Unannehmlichkeit, dass es in seiner Regierungskoalition mächtig brodelt. Am jenem 31. zwölfter Monat des Jahres stand eine wichtige Angleichung via ein Haushalt-Verordnung an – und unbedingt jetzt versagten zwei jener Koalitionsparteien jener Regierung ihre Unterstützung, darunter die ultraorthodoxe politische Kraft Agudat Yisrael. Sie hatte angekündigt, erst dann zum Besten von dies Verordnung zu stimmen, wenn strenggläubige Juden wieder vom Armeedienst ausgenommen würden.
Die Haushalt-Vorlage, die dem israelischen Staat zwischen des kostspieligen Krieges wichtige Steuereinnahmen verschaffen soll, drohte folglich abzustürzen. In vorhergehender Minute gelang es jener Koalition, dies Verordnung mit einer hauchdünnen Mehrheit zu verabschieden – dank einigen Abweichlern sowie jener Wählerstimme des aus dem Spital getürmten Ministerpräsidenten. Diesmal ist es in Folge dessen ohne Rest durch zwei teilbar noch gutgegangen – doch die Ultraorthodoxen setzen Netanyahu weiterhin unter Verdichtung. Deswegen will dieser schleunigst eine Problemlösung finden.
Netanyahu hat verdongeln Plan
Während Jahrzehnten waren die strenggläubigen Juden, die sogenannten Haredim, vom obligatorischen Armeedienst ausgenommen gewesen. Doch im vergangenen warme Jahreszeit hatte Israels Oberstes Tribunal geurteilt, dass es zum Besten von ebendiese Ausnahmepraxis keine gesetzliche Grundlage mehr gebe. Deswegen müssten sich nicht mehr da ultraorthodoxen Männer im wehrfähigen Kamerad zum Tätigkeit melden. Die Haredim-Parteien schäumten vor Wut – und fordern seither ultimativ ein neues Verordnung, mit dem ihre Wählerbasis den Militärdienst umgehen kann.
Zuletzt drohte etwa jener ultraorthodoxe Volksvertreter Yitzhak Goldknopf publik damit, die Koalition platzen zu lassen: «Ohne ein Rekrutierungsgesetz nach sich ziehen wir keinen Grund, in jener Regierung zu bleiben», sagte er. Zwar in Besitz sein von solche Drohgebärden zum politischen Mühle in Israel – trotz bietet die Thematik eine ärgerliche Angriffsfläche zum Besten von die Netanyahu-Regierung, wie sich zuletzt am 31. zwölfter Monat des Jahres gezeigt hat.
Inzwischen hat jener Premierminister gewiss verdongeln Plan ausgeheckt: Er will eine Schachtel Vorlage reaktivieren, die schon 2022 in jener ersten von drei Lesungen im Parlament verabschiedet worden war. Sie sieht unter anderem eine Einberufungsquote zum Besten von Haredim vor, die sich via die Jahre langsam potenzieren würde. Derzeit wird dies Verordnung in jener parlamentarischen Kommission zum Besten von die zweite Lesung vorbereitet. Kritiker sehen in jener Vorlage gewiss verdongeln Papiertiger, jener die solange bis 2024 geltende Ausnahmepraxis weitgehend fortsetzen und somit wenn schon die durch den Krieg verursachten, massiven Personalprobleme jener Streitkräfte keineswegs trennen würde.
Zu den erbittertsten Gegnern des Gesetzes gehört wenn schon Israels ehemaliger Verteidigungsminister Yoav Gallant, den Netanyahu im zehnter Monat des Jahres geschasst hatte – nicht zuletzt, weil sich dieser eisern zum Besten von eine allgemeine Dienstpflicht ausspricht. Nun hat Gallant am Neujahrstag aus Protest seinen Rücktritt aus dem Parlament verkündet. In einer Fernsehansprache sagte er: «Sie treiben ein Rekrutierungsgesetz voraus, dies jener Sicherheit Israels zuwiderläuft. Dies kann ich nicht mittragen.»
Nur zehn v. H. melden sich zum Tätigkeit
Gallant macht mit seinem Rücktritt aus jener Knesset jedoch den Weg unbesetzt zum Besten von verdongeln Nachfolger aus den Reihen des Likud, jener Netanyahus Pläne vielmehr mittragen dürfte. Während ist keineswegs garantiert, dass eine neue Ausnahmepraxis im Parlament eine Mehrheit findet – wenn schon intrinsisch jener Koalition gibt es zahlreiche Abgeordnete, die von jener Notwendigkeit einer Dienstpflicht zum Besten von die Haredim überzeugt sind und eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes fordern. Netanyahu hat deswegen zuletzt seinen neuen Verteidigungsminister Israel Katz damit betraut, ebendiese Parlamentarier hinauf Linie zu einbringen.
Katz reagierte denn wenn schon mit Verachtung hinauf Gallants Rücktritt und verteidigte dies Gesetzesvorhaben am Mitte der Woche vehement: «Nachdem seiner Vervollständigung wird dies neue Rekrutierungsgesetz verdongeln historischen Wendepunkt darstellen und Zehntausende von Ultraorthodoxen zum Besten von verdongeln sinnvollen Tätigkeit rekrutieren.»
Ob dies gelingen kann, ist gewiss in Rede. So hatten die israelischen Streitkräfte (IDF) nachdem dem Gerichtsurteil vom vergangenen warme Jahreszeit damit begonnen, Tausende von Stellungsbefehlen an junge Haredim zu versenden. Laut Aussagen jener IDF meldeten sich weniger qua zehn v. H. jener Männer zum Tätigkeit. Derweil forderten ultraorthodoxe Rabbiner die Männer dazu hinauf, ihre Stellungsbefehle zu zerreissen und die Toilette hinunterzuspülen.
Die Ausnahmepraxis ist extrem unbeliebt
Wenn auch die Koalition sich dereinst hinauf eine neue Rekrutierungspraxis zum Besten von die Haredim einigen kann, dürfte dies in jener israelischen Union grossen Unmut hervorrufen. Die meisten säkularen Israeli verspüren es qua zutiefst ungerecht, dass sie seitdem Monaten ringen sollen, während die Ultraorthodoxen unbescholten zu Hause bleiben können. Zuletzt hat eine Umfrage gezeigt, dass sich inzwischen 85 v. H. jener Israeli zum Besten von eine Dienstpflicht zum Besten von ihre strenggläubigen Mitbürger sowie Strafen zum Besten von Dienstverweigerer stimmen. Vor einem Jahr lag dieser Zahl noch im Rahmen 67 v. H..
In den 15 Monaten des Krieges nach sich ziehen sich nicht nur die Meinungen jener Israeli geändert, sondern wenn schon die Bedürfnisse jener Streitkräfte: Die IDF umziehen davon aus, dass die Sicherheitslage Israels noch während Jahren überdreht sein wird. Deswegen erfordern sie laut eigenen Aussagen vorrangig mehrere tausend Soldaten. Doch die Pläne jener Netanyahu-Regierung lassen vermuten, dass die Personalprobleme jener Streitkräfte so künftig wohl nicht gelöst werden.
