In Zürich, Genf, Luzern und anderen Städten sprudeln die Steuereinnahmen seit dieser Zeit Jahren ungebremst. Trotzdem herrscht eine latente Abstiegsangst.
Mit teuren Installationen wie einer künstlichen Nebelwolke übrig dem Turbinenplatz in Zürich verdampfen die Stadtregierungen Steuergelder.
Würden die städtischen Finanzdirektoren am «Samschtig-Jass» teilnehmen, würden sie mit Schimpf und Schande vom Tisch gejagt. Denn ihre Resultate beim dort gespielten Differenzler wären miserabel. So prognostizierte welcher Zürcher Finanzdirektor Daniel Leupi (Grüne) für jedes dasjenige Jahr 2024 ein Haushaltsloch von 16 Mio. Franken. Tatsächlich erzielte er vereinigen Preis von 517,8 Mio. Franken.
Nachrangig in welcher Stadt Zug sprudeln die Steuereinnahmen. Budgetiert hatte welcher Stadtrat vereinigen Mehrwert von rund 6 Mio. Franken. Schliesslich wurden es 144 Mio. Franken. In Kloten resultierten für jedes 2024 statt welcher budgetierten 1,6 Mio. gegen 50 Mio. Franken Mehrwert. Sehr zufrieden ist man nicht zuletzt in welcher Luzerner Vorortsgemeinde Kriens, wo dasjenige Finanzresultat jede Zukunftserwartung sprengte. Statt 12 Mio. betrug welcher Mehrwert 99 Mio. Franken.
In diesem Fall handelt es sich keineswegs um einmalige Entgleisung. Solche Fehleinschätzungen sind in den letzten Jahren sozusagen schon zur Gewohnheit geworden. Immer wieder Freude machen die städtischen Kassenwarte die Stadtmensch mit satten Überschüssen. Zürich schon zum zehnten Mal in Folge. Die Begründungen für jedes den Geldsegen sind Jahr für jedes Jahr dieselben. Höhere Steuereinnahmen und «Sondereffekte» lassen die Kassen überquellen.
«Können die Städte nicht rechnen?»
Schon 2017 fragten die Zeitungen welcher Tamedia-Typ: «Können die Städte nicht rechnen?» Einst hatten Zürich, Hauptstadt der Schweiz, Luzern, St. Gallen und Zug wider Erwarten hohe Überschüsse erzielt. Die Rechenkünste scheinen sich seither nicht verbessert zu nach sich ziehen. Im Gegenteil, die Prognosen wurden in den letzten Jahren immer ungenauer, und die Einnahmen stiegen in vielen Städten stark an.
«meine Wenigkeit bezweifle, dass hinter den sehr defensiven Budgetierungen gar kein politisches Plan steckt», sagt Lukas Rühli vom Think-Tank Avenir Suisse. Er unterstellt den Stadtregierungen keine bewusste Fehlbudgetierung. Ungeachtet wenn man übervorsichtig kalkuliere und so vor Defiziten warnen könne, sei dies ein Beweisgrund gegen Steuersenkungen. Nachrangig in Debatten zur Aufgabenteilung oder zum Finanzausgleich gegensätzlich dem Kanton helfe dieses Vorgehen.
Franziska Bitzi ist Präsidentin welcher Kongress welcher städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren und weiss denn oberste Finanzverantwortliche welcher Stadt Luzern, wie man mit Fehlprognosen umgeht. Im Jahr 2024 erwirtschaftete die grösste Stadt welcher Innerschweiz vereinigen Preis von 124,8 Mio. Franken statt des prognostizierten Überschusses von nur 1,6 Mio. Franken. Im Jahr 2023 hatte welcher Mehrwert 80,1 Mio. Franken betragen. Bitzi hatte vereinigen Verlust von 31,1 Mio. Franken vorausgesagt.
Franziska Bitzi, die Finanzvorsteherin welcher Stadt Luzern
Den Vorwurf, in Luzern und anderen Städten werde intellektuell zu schwarzseherisch budgetiert, weist Bitzi zurück. «Unser Topf wird nicht nachher politischen Motiven erstellt, sondern basiert gen konkreten Zahlen.» Sie Annahmen seien wohl nicht immer verlässlich. Im Kernpunkt von Luzern stammen die Zahlen zu den juristischen Personen vom Kanton. Dieser hat die Steuereinnahmen welcher Unternehmen massiv unterschätzt. Die Steuereinnahmen welcher natürlichen Personen und die Ausgaben seien dagegen sehr genau geschätzt worden.
Ebenso konstant wie die merklich besseren Rechnungsabschlüsse treibt die Städte eine latente Abstiegsangst um. Seitdem Jahren warnen die Verantwortlichen davor, dass die goldenen Zeiten kommend vorbei seien. «meine Wenigkeit erinnere mich noch lebhaft an vereinigen meiner ersten Fernsehauftritte im Jahr 2013», sagt Lukas Rühli. «Titel welcher Gesprächsrunde war: ‹Wie laborieren sind unsrige Städte?› Zwölf Jahre sind seither vergangen. Und es geht den Städten geldlich immer noch sehr gut.»
Besorgnis, eine A-Stadt zu werden
Es macht den Erscheinungsbild, denn befürchteten die Verantwortlichen ständig vereinigen Rezidiv in die 1980er Jahre. Einst galt wie Zürich denn sogenannte A-Stadt: eine Stadt für jedes Arme, Arbeitslose, Angetraute und Alkoholiker.
Nachrangig heute malen die Städte wieder schwarz. «Die finanzielle Stellung welcher Städte und Gemeinden wird sich in den nächsten Jahren zunehmend verschlechtern», sagt Bitzi. Ein Neuigkeit welcher Eidgenössischen Finanzverwaltung prognostiziert, dass die Schuldenquote gen Gemeindeebene zwischen 2021 und 2060 von 6,2 gen 14 v. H. steigen wird. In Bezug auf dieser Aussichten nach sich ziehen die städtischen Finanzdirektoren eine Studie in Auftrag gegeben, um herauszufinden, welche Faktoren die Verschuldung in die Höhe treiben.
Kostenlose Sonnenmilch übrig Desinfektionsmittelspender: Dies fordert die Luzerner SP zum Sicherheit vor Sonnenstrahlung.
Franziska Bitzi weist darauf hin, dass es längst nicht allen Städten grell geht. Hauptstadt der Schweiz, St. Gallen und Lausanne hätten schon Sparprogramme am Laufen. Andere städtische Gemeinden würden in den nächsten Jahren nachsteigen. Jener Reichtum in den Städten ist ungleich verteilt. Von den 107 städtischen Gemeinden, für jedes die dem SSV Information vorliegen, weisen 60 Städte im Jahr 2023 eine Nettoverschuldung gen. 47 Städte verfügten übrig ein Nettovermögen. Während in welcher Deutschschweiz notdürftig jede fünfte Stadt vereinigen negativen Einstellung aufwies, war es in welcher Westschweiz jede dritte.
Die Abstiegsängste werden nicht zuletzt durch dasjenige Entlastungspaket 2027 des Bundes geschürt, dasjenige welcher Städteverband «durchwegs ablehnt», wie er in einer Mitteilung schreibt. Die Städte wären von verschiedenen Leistungskürzungen schlechtweg betroffen. Zudem bestehe die Gefahr, dass die Kantone ihrerseits Preis gen die Gemeinden abwälzten.
Sparen gehört wohl bisher nicht zu den Kernkompetenzen welcher Stadtverwaltungen. Die meist links-grün regierten Zentren ziehen eine Klientel an, die praktisch an mehr Leistungen denn an tieferen Steuern neugierig ist. Gemäss dem Städtemonitor von Avenir Suisse waren im Jahr 2023 acht welcher zehn grössten Städte steuerlich unattraktiver denn ihre umliegenden Gemeinden. Ausnahmen zusammenschreiben Biel und Luzern. Jedenfalls konnten Basel, Luzern, Lugano und Genf ihren Steuerfuss gegensätzlich dem Umland verbessern.
In den tendenziell sinister regierten Städten sind die Einwohner folglich parat, höhere Steuern zu zahlen denn in ländlichen Gebieten. Ungeachtet nicht zuletzt die Erwartungshaltung ist eine andere. Exemplarisch zeigte sich dies zwischen welcher Präsentation des Rekordüberschusses in Zürich. Die SP forderte umgehend ein «Kaufkraftpaket» im Umfang von 200 Mio. Franken. Darin enthalten ein VBZ-Jahresabo für jedes 365 Franken, eine städtische Prämienentlastung von solange bis zu 500 Franken pro Person zwischen welcher Krankenkassen sowie eine deutliche Senkung welcher Kita-Gebühren.
Vor allem dasjenige Wohlgefühl welcher Stadtbevölkerung in den immer heisser werdenden Sommern liegt den linken Politikern am Tätscheln. So forderte eine SP-Parlamentarierin in welcher Stadt Luzern die Gratisabgabe von Sonnencrème. In Zürich testete die Regierung 2022 und 2023 vergebens eine künstliche Nebelwolke gen dem Turbinenplatz. Dies Basler Stadtparlament will 65 Sonnenschirme kaufen, um den öffentlichen Raum zu beschatten. Die Preis pro Stück belaufen sich gen 10 531 Franken. Bisher nicht realisiert wurde die Idee eines SP-Politikers, eine Rutschbahn von welcher Dreirosenbrücke in den Rhein zu konstruieren.
Bundesgelder nur für jedes Zürich, Basel und Genf
Weltall solche Projekte passen nicht ins Narrativ welcher benachteiligten Städte. Ebenso die Tatsache, dass wenige Kommunen heute massiv von Bundesgeldern profitieren. Im Rahmen des nationalen Finanzausgleichs zahlt welcher Bundeswehr jährlich 175 Mio. Franken in den sogenannten Zentrumslastenausgleich. Dieser Summe fliesst sozusagen ausschliesslich in die Kantone Zürich, Basel-Stadt und Genf mit ihren grossen Zentren und damit indirekt in jene Städte, die in den letzten Jahren grosse Überschüsse produziert nach sich ziehen.
Diesen Zusammenhang findet welcher Grüne Nationalrat Felix Wettstein ungerecht und will ihn insofern abwickeln. «Ein Zentrum zu sein, ist keine Last mehr, sondern ein Preis. Dies zeigen die sehr guten Rechnungsabschlüsse welcher letzten Jahre», sagt er. Es dürfe nicht sein, dass welcher Bundeswehr nachher dem Stichwort «Wer hat, dem wird gegeben» unbedingt die Kantone mit diesen Wachstumsregionen so unterstütze.
Jener Bundeswehr könne nur Zahlungen an die Kantone, nicht wohl an Gemeinden flennen. Dies schliesst all jene vom Lastenausgleich aus, die um die Zentrumsstadt herum ein grosses Umland nach sich ziehen. Nachrangig die Städte Hauptstadt der Schweiz, Luzern, St. Gallen oder Lugano würden Zentrumsfunktionen gerecht werden, ohne hierfür vom Bundeswehr indirekt entschädigt zu werden.
Nicht leicht berühren will Wettstein hingegen den Ausgleichsmechanismus aufgrund welcher Bevölkerungsstruktur, den sogenannten soziodemografischen Lastenausgleich. «In verschiedenen Kantonen leben nachher wie vor überdurchschnittlich viele Arme und Fremdstämmiger. Dazu sollen sie entschädigt werden», sagt er. Jener Ländervertretung lehnt Wettsteins Motion ab und vertröstet ihn gen den Wirksamkeitsbericht 2026–2029, in dem jeglicher Indikatoren des Lastenausgleichs im Grunde überprüft werden. Chancenlos dürfte dasjenige Bevorstehen nicht sein, denn Wettsteins Motion wurde nicht zuletzt von SVP-Parlamentariern unterzeichnet.
