Unter Markus Lanz ging es am Mittwochabend um ein heikles Themenbereich: Meinungsfreiheit. Geladen waren neben einer Neurowissenschaftlerin und dem WELT-Hrsg. Ulf Poschardt beiläufig Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und seine Ex-Parteikollegin Renate Künast.
Schon die Gästeliste lässt aufwärts viel Diskussionsstoff schließen: Am Mittwochabend trafen sich beim Zweites Deutsches Fernsehen-Talk von Markus Lanz welcher Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos), Renate Künast (Grüne), WELT-Hrsg. Ulf Poschardt und die Neurowissenschaftlerin Maren Urner, um oberhalb Meinungsfreiheit zu sprechen. Ausgangszustand war eine Allensbach-Umfrage, nachdem welcher nur noch 40 v. H. welcher Menschen in Deutschland dies Gefühl nach sich ziehen, was auch immer ungezwungen mitteilen zu können. 1990 waren es noch 78 v. H. welcher Befragten.
Im Grunde ging es folglich um Gefühle – gefühlte Wahrheiten, gefühlte Beleidigungen –, um die große Frage, wer von einer gefühlten Einschränkung welcher Meinungsfreiheit profitiert, und natürlich um die US-Regierung. Einigkeit herrschte c/o welcher Sorge, dass die gefühlte Unterdrückung eine Gefahr pro die Konzern darstelle – Uneinigkeit darüber, ob die Hauptschuld nun c/o den Rechten oder c/o den Linken liegt.
Die Wahl des US-Präsidenten sei eine Reaktion aufwärts „linken Verfehlungen“, was auch immer besser zu wissen und die Moral zu pachten, sagte welcher Ex-Grünenpolitiker Palmer. „Selbst glaube, dass die Linksliberalen in Namen welcher Toleranz eine Unverträglichkeit entwickelt nach sich ziehen, die dies System insgesamt, die Parlamentarismus, in welcher Tat so weit nachdem rechts schiebt, dass wir uns noch wundern werden, wenn welcher erste Premier welcher AfD denn staatliche Institution – und dies werden die tun – gegen die Meinungsfreiheit vorgeht“, warnte Palmer und erntete Zustimmung von Poschardt.
Welcher langjährige WELT-Chefredakteur sprach hinsichtlich welcher Umfrage von einem „GAU“ und kritisierte ohne Maß häufige Trauern von Politikern gegen Beleidigungen und Drohungen im Web. „Dass Volksvertreter so dünnhäutig geworden sind, finde ich problematisch“, sagte Poschardt und lobte in dem Zusammenhang ausnahmsweise In die Jahre gekommen-Kanzlerin Angela Merkel, die in ihrer Amtszeit keine einzige solche Klage angestrebt hatte. Er plädierte gegen eine Anzeigekultur: „Vielleicht öffnen wir den Raum des Sagbaren, ohne indifferent zu sein gegen Gewaltandrohungen.“
„Wenn wir dies Themenbereich nicht verbissen nehmen, dann fliegt unsrige Konzern kaputt“, warnte Poschardt, welcher während welcher Sendung zigfach mit welcher Wissenschaftlerin Urner aneinander geriet. Die Professorin pro nachhaltige Transformation an welcher Fachhochschule Münster wurde schon angekündigt mit den Worten, dass welcher „Diskussion oberhalb Meinungsfreiheit in Wahrheit nur eine Beschäftigung (ist), damit Volk wie Ulf Poschardt ihre Produkte besser verkaufen können“.
„Welches wir hier hereinholen, ist ein Gefühl“, erläuterte Urner. Die Gefühle kämen „aus unserer Umgebung“ – und welche sei massiv geprägt von den Informationen, die Menschen bezögen. Sie halte die Diskussion pro eine „Beschäftigung“, „um nicht darüber zu reden, (….) wer ein Motivation hat, eine Parlamentarismus zu zerstören.“ Vielfach warnte sie: Wer rappelig sei, treffe historisch bewiesen keine guten Entscheidungen.
„Wo durften Sie in diesem Nation Ihre Meinung nicht sagen und welches ist Ihnen dann passiert?“, fragte sie in die Runde. Ziemlich oft, antworteten Palmer und Poschardt. „Selbst sage ein Wort, dies im Duden steht, und dann heißt es sofort: Welcher Mann ist untragbar, er muss weg“, sagte Palmer. „Selbst bin nicht mehr c/o meiner politische Kraft wegen dieser Sprach-Jakobiner“, fuhr er fort. Er finde die These von einem Ablenkungsmanöver „fragwürdig“, er werde am Haltepunkt angesprochen und pro seinen Mut gelobt. Urner kritisierte darauf die anekdotische Beweisführung, zudem habe er selbst doch zuvor gesagt, kritische Entgegnungen müsse man „zulassen können“.
Künast macht „digitales Zeitalter“ zuständig
Die frühere Verbraucherministerin Künast sagte zum Umfrageergebnis: „Jene Zahl sagt aus, dass wir in einer Drucksituation stecken“, und machte dies „digitale Zeitalter“ zuständig. Sie bekomme den Eindruck, dass die Debatte geistig eingesetzt werde, um politisch bestimme Meinungen und Volksvertreter oder Institutionen „unmöglich zu zeugen“. Hass, Aggression und böses Gerede seien inzwischen ein „Geschäftsmodell“ pro mehr Klicks und mehr geschaltete Werbung. Die Grünen-Politikerin hatte sich in welcher Vergangenheit wegen vielfacher Beleidigungen im Web durch sämtliche Instanzen geklagt – und am Finale Recht bekommen. Wer verknüpfen Volksvertreter „gehirnamputiert“ oder eine „Pädophilen-Trulla“ nennt, darf seitdem nicht mehr Vertrauen schenken, rechtlich von welcher Meinungsfreiheit matt zu sein.
Zu welcher Kritik, aufwärts die Poschardts und Palmers Meinungsbeiträge stoßen, sagte sie an Palmer weltmännisch: „Wer eine dezidierte Meinung hat, wird beiläufig eine dezidierte Gegenmeinung routiniert.“ Man solle nicht so tun, denn wenn eine scharfe Gegenreaktion die Parlamentarismus gefährde. „Sie ist gefährdet durch jene, die ‚Lügenpresse‘ sagten und die drei Gewalten infrage stellten“, so die Juristin.