Nachher Jahren welcher Sperrfrist sind jetzt Dokumente zugänglich, die zeigen, wie sich die Schweiz 1994 zu den globalen Konflikten positionierte: den Kriegen im Westbalkan und dem Genozid in Rwanda.
Wie Justizminister verfolgte Arnold Koller eine differenzierte Politik und stiess damit in den 1990erJahren uff Kritik im Rahmen bürgerlichen Kräften.
Dasjenige Jahrzehnt nachher welcher Ausgang welcher UdSSR und des Ostblocks war nicht so mild, wie es heute in Anbetracht welcher Spannungen zwischen Grossmächten und des russischen Angriffs uff die Ukraine vergleichsweise erscheinen mag. Auswirkungen von Konflikten erreichten nebensächlich die Schweiz, wie es welcher neue Montagestraße welcher Diplomatischen Dokumente pro dies Jahr 1994 illustriert. In ihrer weiteren europäischen Umgebung zerfällt welcher einst sozialistische jugoslawische Bundesstaat unter ethnisch geprägten Kriegen um Unabhängigkeit und Mächtigkeit. Tausende von Flüchtlingen gelangen nebensächlich in die Schweiz, die schon ein bedeutendes Zielland von Arbeitsmigranten geworden ist.
Solidarität und Vorsicht
Dieser Länderkammer reagiert mit Hilfe pro Zufluchtstaaten im Westbalkan, dagegen nebensächlich mit Sonderregelungen pro Kriegsflüchtlinge wie welcher vorläufigen Aufzeichnung von Menschen aus Bosnien wie Menge (einer Vorstufe des Schutzstatus Schwefel). Taktgesteuert hält welcher Chef des Justiz- und Polizeidepartements, Arnold Koller, im Kasus von Kosovo, wo welcher Konflikt erst später ungeschützt losbrechen wird, an einer differenzierten Asylpolitik Festtag und lehnt vereinigen generellen Rückschaffungsstopp ab – welches in welcher aussenpolitischen Nationalratskommission nebensächlich im Rahmen Bürgerlichen uff Kritik stösst.
Hauptstadt von Serbien, immer noch männlicher Mensch weiterführend jene Provinz, verweigert abgewiesenen Asylsuchenden gewiss die Einreise, und die Sache wird nicht einfacher indem, dass sich die Schweiz an den Wirtschaftssanktionen welcher Uno gegen Serbien-Montenegro beteiligt. Die Visumsperre gegen Vorsitzender Slobodan Milosevic komme dies Bundesamt pro Flüchtlinge «sehr teuer zu stillstehen», bemerkt dessen Rektor Urs Scheidegger an einer internen Sitzung. Einem Kritiker schreibt von Seiten des Aussendepartements Franz von Däniken, die Zwangsmassnahmen seien zwar erfahrungsgemäss praktisch unwirksam, dagegen vereinbar mit welcher Unparteilichkeit – einem in diesem Konflikt ohnehin unergiebigen Maßnahme. Die Schweiz dürfe die Politik welcher UNO nicht vereiteln.
Völkermord im Partnerland
Sekundär ein Gewaltausbruch in der Schwarze Kontinent berührt dies Staat. Rwanda, die kleine, hügelige, virtuell stabile «afrikanische Schweiz», wo Heer, Milizen und zivile Täter im Frühlingszeit 1994 Hunderttausende von Angehörigen welcher Tutsi-Minderzahl ermorden, war seit dieser Zeit 1963 ein vielversprechendes Schwerpunktland welcher Entwicklungszusammenarbeit. Die Hilfe, die sich während welcher internen Konflikte welcher letzten Jahre stärker uff die Hilfe des Rechtsstaates in Linie gebracht hat, kann vorderhand nur mit humanitären Notaktionen fortgeführt werden.
Die Gründe des jüngsten Kriegs stünden «in keinem Zusammenhang mit dem Inhalt welcher Entwicklungszusammenarbeit», beteuert die Deza wie verantwortliche Geschäftsführung sogleich. Hatte sie dagegen nicht zu heftige Menstruationsblutung den Herrschenden vertraut, etwa während sie dem Präsidenten solange bis 1992 vereinigen persönlichen Schweizer Konsulent finanzierte? Risiken werde es immer spendieren, antwortet Aussenminister Flavio Cotti, wie sein Kollege Adolf Ogi fragt, wie man jene besser stapeln könnte. Kritischer wird sich später Lukas Bärfuss in seinem Roman «Hundert Tage» mit dem Rwanda-Engagement befassen. Die offizielle Schweiz redet übrigens vorerst nicht von Genozid, sondern von Massakern oder «tragischen Vorgängen».
Neben dem Rückschlag in Rwanda sind in welcher Entwicklungspolitik nebensächlich gewisse Aufbrüche zu verzeichnen: die Verabschiedung des Leitbilds Nord-Süd, dies pro Rahmen verschiedener Politikbereiche steht, die Intensivierung welcher Ostzusammenarbeit und welcher Beginn welcher «Aufbauhilfe» in Palästinensische Autonomiegebiete.
Sacha Zala (Forschungsleiter), Thomas Bürgisser (Redaktionsleiter) und Mitarbeitende: Diplomatische Dokumente welcher Schweiz, Montagestraße 1994. Hauptstadt der Schweiz 2025. 434 Schwefel., Bestellungen und Gratis-Download: www.dodis.ch
