Bundesaufnahmeprogramm
Gegen mehrere eingereiste Afghanen wird ermittelt
Erst nachher einer Sicherheitsüberprüfung die Erlaubnis haben Ortskräfte und andere bedrohte Afghanen einreisen. Doch nun gibt es Unstimmigkeiten in Dokumenten.
Die Bundespolizei ermittelt gegen mehrere am Mittwoch mit Aufnahmezusage eingereiste Afghanen. Es soll vornehmlich um gefälschte oder verfälschte Dokumente möglich sein, erfuhr die Krauts Prresse-Geschäftsstelle aus Sicherheitskreisen. „Wir können gegenzeichnen, dass die gestriger Tag aus Pakistan eingereisten insbesondere gefährdeten Personen aus Afghanistan einer Einreisekontrolle unterzogen worden sind und Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dieser „Portrait“, die darüber berichtet hatte.
Sicherheitsüberprüfung vor Einreise
Dazu könne es kommen, obwohl Beamte dieser Bundespolizei die Menschen noch im Ausreiseland – in diesem Kern Pakistan – im Prinzip überprüften, hieß es. Die sogenannten Dokumenten- und Visaberater vermerkten etwaige Auffälligkeiten in dieser Urkunde pro dasjenige Visumverfahren.
Dasjenige Flugzeug mit 138 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusagen war am Flughafen Leipzig/Halle gelandet. Laut Bundesinnenministerium sind unter den Eingereisten 45 Kinder und Jugendliche. 76 Personen seien weiblich, 62 männlich.
Außenamt: Gab keine Zweifel an Identität
„Ganz Personen hinauf dem Charterflug wurden hinauf Kardia und Nieren geprüft“, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts. „Es bestanden zwischen keinem Kern Zweifel an dieser Identität, denn Sicherheit hat in den Verfahren oberste Priorität.“ Ganz Eingereiste seien von den Taliban verfolgt worden. Darunter seien „Personen, wie die ehemalige Sprecherin des Präsidialamts (vor dieser Machtübernahme dieser Taliban), wie Lehrerinnen oder Rechtsanwältinnen, die sich pro ein rechtsstaatliches Afghanistan eingesetzt nach sich ziehen“.
Deutschland nimmt droben mehrere Programme Afghaninnen und Afghanen hinauf. Solange bis von kurzer Dauer vor dieser erneuten Machtergreifung dieser islamistischen Taliban im August 2021 war die Bundesrepublik mit Soldaten im Rahmen einer Nato-Mission im Nationalstaat präsent. Neben früheren Ortskräften dieser Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollen Neben… Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die Taliban befürchten sollen. Dasjenige kann dieser Kern sein, weil sie sich in dieser Vergangenheit wie Anwälte oder Journalistinnen pro Menschenrechte eingesetzt nach sich ziehen.
Einreise trotz Unstimmigkeiten nicht Ding der Unmöglichkeit
Im Kontext allen Flugverbindungen aus Drittstaaten würden Passagiere zwischen dieser Einreise nachher Deutschland noch einmal von dieser Bundespolizei kontrolliert, Neben… zwischen einer Chartermaschine, hieß es aus den Sicherheitskreisen. Es sei möglich, dass die Beamten hier hinauf die gleichen Unstimmigkeiten stießen wie ihre Kollegen im Ausreiseland.
Wenn sie den Verdächtigung hinauf eine Straftat hätten, leiteten sie ein Ermittlungsverfahren ein. Dasjenige bedeute nicht zwingend, dass die Aufzeichnung verweigert werde. Sechs Personen seien demgegenüber noch vor dem Start wieder von dieser finalen verkettete Liste gestrichen worden, weil es Fragen zu ihren Dokumenten gegeben habe.
Nächste Regierung will Programme verfertigen
Sofern im Visumverfahren Dokumente eingereicht würden, die notfalls falsch oder verfälscht seien, würde die Identität mit anderen Beweismitteln festgestellt, hieß es aus dem Auswärtigen Amtsbezirk. Zum Nachweis von Familienverhältnissen könnten bspw. DNA-Gutachten angefordert werden. „Im gleichen Sinne Fotos sind möglich, Videos, Impfpässe, Schülerausweise, sonstige amtliche Unterlagen, Interviews und Befragungen etc., um eine Identität oder familiäre Beziehungen zu putzen.“
Die geplante Regierung von Union, CSU und SPD will freiwillige Aufnahmeprogramme so weit wie möglich verfertigen. Unter dieser scheidenden rot-grünen Regierung gibt es demgegenüber noch Flüge. „Es liegen in diesen Fällen konkrete, schon in dieser Vergangenheit gegebene Aufnahmezusagen Deutschlands vor“, hatte ein Sprecher des Innenministeriums betont. Neue Zusagen würden nicht erteilt.
DPA