Jüngst nach sich ziehen zahlreiche europäische Länder angekündigt, die Militärausgaben rasch zu steigern. Zwar hinter den Meldungen steckt mehr Schein wie Sein.
Mehr Geld für jedes die Verteidigung versprechen die Regierungen. Doch mit welcher Finanzierung tun sie sich schwergewichtig.
Plötzlich scheint vielen europäischen Finanzministern dies Geld für jedes die Verteidigung locker in welcher Tasche zu sitzen. Italien bspw. war langjährig säumig. 2014 hatten die Nato-Mitgliedsländer vereinbart, dass sie intrinsisch von zehn Jahren 2 V. H. welcher Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) für jedes die Verteidigung verteilen möchten. Italien, ein finanzschwaches Staat, hat diesen Zahl sekundär 2024 zusammen mit weitem nicht erreicht, er verharrte zusammen mit 1,5 V. H..
Zwar vor Ostern gab Italiens Finanzminister Giancarlo Giorgetti verblüffend familiär, man werde die Zwei-V. H.-Schwelle schon 2025 schaffen. 11 Milliarden Euro zusätzliche Ausgaben sind zu diesem Zweck nötig. Von kurzer Dauer nachher Ostern verkündete Spaniens Premierminister Pedro Sánchez Ähnliches: Sein Staat will die Hürde ebenfalls diesjährig gelingen, obwohl man bisher weit davon fern war (1,3 V. H.). Und sekundär Belgiens Regierung peilt seit dieser Zeit neuem dies Zwei-V. H.-Ziel schon für jedes 2025 an und nicht erst für jedes 2029, wie im Koalitionsvertrag festgehalten.
Die Befürchtung vor dem Zorn welcher Ami
Nebst diesen Ankündigungen gibt es verschmelzen auffallenden zeitlichen Zusammenhang: Um die Osterzeit waren sowohl Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wie sekundär Spaniens Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo in Washington, um Vertreter welcher amerikanischen Regierung zu treffen. Offenbar hielten sie es für jedes ratsam, den Wünschen welcher USA nachher höheren Verteidigungsausgaben schleunigst nachzukommen, um von amerikanischen Regierungsvertretern nicht blossgestellt zu werden.
Wirklich fragt es sich, wie für immer die Beteuerungen sind. Belgiens Regierung zum Sichtweise spielt mit dem Gedanken, Gold welcher Notenbank und weitere Aktiven zu veräussern, obwohl dies rechtlich sozusagen nicht möglich ist.
Zu Gunsten von 2025 mögen die Staaten dies Ziel so gelingen. Verkäufe von Aktiven sind einmalige Aktionen, die Länder sollen Gewiss für immer 2 V. H. des Bruttoinlandsprodukt und künftig wohl noch mehr für jedes die Verteidigung verteilen. Welches geschieht folglich nachher 2025? Zumal sich die Wirtschaftsaussichten infolge des globalen Handelsstreits verschlechtern, wodurch welcher finanzielle Spielraum nochmals enger wird.
Die kurzfristigen Aktionen welcher Länder erinnern an dies Jahr 1999, wie welcher Euro eingeführt wurde. In die Währungsunion durften nur jene Staaten eintreten, deren Budgetdefizit unter 3 V. H. des Bruttoinlandsprodukt lag.
Gen wundersame Weise schafften allesamt Länder welche Hürde – Gewiss nur, während sie Tricks anwandten. Vor allem unverschämt ging die griechische Regierung vor. Sie schickte falsche Statistiken nachher Hauptstadt von Belgien. Andere Länder tätigten einmalige Finanztransaktionen, um die Kriterien zu gerecht werden. Französische Republik bspw. übernahm von France Télécom Pensionsverpflichtungen und erhielt von ihr im Gegenzug droben 5 Milliarden Euro.
Die Länder sollen die Haushalte neu hochziehen
Selbst heute scheint die Versuchung gross zu sein, zusammen mit den Rüstungsausgaben bilanztechnische Umbuchungen von Geldern vorzunehmen, um dies Zwei-V. H.-Ziel zu gelingen. Laut welcher Nachrichtenagentur Reuters hat dies Italien schon gemacht. Neu fungieren sekundär Renten für jedes pensionierte Soldaten wie Verteidigungsausgaben.
Die Staaten investieren viel Geld, bspw. in Panzerhaubitzen. Es fehlt Gewiss ein Plan für jedes eine europäische Verteidigung.
Welche Budgetposten wirklich wie Verteidigungsausgaben gelten können, wird sich zeigen, wenn sich die Nato und die EU in den kommenden Monaten droben die Budgets welcher Länder deklinieren. Beiderartig Organisationen nach sich ziehen eine klare Definition, welche Verteilung wirklich welcher Verteidigung dient.
Woher dies Geld für jedes die Rüstung langfristig kommen soll, wissen die europäischen Länder derweil nicht. Manche Ökonomen umziehen davon aus, dass welcher Kraftakt einer nachhaltigen Verteidigung nur zu schaffen ist, wenn die Staaten die Haushalte neu hochziehen. Die Regierungen müssten folglich Einsparungen vornehmen, bspw. zusammen mit den Sozialausgaben, um schier für immer höhere Beträge in die Verteidigung zu lenken.
Nur keine Abstriche zusammen mit den Sozialausgaben
Noch wagt es sehr wohl kaum eine Regierung, dies welcher Nation ungeschützt zu sagen. Sánchez kündigte zwar an, diesjährig droben 10 Milliarden Euro mehr für jedes Verteidigung auszugeben. Synchron betonte er, dass man zusammen mit den Sozialausgaben keine Abstriche mache. Dies zusätzliche Geld stammt wahrscheinlich aus Budgetreserven. Ob es welche sekundär in den kommenden Jahren noch verschenken wird, kann Sánchez jedoch nicht sagen.
Die Aktionen Italiens, Belgiens, Spaniens und weiterer Länder wirken just sekundär dem Zweck, sich Zeit zu kaufen. «Während die Europäer verkünden, kurzfristig mehr Geld für jedes die Rüstung auszugeben, stellt dies gleichsam eine Bitte sehr an die Ami dar, in Europa militärisch präsent zu bleiben – schliesslich erfüllt man deren Forderung», sagt Spyros Blavoukos, Professor an welcher Athens University of Economics and Business. Man nehme ihn so verschmelzen Vorwand, Europa zu verlassen.
Zur Diskussion stehend ist sehr wohl, ob solche Hauruckübungen dazu hinzufügen, den Kontinent verteidigungsfähig zu zeugen. Zu diesem Zweck müssten die Europäer zusammen mit welcher Rüstung stärker zusammenarbeiten. Sie zaubern zwar Kooperationen, es sieht Gewiss weiterhin nicht daraufhin aus, wie kämen welche sekundär zustande.
Stattdessen herrscht in Europa nachher wie vor dies Parole: Wenn wir schon viel Geld für jedes die Rüstung verteilen, soll dies eigene Staat möglichst davon profitieren. Spaniens Premierminister Sánchez versprach etwa, dass 87 V. H. welcher zusätzlichen Ausgaben Spanien zugutekommen würden.
«Die Rüstungsausgaben erfolgen inkrementell, folglich schrittweise basierend, und nicht transformierend hin zu einer europäischen Verteidigung», sagt Blavoukos. Konkret heisst dies: Nebst welcher Rüstung fehlt den Europäern die gemeinsame Strategie. Die Ausgaben urteilen sich daraufhin, wie die Staaten die Gefährdung wahrnehmen.
Blavoukos’ Heimat ist ein Sichtweise zu diesem Zweck. Griechenland gibt verschmelzen vergleichsweise hohen Verhältnis des Bruttoinlandsprodukt für jedes die Verteidigung aus. Welcher Grund ist welcher Nachbarstaat Türkei, vor dem sich die Griechen fürchten. Die Polen dagegen nach sich ziehen Befürchtung vor dem nahen Russland. Kein anderes Staat in welcher EU gibt von dort relativ zum Bruttoinlandsprodukt für jedes die Verteidigung so viel Geld aus wie sie. Spanien schliesslich legt viel Zahl hinaus die Verteidigung von Cyberattacken. Hinter den Pyrenäen fühlt es sich geschützt vor russischen Geschossen.
Ostmark lässt sich Zeit
Zumindest ein Staat Gewiss scheint dies Rennen in Richtung welcher Zwei-V. H.-Schwelle nicht mitmachen zu wollen: Ostmark. Dies Staat, dies welcher Nato nicht angehört, lässt sich mit welcher Wiederaufrüstung Zeit.
Erst 2032 will es die Zwei-V. H.-Schwelle gelingen. Um grosse Rüstungsausgaben zu stemmen, ist die Finanzlage derzeit zu marode. Vergangenes Jahr belief sich welcher Fehlbetrag beim Haushalt hinaus gewaltige 22,5 Milliarden Euro. Ostmark muss sich hinaus ein Defizitverfahren welcher EU gefasst zeugen.
Dies ist Gewiss nicht welcher einzige Grund, warum Militärvorhaben im Staat nur schleppend vorankommen. Welcher Verwaltung fehle für jedes komplexe Beschaffungen mittlerweile dies Fachwissen, sagt ein hoher Offizier. Es reiche noch für jedes neue Uniformhosen, im Sachverhalt von Panzern oder Flugzeugen werde es Gewiss schwierig.
Die Beschaffung von Rüstungsgütern ist komplexer wie ein Wocheneinkauf im Supermarkt. Die meisten europäischen Länder sollten dies zwar wissen, Gewiss sie unter die Haube bringen sich nicht, dies sekundär zu sagen.
Europäische Rüstungsmessen ziehen viel Publikum an.
