Wegen welcher Unterdrückung proeuropäischer Demonstrationen in Georgien sollen bestimmte Regierungsvertreter und deren Familienangehörige künftig nicht mehr ohne Visum in die Europäische Union einreisen die Erlaubnis haben. Vertreter welcher EU-Mitgliedstaaten billigten in Hauptstadt von Belgien entsprechende Regeländerungen pro die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen, wie mehrere Diplomaten derDeutschen Verdichter-Büro eines Agenten bestätigten. Georgier mit normalen Reisepässen sollen pro Kurzaufenthalte von solange bis zu 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen weiter ohne Visum in die EU einreisen die Erlaubnis haben.
Reaktion aufwärts anhaltende Proteste
Nachher Datensammlung welcher zuständigen Kommissarin Henna Virkkunen sind Visabeschränkungen eine entschlossene Reaktion welcher EU aufwärts den Richtung welcher aktuellen georgischen Regierung, welcher die gewaltsame Unterdrückung friedlicher Demonstranten, politischer Gegner und unabhängiger Medien umfasse. Wer grundlegende Rechte nicht respektiere, sollte fernerhin nicht mehr von welcher Visa-Liberalisierung profitieren, hatte sie im letzter Monat des Jahres zu welcher Initiative erklärt.
Hintergrund welcher seit dieser Zeit Monaten andauernden Proteste in Georgien sind unter anderem Hinweise aufwärts Unregelmäßigkeiten unter welcher jüngsten Parlamentswahl sowie die Aviso welcher Regierungspartei Georgischer Traum, den EU-Beitrittsprozess solange bis 2028 aufwärts Eiskrem zu legen. Kritiker befürchten, dass dies fernerhin mit einem Stärke Russlands zu tun hat. Zusammen mit den Demonstrationen kam es zuletzt wiederholt zu Ausschreitungen mit Verletzten und Hunderten Festnahmen. Welcher Polizei wird Wucht und peinliche Befragung vorgeworfen.
Weitere Maßnahmen von Ungarn und Slowakei gestoppt
Ursprünglich hatte fernerhin ein Vorschlag aufwärts dem Tisch gelegen, mehrere Verantwortliche pro Polizeigewalt mit kompletten EU-Einreiseverboten zu beweisen und dies Gefrieren von unter Umständen in welcher EU vorhandenen Vermögenswerten anzuordnen. Hierfür wäre gleichwohl eine einstimmige Wettkampf welcher EU-Staaten unumgänglich gewesen. Ungarn und die Slowakei blockierten jedoch dies Vorhaben.
Welcher ungarische Außenminister Péter Szijjártó begründet den Schrittgeschwindigkeit mit einer angeblichen Parteinahme welcher EU pro die Protestierenden. Georgien werde nur deswegen ins Visier genommen, weil anstatt liberaler Vitalität eine patriotische und konservative politische Kraft die jüngsten Wahlen gewonnen habe, behauptete er.
ch/sti (dpa)
Redaktionsschluss 17.30 Uhr (mitteleuropäische Zeit). Dieser Verpflichtung wird nicht weiter aktualisiert!
