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Eritreas Konflikte werden in Deutschland ausgetragen – DW – 31.03.2025

by Christoph Hasselbach
März 31, 2025
in Neuesten
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Eritreas Konflikte werden in Deutschland ausgetragen – DW – 31.03.2025
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Die deutschen Sicherheitsbehörden stufen die sogenannte Brigade Stickstoffgas’Hamedu wie terroristische Vereinigung. Sie Vertrauen schenken, dass Mitglieder dieser Schar Gewaltaktionen in Deutschland c/o  Eritrea-Festivals organisiert nach sich ziehen. 2022 und 2023 in dieser hessischen  Pfarrgemeinde Gießen und 2023 in dieser baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart gab es c/o solchen Festivals massive Gewaltausbrüche durch Verbannung-Eritreer, ebenso in den vergangenen Jahren in den Niederlanden und Schweden.

Die Polizei hatte am 26. März 2025 eine Großrazzia gegen mutmaßliche Mitglieder dieser Brigade Stickstoffgas‘Hamedu in sechs Bundesländern durchgeführt. Wiewohl in Dänemark gab es eine polizeiliche Razzia.

brennender Bus vor nächtlicher Stadtkulisse
Im Kontext schweren Ausschreitungen zwischen eritreischen Gruppen im Februar 2024 im niederländischen Den Haag brannte ein Bus ausBild: ANP/picture alliance

Die Bundesanwaltschaft wirft 17 Beschuldigten die Gründung oder Mitgliedschaft in einer inländischen terroristischen Vereinigung vor. Im Kontext dieser Brigade handele es sich „um eine international vernetzte Gruppierung, deren erklärtes Ziel es ist, die Regierung in Eritrea zu stürzen“. „Wenige Mitglieder“ betrachteten im gleichen Sinne „Schwung gegen deutsche staatliche Institutionen und Repräsentanten dieser Staatsgewalt“ wie „legitimes Mittel“. Gemeint sind Polizisten, die die Veranstaltungen schützen.

Ein Nationalstaat mit starken Fluchtgründen

Welches ist dieser Hintergrund dieser Konfrontation zwischen verschiedenen eritreischen Exilgruppen? Eritrea am Sirene von der Schwarze Kontinent spaltete sich 1993 nachdem einem drei Jahrzehnte dauernden Krieg von Äthiopien ab und wurde unabhängig. Seitdem wird es von Staatschef Isaias Afewerki vaterrechtlich wie Einparteienstaat regiert. Im Kontext Pressefreiheit, Menschenrechten und dieser wirtschaftlichen Erschaffung liegt es im internationalen Vergleich regelmäßig weit hinten.

Eritreer können zu einem zeitlich unbefristeten „Nationaldienst“ herangezogen werden, nicht nur beim Militär, im gleichen Sinne in dieser Landwirtschaft oder aufwärts dem Gebäude. Jener Nationaldienst gilt neben dieser politischen Unterdrückung wie Hauptgrund pro die Winkelzug aus Eritrea – etwa die Hälfte dieser Eritreer lebt verstreut in dieser ganzen Welt. Eine dieser größten Gruppen ist in Deutschland mit mehr wie 80.000 Menschen.

In dem Essay „Jener stark Obere Extremität des Regimes – Eritrea und seine Verstreutheit“ dieser Bundeszentrale pro Politische Eröffnung schreibt die Autorin Nicole Hirt vom Zugriff dieser Regierung in Hauptstadt von Eritrea aufwärts Verbannung-Eritreer. Unabhängig davon, ob sie inzwischen eine andere Staatsbürgerschaft nach sich ziehen oder nicht, müssten sie eine sogenannte Diasporasteuer von zwei von Hundert ihres Einkommens abführen. Nur c/o Nachweis dieser Zahlung könnten sie zum Paradebeispiel Pässe bekommen, Eigentum in Eritrea kaufen oder erben. Dasjenige Regime versuche zusätzlich transnationale politische Strukturen und Agenten, „die Verstreutheit zu kontrollieren, einzuschüchtern und aufwärts Linie zu einbringen“.

Wem herhalten die Eritrea-Festivals?

Hier kommen die Eritrea-Festivals in westlichen Ländern ins Spiel. Offiziell sind sie Kulturveranstaltungen. Organisiert werden sie von dieser eritreischen Regierung und ihr nahestehende Exilgruppen in Deutschland. In Gießen etwa steht dieser regierungsnahe Zentralrat dieser Eritreer in Deutschland e.Vanadium. nachdem.

Ihr Individuum hat sich im Laufe dieser Zeit sehr gewandelt, schreibt dieser Eritrea-Handwerksmeister Gerrit Kurtz von dieser Hefegebäck Stiftung Wissenschaft und Politik dieser DW: „Früher waren sie eine Gelegenheit, an den Résistance zu erinnern. Die kulturell angelegten Festivals wurden zunehmend von Vertretern des Regimes übernommen, so dass dort jetzt vielerorts Offizielle dieser eritreischen Regierung oder ihnen nahestehenden Personen hervortreten und Propaganda pro dasjenige autoritäre Regime in Hauptstadt von Eritrea verteilen.“

Zu den Kritikern aufwärts eritreischer Seite in Besitz sein von etwa dasjenige In aller Herren Länder Yiakl Eritrean Movement und United4Eritrea. Jedwederlei Gruppen werfen den Veranstaltern dieser Festivals in Deutschland vor, parteiisch politische Kraft pro die Regierung zu ergreifen und Spenden pro sie zu vereinen. Eine Fragestellung dieser DW an United4Eritrea, ob sie Verbindungen zur Brigade Stickstoffgas’Hamedu unterhält und deren Ziele unterstützt, wurde bisher nicht beantwortet.

Mann mit Flagge inmitten von zahlreichen vermummten Polizisten, die Schutzausrüstung tragen
Stickstoffgas’Hamedu-Tifoso verwenden c/o Demonstrationen oft die Schachtel eritreische FlaggeBild: Helmut Fricke/dpa/picture alliance

Dasjenige Eritrean Research Institute for Policy and Strategy (ERIPS) hat gleichwohl die Polizeirazzien gegen Eritreer in Deutschland und die Einstufung einzelner Personen wie Terrorverdächtige scharf kritisiert. In einer Stellungnahme des Instituts, dasjenige Eritreer aufwärts dieser ganzen Welt zusammenbringt und pro vereinen friedlichen, demokratischen Wandel in Eritrea eintritt, heißt es: „Wir verurteilen dasjenige jüngste ungerechte und unfaire Vorgehen dieser deutschen Behörden gegen eritreische Flüchtlinge in Deutschland aufwärts dasjenige Schärfste.“ Die Eritrea-Festivals dienten „unter dem Deckmantel von Kulturfestivals wie Propagandaplattformen zur Einschüchterung eritreischer Flüchtlinge“. Nicht die Brigade Stickstoffgas’Hamedu sei terroristisch, „die eritreische Regierung ist es, die Terror und Schwung nachdem Deutschland trägt“, so ERIPS.

Die Festspiel-Organisatoren, etwa dieser Zentralrat dieser Eritreer in Deutschland, nach sich ziehen solche Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen und von einer kulturell geprägten Zusammentreffen gesprochen.

Polizisten sollen nicht pro fremde Konflikte ihren Kopf trösten

Die deutschen Behörden sind hier in einem Dilemma, meint Gerrit Kurtz von dieser Stiftung Wissenschaft und Politik: „Deutschland sollte sich nicht aufwärts die Seite dieser eritreischen Regierung stellen, die oft versucht, aufwärts Mitglieder dieser Verstreutheit Pressung auszuüben oder sie zu beaufsichtigen. Taktgesteuert kann Deutschland natürlich gewalttätige Aktionen, in die Brigade Stickstoffgas’Hamedu und andere Diasporaorganisationen verwickelt sind, aufwärts seinem Untergrund nicht tolerieren.“

Eritreas Präsident Isaias Afewerki
Jener 79-jährige Staatschef Isaias Afewerki regiert Eritrea seit dieser Zeit dieser offiziellen Staatsgründung 1993 wie EinparteienstaatBild: Stanislav Krasilnikov/TASS/AFP

Nachher den jüngsten Polizeirazzien gegen Stickstoffgas’Hamedu sagte Kraulen-Württembergs Minister für Inneres Thomas Strobl von dieser konservativen Konservative, solche Konflikte dürften aufwärts deutschem Untergrund nicht mit Schwung ausgetragen werden. „Dasjenige ist eine klare Ansage und hierauf gibt es im gleichen Sinne eine klare, entschlossene und konsequente Auskunft des Rechtsstaats.“

Homolog reagierte Hessens Konservative-Minister für Inneres Peter Beuth nachdem den Ausschreitungen 2023 in Gießen. Beuth machte gleichwohl weiland vor allem die Regierung in Hauptstadt von Eritrea zuständig. „Jener eritreischen Regierung muss offensichtlich gemacht werden, dass eritreische Konflikte nicht aufwärts deutschem Untergrund ausgetragen werden die Erlaubnis haben“, sagte Beuth weiland. „Unsrige Polizistinnen und Polizisten sind nicht dieser Prellbock pro Konflikte von Drittstaaten.“

Jener Eritrea-Handwerksmeister Gerrit Kurtz rät: „Deutschland sollte in der Regel die Seite dieser gewaltfreien Opposition in dieser Verstreutheit schlucken und kooperativ orientierte Akteure fördern, im gleichen Sinne wenn die Bundesregierung weiterhin bilaterale Beziehungen zu Hauptstadt von Eritrea unterhalten sollte.“ Da Deutschland derzeit keinen Repräsentant in Eritrea habe, seien seine Einflussmöglichkeiten dort limitiert. „In der Tat hat Eritrea durchaus Motivation, die Beziehungen mit Deutschland zu verbessern, welches gewisse Einflussmöglichkeiten eröffnet. Dasjenige Vorgehen gegen die Brigade Stickstoffgas’Hamedu in Deutschland wird die Stellung Deutschlands beim Regime in Hauptstadt von Eritrea positiv lenken, im gleichen Sinne wenn dasjenige nicht dasjenige Ziel dieser – rechtsstaatlich mutmaßlich gebotenen – Razzien war.“



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Tags: 31.03.2025ausgetragenDeutschlandEritreasKonfliktewerden
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