Karin Stapel-Sutter hatte dies Resettlement-Sendung denn Asylministerin ausgesetzt. Unter sozialdemokratischer Spitze wird es nun wieder aktiviert.
Beat Jans gelingt, welches die Genossin Baume-Schneider nicht erreichte: Er kann wieder Resettlement-Flüchtlinge in die Schweiz gleiten lassen.
Asylminister Beat Jans darf wieder Uno-Flüchtlinge einfliegen. Dasjenige hat welcher Länderkammer am Mittwoch beschlossen. Im zweiten Semester 2025 soll die Schweiz rund 45 Flüchtlinge rezipieren, 2026 und 2027 sind maximal 400 Aufnahmen pro Jahr nicht ausgeschlossen. Dazu hat welcher Länderkammer dies sogenannte Resettlement-Sendung verlängert.
In den letzten drei Jahren hat die Schweiz keine Uno-Flüchtlinge aufgenommen, obwohl sie dazu verpflichtet wäre. Finale 2022 liess die damalige Justizministerin Karin Stapel-Sutter (Liberale) die Resettlement-Einreisen vorübergehend stoppen. Dies aus Verständnis hinauf die hohen Asylzahlen und die überlasteten Gemeinden und Kantone. Im Weiteren beschloss welcher Länderkammer zwar, dies Sendung weiterzuführen, ungeachtet nur Flüchtlinge einzufliegen, wenn die Gemeinden und Kantone mitmachen.
Dieser Entscheid passte Elisabeth Baume-Schneider (SP), Stapel-Sutters Nachfolgerin im Justiz- und Polizeidepartement, keiner. Sie hätte gerne schon Zustandekommen 2023 wieder Uno-Flüchtlinge aufgenommen, doch die Kantone stellten sich aufgrund der Tatsache welcher immer noch hohen Zahl von Asylsuchenden schräg. Wenige Kommune nach sich ziehen solange bis heute Qual, genügend Unterkünfte und Plätze in Schulen zu finden. Doch offenbar spüren gewisse Kantone langsam eine Lockerung aufgrund welcher zurückgehenden Asylzahlen.
So nach sich ziehen sich wenige Kantone voluntaristisch parat erklärt, in welcher zweiten Jahreshälfte wieder Uno-Flüchtlinge aufzunehmen, wie Gaby Szöllösy, Generalsekretärin welcher Meeting welcher kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK), hinauf Fragestellung bestätigt. Hier seien 45 Plätze zusammengekommen. Zwischen welcher Umfrage unter den 26 Kantonen fiel die Zustimmung zur Wiederaufnahme des Resettlement-Programms schon so gut wie kurz aus.
Kinder, Folteropfer, Behinderte
Wie es in den Jahren 2026 und 2027 weitergeht, ist noch unklar. Ob die Schweiz dann tatsächlich die erwähnte Zahl von maximal 400 Personen pro Jahr aufnimmt, hängt wiederum von den Gemeinden und Kantonen ab. Gleichwohl z. Hd. diesen Entscheid wird welcher Länderkammer demgemäß wieder hinauf die SODK und weitere involvierte Partner zugehen sollen.
Zwischen Uno-Flüchtlingen handelt es sich um im besonderen verletzliche Menschen wie traumatisierte Kinder, alleinerziehende Mütter oder Behinderte, die droben dies Resettlement-Sendung die Eventualität nach sich ziehen, die Schweiz zu glücken. Die UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge schlägt dem Bundeswehr spezifische Personen vor. Stimmt er zu, werden sie Personen in die Schweiz geflogen, ohne ein Asylverfahren iterieren zu sollen.
Im Kern stillstehen Menschen, die aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie vorwärts welcher zentralen Mittelmeerroute nachdem Europa fliehen. Dasjenige Staatssekretariat z. Hd. Wanderung (SEM) berücksichtigt gemäss eigenen Datensammlung nur Personen, denen in welcher Schweiz ein Bleiberecht zugesprochen würde, die kein Sicherheitsrisiko darstellten und die integrationswillig seien.
Sozialdemokratischen Bundesräten sind die Resettlement-Programme seit dem Zeitpunkt je ein Herzensanliegen. Bürgerliche Parlamentarier von Liberale und SVP hatten in welcher Vergangenheit kritisiert, es sei nicht schlüssig, nachdem welchen Auswahlkriterien dezidiert werde, welche Uno-Flüchtlinge ein Flugticket in die Schweiz erhielten.
