„Künftig werden wir entschlossene Schritte umziehen, um unsrige Vision für jedes eine Türkei und eine ganze Region ohne Terror zu verwirklichen“, sagte Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan in seiner diesjährigen Neujahransprache. Seine Worte waren ein Verweis aufwärts den derzeitigen Versöhnungsprozess zwischen Türken und Kurden, welcher vor etwa drei Monaten von Erdogans Koalitionspartner Devlet Bahçeli, dem Hauptmann welcher „Nationalistischen Fortbewegung“ (MHP), eingeleitet worden war.
Erst darüber hinaus Jahre hinweg den Tod einer Person fordern und ihn dann plötzlich ins Parlament empfangen? Genau dies tat welcher Ultranationalist Bahçeli vor drei Monaten und überraschte damit die gesamte türkische Öffentlichkeit. Vorher er jene Initiative ergriff, hatte seine politische Kraft langjährig die Wiedereinführung welcher Todesstrafe gefordert, hauptsächlich damit welcher inhaftierte Hauptmann welcher verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, hingerichtet werden sollte. Nun allerdings verfolgt die MHP, die seit dieser Zeit 2015 qua Mehrheitsbeschaffer für jedes Erdoğans AKP dient, die Idee, Öcalan ins Parlament einzuladen, damit er dort in einer Referat die Streiter welcher PKK auffordert, ihre Waffen niederzulegen.
Zeit für jedes Hoffnung?
Die 1978 gegründete paramilitärische PKK wird in welcher EU und den USA qua Terrororganisation eingestuft und befindet sich seit dieser Zeit 1984 im bewaffneten Konflikt mit dem türkischen Staat.
Insgesamt gibt es heute rund 30 Mio. Kurden, nachdem Finale des Ersten Weltkrieges wurde ihr Siedlungsgebiet im Wesentlichen zwischen welcher Türkei, Syrien, dem Persien und dem Irak aufgeteilt. Seitdem ringen die Kurden für jedes vereinen eigenen Staat oder zumindest für jedes mehr Selbstbestimmung. Ein Autonomiestatus blieb ihnen in welcher Türkei solange bis heute verwehrt. Dem gewaltsamen Konflikt zwischen welcher Türkei und welcher kurdischen PKK sollen zwischen 1984 und 2009 rund 40.000 Menschen zum Todesopfer lieben sein. PKK-Gründer Öcalan sitzt schon seit dieser Zeit 1999 in einem Loch aufwärts welcher Insel Imrali im Marmormeer.
Vor diesem Hintergrund überraschte welcher türkische Ultranationalist Bahçeli Werden zehnter Monat des Jahres 2024 die türkische Öffentlichkeit, qua er im Parlament die Hände von Vertretern welcher pro-kurdischen „politische Kraft für jedes Emanzipation und Parlamentarismus welcher Völker“ (Mark) schüttelte. Nur wenige Tage später richtete er den Postulat an PKK-Hauptmann Abdullah Öcalan, die Waffen niederzulegen. Von kurzer Dauer im Folgenden verwies er aufwärts die „tausendjährige Brüderlichkeit“ zwischen Türken und Kurden und sagte: „Dasjenige Problem welcher Türkei sind nicht die Kurden, sondern ihre separatistische Terrororganisation. Öcalan sollte ins Parlament kommen und verkünden, dass die PKK zerlassen wird.“ Dieser Angesprochene reagierte positiv und erklärte sich bereit liegend, dahingehend „Verantwortung zu übernehmen“.
Nachher Bahçelis Postulat besuchten am 28. zwölfter Monat des Jahres zwei Vertreter welcher pro-kurdischen Mark Öcalan im Loch von Imrali und sagten im Folgenden, sie seien „voller Hoffnung.“ Momentan gibt es Konsultationen welcher Mark-Volksvertreter mit Vertretern welcher Erdoğan-Regierung sowie welcher Opposition.
Was auch immer für jedes Erdoğan?
Manche Betrachter vermuten, dass hinter welcher derzeitigen Initiative ein realpolitisches Ziel steckt: Erdoğan nachdem 2028 eine neue Amtszeit zu geben, die laut jetziger Verfassung unmöglich wäre.
Technisch gesehen gibt es zwei Möglichkeiten, damit Erdoğan doch erneut kandidieren kann: Entweder wird die Verfassung geändert oder dies Parlament entscheidet sich für jedes vorgezogene Neuwahlen. Dieser Knackpunkt: Z. Hd. eine derartige Turnier fehlen dem Regierungsbündnis 45 Sitze. Die Mark stellt insgesamt 57 Abgeordnete im Parlament – mit deren Hilfe könnte eine vorgezogene Neuwahl beschlossen werden.
Politologe Berk Esen von welcher Sabanci-Universität in Istanbul sieht vereinen weiteren möglichen Hintergrund: Die AKP, so Esen im Gegensatz zu welcher DW, könne derzeit keine Wahlen mehr Vorteil verschaffen, weil ihr dies kurdische Votum fehle: „Dasjenige Erdoğan-System steckt in einer großen politischen und wirtschaftlichen Zwangslage. Dasjenige nach sich ziehen wir im Kontext den Kommunalwahlen im Frühling 2023 beobachten können. Unter den derzeitigen Bedingungen wählen die kurdischen Wähler möglichst die Kandidaten welcher Opposition“ – ein Trend, den Erdoğan rückgängig zeugen wolle.
Unterschiedlichen Schätzungen zufolge zeugen Kurden etwa 15 solange bis 20 v. H. welcher türkischen Volk aus. Dasjenige Regierungsbündnis habe irgendwas unternehmen sollen, um den Abwärtstrend zu stoppen, so Esen. Außerdem könne es sich im Kontext welcher Initiative nicht um vereinen Alleingang welcher MHP handeln: „In unserem autoritären System kann man so vereinen Vorstoß ohne Zustimmung Erdoğans nicht wagen“, ist sich Esen sicher.
Falscher Optimismus?
„Qua die AKP die Kommunalwahlen am 31. März verlor, verstand sie, dass die Strategie welcher kulturellen Polarisierung nicht mehr funktioniert“, glaubt fernerhin welcher Politologe Deniz Yıldırım. Nur versucht die türkische Regierung vereinen Aussöhnungsprozess mit den Kurden im eigenen Nation nicht zum ersten Mal. Schon in welcher Vergangenheit gab es offiziell Initiativen, um kurdischen Forderungen im Gegensatz zu dem türkischen Staat nachzukommen. Ebendiese Versuche nannte man „Entblockung“, „Lösungs-“ oder „Normalisierungsprozess“ – bisher sind leer gescheitert.
Welche Aussichten aufwärts Hit gibt es darob dieses Mal? „Wenn Volksvertreter in welcher Öffentlichkeit sagen, dass sie voller Hoffnung sind und damit anklingen lassen, dass welcher Frieden näher denn je ist, muss es hinter geschlossenen Türen vereinen gewissen Fortschritt gegeben nach sich ziehen – welcher Prozess muss ziemlich weit entwickelt sein“, sagt Yıldırım, warnt allerdings taktgesteuert vor vorschnellem Optimismus:
„Natürlich muss die Türkei dieses chronische Problem mit friedlichen Mitteln trennen, damit kein Lebenssaft mehr vergossen wird. Wirklich wäre es naiv zu erwarten, dass dies in einer Zeit welcher autoritären Zentralisierung stattfindet, während taktgesteuert Verdichter- und Meinungsfreiheit im Nation entwurzelt und Universitäten entmachtet werden.“
Keine Versöhnung hinter welcher Grenze
In Bezug aufwärts die Kurden verfolgt die Türkei zudem momentan eine Doppelstrategie: Während im Inland um eine Versöhnung mit Öcalan und welcher PKK geworben wird, umziehen von welcher Türkei unterstützte Milizen hinter welcher Grenze zu Syrien gegen die kurdischen Streiter welcher YPG vor. Ebendiese sieht die Türkei qua eine Gefahr für jedes ihre territoriale Unversehrtheit – genauso wie die PKK. Während die Türkei die YPG qua syrischen Ausläufer welcher PKK betrachtet, wird jene von den USA unterstützt – welches die Machtverhältnisse in welcher Region noch komplizierter macht.
Die Türkei fordert von welcher Übergangsregierung Syriens die Granularität welcher Kurdenmiliz YPG, die weite Teile Nordsyriens kontrolliert. Die Forderungen welcher Türkei sind aus kurdischer Sicht nicht realistisch, erklärt Politologe Esen: „Nachher langjährigem Blutvergießen hat sich die YPG im Nordosten Syriens qua Machtfaktor etabliert. Unabhängig davon, welches für jedes eine Einigung in welcher Türkei zustande kommen könnte, ist es radikal unwahrscheinlich, dass sie die Waffen niederlegt.“
Mitarbeit: Gülsen Solaker
