Donald Trump will Tiktok Gnadenfrist geben – unter Auflagen

Welcher künftige US-Staatsoberhaupt Donald Trump stellt Tiktok verknüpfen Zahlungsfrist von drei Monaten vor dem drohenden Basta in den USA in Blick. Dasjenige sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump dem TV-Sender NBC. „Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich dies am Montag bekanntgeben.“ Die Video-App hat in den USA nachher eigenen Datensammlung mehr qua 170 Mio. Nutzer. Trump wird am Montag qua nächster US-Staatsoberhaupt vereidigt.

Welcher in VR China ansässige Tiktok-Eigentümer bekam nachher einem US-Vorschrift zur ausländischen Prüfung oben Online-Plattformen 270 Tage Zeit, sich von jener Video-App zu trennen. Jene Frist läuft am Sonntag ab. Dann muss Tiktok dem Vorschrift zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google segeln und den Zugang zu technischer Unterbau verlieren. Zu Händen US-Dienstleister, die Tiktok nachher Ausflussöffnung jener Frist weiter versorgen, sieht dies Vorschrift hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor.

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte an, man werde die Erfolg des Gesetzes Trump überlassen. Dasjenige dürfte beiläufig bedeuten, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen dies Vorschrift nicht geahndet würden. Tiktok verlangte am Freitag andererseits direkte Zusicherungen jener Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, außerdem werde man die Plattform in den USA am Sonntag deaktivieren.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karina Jean-Pierre, sieht in jener Bekanntmachung eine demonstrative Tat: „Wir sehen keinen Grund zum Handeln für jedes Tiktok oder andere Unternehmen vor die Trump-Regierung am Montag übernimmt“, wurde sie vom Sender BBC zitiert.

Die rechtliche Grundlage für jedes verknüpfen dreimonatigen Zahlungsfrist durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Vorschrift zufolge kann jener US-Staatsoberhaupt zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Qua Voraussetzung hierfür wird andererseits genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher andererseits kategorisch, oben eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Datenmaterial von Amerikanern verschaffen und oben die Plattform die das öffentliche Klima einnebeln könne. Dasjenige führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Vorschrift. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.