Die Selbstverteidigungsministerin: Viola Amherd klagt an und kontert Kritik

Mit einem von kurzer Dauer angebundenen «Damen und Herren» startete die Chefin des Verteidigungsdepartementes (VBS), Viola Amherd, in die Medienkonferenz zur Armeebotschaft 2025. Wer dachte, sie sei wütend, weil beim bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag oben Jahre mutmasslich Betrug und Kuddelmuddel herrschten, wie Berichte welcher Finanzkontrolle offenlegen, irrte sich. Fernerhin die Rücktritte welcher Chefs welcher Streitkräfte und des Nachrichtendienstes sind nicht welcher Grund. Doch dass sie zusammensetzen Tag zuvor durch eine Taktlosigkeit publik wurden, enervierte sie. Ausserdem nutzte sie die vielleicht letzte Gelegenheit zu Händen eine Rechtfertigungsrede nachher vielen Negativschlagzeilen.

Vorzeige… nahm Viola Amherd die diversen Grundlagenberichte welcher Streitkräfte und des VBS von einem Stapel, den sie neben sich aufgetürmt hatte. Zusammenführen nachher dem andern präsentierte sie den Medienvertretern, um ihre Botschaft zu unterstreichen: Es gibt zusammensetzen Plan, eine Strategie, und zwar schon lange Zeit. Amherd reagiert damit aufwärts Kritik von allen Seiten, dasjenige VBS sei unüberlegt unterwegs und es brauche ein bundesrätliches Zielbild zu Händen die Streitkräfte. Dies Parlament verlangte dies in einem Vorstoss, und – welches Amherd mehr verärgert nach sich ziehen dürfte – nachrangig die Mehrheit im Ländervertretung unterstützte die Forderung.

Unterschiedliche Finanzierungsvorschläge «abgelehnt»

Es geht vor allem ums Geld. Denn welcher Plan welcher Streitkräfte zu Händen die Nachrüstung kostet Milliarden, und die mittelfristige Finanzierung solange bis 2032 ist nicht sichergestellt. Amherd monierte, x-fach höre sie die Sinn, es sei versäumt worden, eine Gegenfinanzierung vorzulegen. Dies will sie offenkundig nicht mehr aufwärts sich sitzen lassen. Noch einmal setzte Amherd vor den Journalisten zu einer langen Enumeration an: Sie listete all die vielen Ansätze zu Händen eine Armeefinanzierung aufwärts, die in den letzten Jahren vorgeschlagen worden sind – und dann scheiterten. Die Palette umfasste unterschiedliche Ideen zu Händen neue Sondervermögen, zu Händen eine Wehranleihe, zu Händen höhere Steuern oder eine Umverteilung bestehender Steuern zulasten welcher Kantone. Nichts davon kam zustande. Und im Zusammenhang jedem Vorschlag, den sie erwähnte, ergänzte Amherd trotzig: «Dies wurde vom Ländervertretung abgelehnt.» Solange bis sie von kurzer Dauer und notdürftig endete mit: «Dies nachrangig noch zur Information, vielen Dank zu Händen die Präsent.»

Welches wollte sie damit sagen? Dass welcher Ländervertretung Schuld hat an welcher nicht sichergestellten Armeefinanzierung? Die VBS-Chefin: «Es ist weder meine Ziel noch meine Rolle, Schuldzuweisungen zu zeugen. Dies zeugen andere.» Von einem Seitenhieb zum nächsten. Amherd betonte noch, es sei die erste Staatsaufgabe, die Sicherheit welcher Volk zu garantieren. So gesehen solle sie aus ihrer Sicht durch allgemeine Steuereinnahmen finanziert werden.

Zustandekommen 2024 gab es eine grosse Diskussion um die Geldmittel welcher Streitkräfte. Dieser Chef Thomas Süssli sprach von einem «Liquiditätsengpass». Ein Wort, dasjenige er später bereute. Doch noch nie gab es so viele offene Militärprojekte, die finanziert werden zu tun sein. Amherd erklärte vor den Medien, ein Nachholbedarf an Projekten sei nichts Schlechtes. Es sei gar eine Lehre aus dem Scheitern des Gripen-Kampfflugzeugs 2014. Weiland lehnte die Stimmbevölkerung die Beschaffung welcher Jets ab. Die Streitkräfte hatte plötzlich viele liquide Mittel, zwar keine offenen Projekte. «Welches war die Konsequenz?», fragte Amherd: «Es wurden sehr rasch Projekte beschlossen, unter denen wir heute noch leiden.» Wenige hätten sie schon denn Nationalrätin «mehrjährig verfolgt».

Amherd kritisiert nachrangig Vorgänger Ueli Maurer

Denn Paradigma nannte sie die sechs Aufklärungsdrohnen aus Israel, die 2015 bewilligt wurden. Die grossen Drohnen sollten seit dieser Zeit 2020 im Pfand sein. Die Finanzkontrolle schrieb kürzlich in einem Prüfbericht, dasjenige Projekt stecke in welcher Krisis. Es sei unklar, zu welcher Zeit dasjenige System «bestenfalls fertig ist», da die Drohne noch in welcher «Entwicklungsphase» sei. Dass Viola Amherd dieses Projekt erwähnt, ist nachrangig eine indirekte Kritik an ihrem Vorgänger. Antik-Ländervertretung Ueli Maurer war in dieser Zeit VBS-Vorsteher.

An welcher gleichen Pressekonferenz, in welcher es um die neue Armeebotschaft ging, erklärten gleich zwei Kadermitglieder ihren Rücktritt: welcher Chef welcher Streitkräfte, Thomas Süssli, und welcher Rektor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), Christian Dussey. Zweierlei umziehen nicht sofort: Dieser eine bleibe solange bis Finale Jahr im Dienststelle, welcher andere solange bis Finale März 2026. Die Kündigungen sind seit dieser Zeit gestriger Tag prestigeträchtig, wegen eines Leaks. Damit konnten beiderartig Chefs ihre Mitarbeitenden nicht Personal… informieren. Dieser Ländervertretung erfuhr von den Rücktritten via Medien. Solche Amtsgeheimnisverletzungen führten zu einem Vertrauensverlust im Vergleich zu den Institutionen und verunmöglichten eine seriöse Arbeit, erklärte Amherd. Es sei kein Vorwurf an die Medien, «es betrifft die bundesinternen Vorgänge». Dieser Ländervertretung will Massnahmen gegen künftige Indiskretionen prüfen. Dies VBS hat Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht.

Dies ist eine grosse Negativschlagzeile mehr. Unterschiedliche Streitkräfte-Grossprojekte verspäten sich oder werden teurer, wie in den letzten Monaten bekanntwurde. Dies riesige Ausmass des Ruag-Korruptionsskandals wurde am Montag publik. Während Parteien von sinister solange bis rechts von «Kuddelmuddel», «Krisis» oder «Totalversagen» sprechen, die Vorgänge im VBS untersuchen lassen wollen, findet Viola Amherd, es werde eine Notstand heraufbeschworen: «meine Wenigkeit verstehe die Echauffierung nicht.»