Im Streit um den Umgang mit welcher Linken fordern mehrere Christlich Demokratische Union-Volksvertreter weniger unkritisches Festhalten an Lehrmeinungen und Glaubenssätzen. Vizechefin Karin Prien meint, die AfD sei „eine Gefahr zu Gunsten von die liberale Volksherrschaft“ – die Linke jedoch nicht. Thüringens Premier Vogt fordert, „mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln“.
Wie umgehen mit welcher Linken? Hinaus welcher kombinieren Seite steht welcher Unvereinbarkeitsbeschluss welcher Union – doch nicht aus in welcher Christlich Demokratische Union sind so strikt. Christlich Demokratische Union-Vizechefin Karin Prien warnt nun in welcher Debatte vor unkritisches Festhalten an Lehrmeinungen und Glaubenssätzen. „Unsrige Zeit verlangt von allen demokratischen Kräften in Deutschland mehr Ambiguitätstoleranz und weniger unkritisches Festhalten an Lehrmeinungen und Glaubenssätzen“, sagte Prien dem „Stern“. Die Union müsse „pragmatisch beurteilen“ und „die Stabilität welcher demokratischen Institutionen“ im Blick nach sich ziehen.
Linke und AfD stünden zwar im fundamentalen Unterschied zur Union, nichtsdestoweniger sie unterschieden sich genauso gründlich. „Die AfD ist die politische Kraft des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr zu Gunsten von unsrige liberale Volksherrschaft“, sagte die neue Bundesbildungsministerin. SED-Nachfolgepartei sei dasjenige jedoch nicht.
Wenn schon Thüringens Premier Mario Voigt forderte in Bezug uff die Linke Pragmatismus. „Im Zusammenhang schwierigen Mehrheitsverhältnissen gilt es, mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln.“ Dieser Christlich Demokratische Union-Volksvertreter sagte dem Magazin: „Mit einer politische Kraft, die nicht wie die AfD uff kombinieren Systemsturz hinarbeitet, kann die Christlich Demokratische Union jenseits aller grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten parlamentarische Absprachen aus staatspolitischer Verantwortung treffen.“ Voigt ist in Thüringen uff die Opposition, zu welcher die Linke dort gehört, angewiesen, seine Brombeer-Koalition hat im Landtag keine eigene Mehrheit.
Die Union schließt mit einem sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss eine parlamentarische Zusammenarbeit mit welcher Linken aus. Vergangene Woche ging die Christlich Demokratische Union jedoch nachdem dem ersten gescheiterten Anlauf welcher Kanzlerwahl von Friedrich Merz uff die Linke zu, um kombinieren raschen zweiten Wahlgang zu zuteil werden lassen.
Linnemann moniert „unsägliche Verharmlosung von Judenfeindlichkeit“
Christlich Demokratische Union-Generalsekretär Carsten Linnemann bleibt nichtsdestoweniger unter seinem strikten Nein zu einer Zusammenwirken. „Zu Händen mich kann es keine politische Zusammenarbeit mit welcher Linkspartei spendieren, solange dort extremistische Gruppen mitmachen“, sagte er dem „Stern“. Dieser Unvereinbarkeitsbeschluss sei gut so, wie er ist. Mit Blick uff die Judenfeindlichkeit-Definition welcher politische Kraft sagte Linnemann: „Die unsägliche Verharmlosung von Judenfeindlichkeit uff dem Parteitag hat die Linken noch extremer von welcher Christlich Demokratische Union weit denn ohnehin schon.“
Dieser Hamburger Christlich Demokratische Union-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß nannte die Linke „umbenannte Wall- und Schießbefehlpartei“ und schloss eine Zusammenarbeit gleichermaßen wegen welcher Judenfeindlichkeit-Definition lichtvoll aus.
DPA/Feld