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Die AfD und ihre europäischen Geschwister – DW – 19.05.2025

by Christoph Hasselbach
Mai 19, 2025
in Neuesten
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Die AfD und ihre europäischen Geschwister – DW – 19.05.2025
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Dasjenige Bundesamt z. Hd. Verfassungsschutz hat die Politische Kraft Plan B z. Hd. Deutschland Ursprung Mai qua „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dagegen geht die AfD juristisch vor. Jener Verfassungsschutz hat die Einstufung deswegen erstmal hinaus Speiseeis gelegt, hält dagegen an seiner inhaltlichen Einschätzung starr. Dessen ungeachtet die Stigmatisierung qua rechtsextrem hat die Debatte zusätzlich ein Verbot welcher Politische Kraft neu angeheizt.

Wie sieht es in anderen europäischen Ländern unter ähnlichen Parteien aus? Von Verboten ist dort nirgendwo die Vortrag. Im Gegenteil, in einigen Ländern sind solche Parteien an Regierungen beteiligt oder münden sie sogar.

Ostmark: Freiheitliche Politische Kraft Österreichs

Jener österreichische Kanzler Christian Stocker von welcher konservativen ÖVP sieht die FPÖ von Herbert Kickl nicht qua rechtsextrem und kennt fernerhin keine Brandmauer, wie sie in Deutschland andere Parteien zur AfD hochgezogen nach sich ziehen. Kein Wunder, hat die ÖVP doch schon zweimal Koalitionsregierungen mit welcher FPÖ zivilisiert, dasjenige erste Mal schon im Jahr 2000. Dasjenige war einst in welcher EU ein Skandal, die übrigen EU-Staaten beschränkten ihre Kontakte zur Wiener Regierung z. Hd. manche Monate hinaus ein Mindestmaß.

Österreichs FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht in ein Mikrophon, AfD-Chefin Alice Weidel sieht zu ihm hinüber
Österreichs FPÖ-Chef Herbert Kickl tritt zusammen mit AfD-Chefin Alice Weidel hinaus, hier Ursprung 2025 zum Themenkreis Grenzschutz, andere wollen nichts mit ihr zu tun habenBild: Carsten Koall/dpa/picture alliance

Die FPÖ ist eine relativ Weib Politische Kraft in welcher österreichischen Parlamentsgeschichte. Sie wurde 1955 von ehemaligen Nazis gegründet, hat sich später dagegen maßvoll. Wie die AfD ist die FPÖ einwanderungs-, globalisierungs- und EU-kritisch. Vielleicht wegen ihrer zahlreichen Regierungsbeteiligungen, fernerhin hinaus Landesebene, gibt sich die FPÖ dagegen kompromissbereiter und weniger ideologisch. Im vergangenen Jahr wurde sie unter welcher Parlamentswahl erstmals stärkste Macht. Trotzdem gelang es ihr nicht, wieder eine Koalition mit welcher ÖVP zu darstellen. Wirklich liegt sie inzwischen in den Umfragen noch stärker in Vorhut qua unter welcher Wahl.

Französische Republik: Rassemblement Nationalistisch

Jener Rassemblement Nationalistisch (teutonisch: Nationale Sammlungsbewegung) hat seit dieser Zeit welcher Gründung 1972 vereinigen langen Weg zurückgelegt. Marine Le Pen, Tochter von Parteigründer Jean-Marie Le Pen, hat den Kampfzone Nationalistisch umbenannt und – klitzekleines bisschen – in die Zentrum geführt. So ist die Politische Kraft zwar nachher wie vor einwanderungs- und islamkritisch, dagegen gibt sich heute nicht mehr judenfeindlich. Dieser Richtung hat ihr neue Wählerschichten zugeführt. Dreimal kandidierte Le Pen unter Präsidentschaftswahlen, unterlag zwar spätestens in welcher Stichwahl, konnte ihren Stimmenanteil dagegen jeweils steigern. Bisher schließt ein Gerichtsurteil wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder Marine Le Pen z. Hd. fünf Jahre von Wahlen aus. Sollte sie doch noch einmal übernehmen können oder Parteichef Jordan Bardella kandidieren, spendieren bisherige Umfragen ihr oder ihm gute Wege, Sieger zumindest welcher ersten Runde zu werden. Für welcher Parlamentswahl 2024 wurde welcher RN schon stärkste Macht.

Frankreich I Rechtsextremistenführerin Marine Le Pen (R) und ihr Vater, der ehemalige französische Rechtsextremistenführer Jean-Marie Le Pen
Marine Le Pen, hier 2014 mit ihrem inzwischen verstorbenen Vater, den sie später aus welcher Politische Kraft warfBild: Valery Hache/AFP/Getty Images

Sehr frz. – und hier liegt ein deutlicher Unterschied zur AfD – ist welcher Hang des RN zum Protektionismus und Etatismus, demgemäß welcher Weltbild an den Staat qua großen Problemlöser. Von welcher AfD hat sich Le Pen ohnehin unnahbar. Vermutlich ist ihr die deutsche Politische Kraft zu radikal, dagegen dasjenige könnte ein innenpolitischer Schachzug sein, um seriöser zu erscheinen.

Italien: Brüder Italiens

An welcher Spitze welcher Brüder Italiens steht unbedingt eine Nullipara, und Giorgia Meloni ist die wohl erfolgreichste Regierungschefin welcher radikalen Rechten in Europa. Viele Fratelli sehen den Hitlerfaschismus, die italienischen Spielart des Nationalsozialismus, durchaus positiv. Giorgia Meloni hat einmal gesagt, sie habe „ein unbeschwertes Verhältnis zum Hitlerfaschismus“, und welcher einstige faschistische Regierungschef und Hitler-Verbündete Benito Mussolini sei „ein guter Volksvertreter“ gewesen.

Donald Trump und Giorgia Meloni, breit grinsend, nebeneinander
Zwei, die sich gleißend verstehen: Donald Trump und Giorgia MeloniBild: Italian Government/Handout/REUTERS

Im Wahlkampf 2022, welcher ihre Politische Kraft an die Mächtigkeit brachte, lautete ihr Slogan „olympische Gottheit, Familie und Vaterland“. Vor allem gesellschaftspolitisch sind Meloni und ihre Politische Kraft radikal rechts: Sie wettern gegen Abtreibungen, Lesbe und LGTBQ – gegen Migranten sowieso. Doch im Kontroverse zu vielen verwandt gestrickten Politikern Europas bezieht Meloni lichtvoll Stellung gegen Russland im Ukraine-Krieg. Vor allem deswegen sprach sie fernerhin von „unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten“ zur AfD. Synchron hat Meloni ein enges Verhältnis zu US-Vorsitzender Donald Trump und wird deswegen in Hauptstadt von Belgien qua transatlantische Vermittlerin geschätzt.

Schweden: Die schwedischen Demokraten

Die Wurzeln welcher Schwedendemokraten liegen in welcher rechtsextremistischen Fortbewegung Bevara Sverige Svenskt (teutonisch etwa: „Schweden soll schwedisch bleiben“). Von kurzer Dauer vor welcher Jahrtausendwende versuchte die Politische Kraft, sich von ihrem alten Umwelt zu lockern und gemäßigter aufzutreten. Jener jetzige Parteichef Jimmie Akesson setzt diesen Richtung fort und hat erreicht, dass die Schwedendemokraten unter welcher Reichstagswahl 2022 zweitstärkste Macht wurden. Die Politische Kraft unterstützt seitdem die Minderheitsregierung des konservativen Regierungschef Ulf Hjalmar Kristersson.

Ulf Kristersson spricht, daneben Jimmie Akesson. Beide Männer tragen dunkle Anzüge mit Krawatten.
Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson (rechts) lässt seine konservative Minderheitsregierung von Jimmie Akessons Schwedendemokraten unterstützenBild: Jonas Ekströmer/TT/picture alliance

Wichtigstes Themenkreis ist – wie in anderen Ländern fernerhin – die Zuwanderung. Vor allem die in Schwedens Großstädten verbreitete Bandenkriminalität hat den Schwedendemokraten dort große Wahlerfolge beschert. Untypisch z. Hd. eine Politische Kraft ihrer Ausrichtung ist dagegen, dass sie sich inzwischen zum Schutz des Klimas bekennt.

Niederlande: Politische Kraft z. Hd. Ungezwungenheit

Seitdem welcher Parlamentswahl 2023 ist die Politische Kraft z. Hd. die Ungezwungenheit von Geert Wilders stärkste Macht und führt zusammen mit drei anderen Parteien eine Koalitionsregierung. Weil den Partnern Wilders zu radikal war, wurde welcher parteilose Dick Schoof Premierminister. Die PVV ist insofern ein Unikum, qua Wilders dasjenige einzige Parteimitglied ist, selbst Abgeordnete und Ressortchef sind offiziell nur Unterstützer welcher Politische Kraft. Im Zuge dessen kann Wilders fernerhin dasjenige Parteiprogramm nur verdonnern und Kandidaten z. Hd. Wahlen selbst ernennen.

Porträt Geert Wilders
Geert Wilders hat in seiner Politische Kraft die Gesamtheit in welcher Hand, doch Regierungschef wurde er nichtBild: SEM VAN DER WAL/ANP/AFP via Getty Images

Schwerpunkt welcher PVV ist welcher Kampf gegen Zuwanderung und vor allem gegen den Islam. Seltenheitswert haben weit geht Wilders mit seinem Ziel, den Koran und jeglicher neuen Moscheebauten zu zensurieren. Vor welcher jüngsten Wahl sagte Wilders schon, er werde seine Ansichten zusätzlich den Islam „in die Gefriertruhe“ legen, um regieren zu können. Und macht er gegen Schutz des Klimas und gegen eine qua übergriffig empfundene EU mobil.

Großbritannien: Reform UK Party

Die Politische Kraft hat eine mehrfache Wandlung hinter sich: Punktum einer Aufhebung einer Verbindung welcher UK Independence Party, deren Hauptziel welcher Brexit, demgemäß welcher Austritt Großbritanniens aus welcher EU war, wurde die Brexit Party. Qua dasjenige Ziel Brexit erreicht war, wurde sie in Reform UK Party umbenannt. Die entscheidende Rolle spielte jedesmal Nigel Farage, Schreckgespenst welcher etablierten britischen Politik.

Ein Boxer schlägt Nigel Farage, in Anzug und Boxhandschuhen, spaßeshalber ins Gesicht
Hat sich immer wieder durchgeboxt: Nigel Farage von welcher Politische Kraft Reform UK, hier im warme Jahreszeit 2024 mit dem Schwergewichtsboxer Derek ChisoraBild: Chris J Ratcliffe/REUTERS

Inzwischen hat sich die Politische Kraft vor allem eine drastische Senkung welcher Einwandererzahlen hinaus die Fahnen geschrieben – und treibt damit die regierende Labour-Politische Kraft, dagegen fernerhin die Konservativen vor sich her. Beiden wirft Farage Untätigkeit vor. Mit Gelingen: Labour-Premier Keir Starmer hat jüngst versprochen, sowohl die illegale wie die Arbeitsmigration drastisch zu senken, nur Tage nachher dem guten Beschneiden von Reform UK unter Kommunalwahlen. Nachher jüngsten landesweiten Umfragen liegt Reform UK sogar notdürftig vor Labour und den Konservativen. Dasjenige offizielle britische Ziel welcher Klimaneutralität nennt Vizeparteichef Richard Tice „illusorisch“.



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Tags: 19.05.2025AfDDieEuropäischenGeschwisterihreund
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