Dieser neue deutsche Außenminister Johann Wadephul stellt sich hinter die Forderung von US-Staatsoberhaupt Donald Trump nachher einer massiven Erhöhung dieser Verteidigungsausgaben dieser North Atlantic Treaty Organization-Staaten hinaus jeweils fünf Von Hundert ihrer Wirtschaftsleistung. Man folge Trumps Einschätzung, dass dies unumgänglich sei, sagte Wadephul im Kontext einem informellen Treffen dieser North Atlantic Treaty Organization-Außenminister in dieser Türkei. Zweite Geige andere seiner Kolleginnen und Kollegen sprachen sich pro fühlbar höhere Verteidigungsausgaben aus.
Derzeit sieht dasjenige North Atlantic Treaty Organization-Ziel pro die Verteidigungsausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Von Hundert des Bruttoinlandsprodukts (Bruttoinlandsprodukt) vor – es wird von diversen EU-Ländern und gleichfalls Kanada bislang nicht erreicht. Deutschland lag zuletzt im Kontext einer Quote von irgendwas mehr wie zwei Von Hundert dieser Wirtschaftsleistung.
Plan von Trump, Kompromiss von Rutte
Trump verlangt von den Verbündeten seit dieser Zeit langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren und hat fünf Von Hundert des jeweiligen Bruttoinlandsprodukt wie Zielvorgabe ausgegeben. Dies wird von vielen Ländern jedoch wie unrealistisch eingeschätzt.
Vergangene Woche war dann ein Vorschlag von North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Mark Rutte prestigeträchtig geworden, worauf die Mitgliedstaaten solange bis spätestens 2032 ihre Militärausgaben hinaus 3,5 Von Hundert des Bruttoinlandsprodukt sowie verteidigungsbezogene Ausgaben hinaus 1,5 Von Hundert des Bruttoinlandsprodukt steigern sollen. Dieser von Rutte vorgeschlagene Kompromiss gewährt den North Atlantic Treaty Organization-Staaten zwar mehr Spielraum, stellt im Gegensatz dazu pro viele von ihnen immer noch eine große Herausforderung dar.
Pro Deutschland entspräche ebendiese Zahl gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 2024 mehr wie 215 Milliarden Euro. 3,5 Von Hundert des Bruttoinlandsprodukt entsprächen rund 150 Milliarden Euro. Ein erster Regierungsentwurf pro den Haushalt 2025 sah Gesamtausgaben von rund 488 Milliarden Euro vor.
Rutte: Deutschland übernimmt Spitze
North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Rutte reagierte positiv hinaus Wadephuls Vorstoß und lobte die Bundesrepublik pro ihre Rolle im Kontext dieser Erhöhung dieser Verteidigungsausgaben. Deutschland übernehme „hier wirklich die Spitze“, sagte Rutte zum Terminierung des Treffens dieser North Atlantic Treaty Organization-Außenminister. Hinsichtlich dieser deutschen Wirtschaftskraft sei er „wirklich sehr happy darüber“, betonte Rutte.
Für dem Treffen an dieser türkischen Mittelmeerküste wollten die Teilnehmer den North Atlantic Treaty Organization-Spitzentreffen Finale Monat des Sommerbeginns in Den Haag vorbereiten. Dort sollen die neuen Fähigkeitsziele des Verteidigungsbündnisses beschlossen werden, sowie gleichfalls neue Ziele pro die Verteidigungsausgaben.
Bundesregierung rudert zurück
Die Bundesregierung hingegen hat die Äußerungen von Wadephul zu den künftigen Verteidigungsausgaben relativiert. „Es bleibt im Kontext dieser Festlegung, dass die Bundesregierung eine Spiel obig die Höhe dieser Verteidigungsausgaben nachher dem North Atlantic Treaty Organization-Spitzentreffen Finale Monat des Sommerbeginns treffen wird“, heißt es aus Regierungskreisen.
In Deutschland war im Lenz – vor dieser Gründung dieser neuen schwarz-roten Koalition – beschlossen worden, vereinigen solange bis zu 500 Milliarden Euro schweren Sondertopf einzurichten, mit dem die Wiedereinsetzung maroder Unterbau angegangen werden soll. Mit dieser zeitgleich beschlossenen Lockerung dieser Schuldenbremse pro Verteidigungsausgaben gibt es zumindest eine Grundlage pro eine rechtliche fühlbar höhere Bruttoinlandsprodukt-Quote.
ch/pgr (dpa, afp, rtr)
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