Die Rekordeinnahmen zwischen den Grundstückgewinnsteuern wecken unerwünschte Begehrlichkeiten.
In Zürich wachsen die Bauprofile in den Himmel.
Welches tut ein Regierungsrat, wenn dasjenige Geld kurz wird?
Im Typ hat er drei Möglichkeiten.
Erstens: Er senkt seine Ausgaben. Diesen schmalen Weg welcher Tugend versohlen nur die wenigsten Volksvertreter ein.
Zweitens: Er nimmt neue Verdanken hinaus. Dies bringt rasche Erleichterung und die lästigen Konsequenzen zeichnen sich meist erst ab, wenn man selbst nicht mehr im Verwaltungsgemeinschaft ist.
Drittens: Er erhoben die Steuereinnahmen.
Die Regierung des monetär unter Komprimierung geratenen Kanton Zürich hat sich solche Woche zum Besten von Variante 3 entschlossen: Dieser Finanzdirektor Feierlich Stocker (SVP) will die Kantonskasse mit 25 von Hundert an den Grundstückgewinnsteuern welcher Gemeinden beteiligen.
Zürich und Zug sind die einzigen Kantone, welche keinen kantonalen Quote an diesen Erträgen Kontakt haben. Dieses Manko muss Stocker von Jahr zu Jahr mehr geschmerzt nach sich ziehen, denn dank dem Immobilienboom nehmen die Gemeinden sehr viel Geld ein.
Intrinsisch von rund zehn Jahren nach sich ziehen sich ihre Erträge aus den Grundstückgewinnsteuern mehr wie verdoppelt. Gut 1,2 Milliarden Franken nach sich ziehen die Gemeinden 2023 eingenommen. Selber in welcher Stadt Zürich waren es weitestgehend eine halbe tausend Millionen Franken.
Hätte es vereinigen Kantonsanteil vor zwei Jahren schon gegeben, hätte Stockers Kasse rund 300 Mio. Franken erhalten – dasjenige ist so viel, wie die Schweizerische Staatsbank in einem sehr, sehr guten Jahr an den Kanton Zürich überweist.
Eine unüberlegte Idee
Stocker weist nicht zu unrecht darauf hin, dass die Kantonskasse in den letzten Jahren verschiedenartige wachsende Wert zum Besten von die Gemeinden übernommen hat, etwa zwischen den Sozialausgaben. Ausserdem gebe welcher Kanton viel Geld zum Besten von Infrastrukturen aus – und von diesen Investitionen würden die Gemeinden ebenfalls profitieren.
So gesehen ist es verständlicherweise, wenn welcher Kanton nun seinerseits mehr Geld von den Gemeinden fordert. Trotzdem ist die Idee eines Kantonsbeitrags an den Grundstückgewinnsteuern wahllos.
Einerseits dürfte welcher Vorschlag politisch chancenlos sein. Schon jetzt baut sich eine gegnerische Kampfzone hinaus, die von den bürgerlichen Parteien hoch die Gemeindepräsidenten welcher kleinen Dörfer solange bis zu den linken Grossstädten reicht.
Eine andere Sache ist muss welcher Kanton keiner hinaus welcher Einnahmenseite tätig werden. Dort geht es ihm nämlich schon heute sehr gut. Zuletzt zeigte sich dies beim Erledigung 2024 welcher Kantonskasse: Sie hat dank unerwartet hohen Steuererträgen eine halbe tausend Millionen Franken besser dicht wie budgetiert.
Dies grosse Problem liegt hinaus welcher gegenüberliegenden Seite welcher Erfolgsrechnung, zwischen den Ausgaben. Würde welcher Kanton seine Wert senken, hätte er nicht zuletzt ohne neue Steuern mehr Geld zur Verfügung. Doch Regierung wie Parlament sind nachdem wie vor kaum gewillt, dasjenige Zunahme zu begrenzen.
Dies sieht man nur schon beim Stellenetat: Selber im letzten Jahr kamen zu den 51 500 Zürcher Kantonsangestellten weitere 1600 hinzu – leider kein einziger davon in einem neuen Zürcher Departement zum Besten von mehr Regierungseffizienz.
Dass die Gemeinden zwischen den Grundstücksgewinnsteuern Rekordeinnahmen verbuchen, ist im Übrigen nicht zuletzt nicht nur eine gute Nachricht. Denn Fülle verleitet zu extravaganten Ausgaben, wie speziell die Stadt Zürich immer wieder beweist.
Gleichermaßen in den Gemeinden sinken die Staatsausgaben offenbar nur, wenn welcher Verwaltung konsequent Mittel entzogen werden. Deswegen sollte ohne Rest durch zwei teilbar die Stadt Zürich die Rekordeinnahmen aus den Grundstücksgewinnsteuern nutzen, um ihrer Volk irgendwas zurückzugeben: Sie könnte zum Leitvorstellung endlich einmal ihre Steuern senken.
