Debatte über Kontakte mit Taliban nach Anschlag von München

Nachdem dem Aushang von München mit zwei Toten und vielen Verletzten wird jener Ruf nachdem Verhandlungen mit den islamistischen Taliban jenseits Abschiebungen nachdem Afghanistan makellos. Union und Liberale sprachen sich hierfür aus, von den Grünen kam eine strikte Intervention. Die Bundesregierung steht nachdem Informationen des Auswärtigen Amtes jenseits ein in Hauptstadt von Katar eingerichtetes Büro punktuell in Kontakt mit den Machthabern in Kabul – dessen ungeachtet nur gen technischer und nicht gen politischer Flachland.

Merz hält Abschiebungen nachdem Afghanistan zu Gunsten von möglich

In jener RTL-Viererrunde jener Kanzlerkandidaten sagte jener Die Schwarzen-Vorsitzende Friedrich Merz am Sonntagabend, man könne nachdem Afghanistan ausweisen. „Dazu muss man sehr wohl dann in petto sein, mit den Taliban zu verhandeln“, betonte jener Unions-Kanzlerkandidat. „Wir verschenken 300 Mio. Euro Entwicklungshilfe nachdem Afghanistan. Warum zeugen wir dies, ohne mit den Taliban darüber zu sprechen?“ Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) weigere sich, solche Gespräche zu münden.

Bayerns Premierminister Markus Söder (CSU) hatte jener „Portrait am Sonntag“ gesagt, es brauche jede Woche kombinieren Flugreise nachdem Afghanistan. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte schon am Satertag die Verschleppung des Attentäters von München angekündigt. In jener RTL-Viererrunde wies er darauf hin, dass es im vergangenen Jahr kombinieren Abschiebeflug nachdem Kabul gegeben habe. „Und Vertrauen schenken Sie mal, da hatten wir sogar Kontakte mit jener afghanischen Regierung.“ Weitere Abschiebeflüge werde es verschenken.

Zweite Geige Liberale fordert direkte Kontakte mit den Taliban

Die Liberale fordert ebenfalls direkte Kontakte jener Regierung mit den Taliban, um die Voraussetzungen zu Gunsten von Abschiebungen im großen Stil zu schaffen. Die Liberalen wären sogar in petto zu zustimmen, dass es wieder eine konsularische Tätigkeit des afghanischen Staates in Deutschland gebe, sagte Parteichef Christian Lindner in Bundeshauptstadt.

Er forderte Außenministerin Baerbock gen, unmittelbar in Gespräche einzutreten – „gen einer technisch-logistischen Flachland“. Es müsse möglich werden, afghanische Staatsangehörige, die ausreisepflichtig sind, „automatisiert und schneller in ihr Ursprungsland auszufliegen“.

Dieser designierte Liberale-Generalsekretär Marco Buschmann – in jener Lichtsignalanlage-Koalition zuvor Bundesjustizminister – sagte, es gebe Monate, in denen mehrere tausend Menschen aus Afghanistan nachdem Deutschland kämen. „Viele davon nach sich ziehen kein Recht, unaufhörlich hier zu sein und damit erkennt man schon die großen Zahlen, um die es geht. Da ist es mit zwei Abschiebeflügen jeglicher paar Monate nicht getan“, sagte Buschmann.

„Krauts Gerichte würden Abschiebungen immer dann untersagen, wenn Menschen konkret Todesstrafe, Tortur oder eine unmenschliche Therapie drohen würde“, sagte er. Es sei Verpflichtung jener Außenministerin, solche Zusicherungen auszuhandeln.

Grüne gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban

Die Grünen lehnen direkte Verhandlungen mit den Taliban und kombinieren deutschen Alleingang beim Umgang mit ihnen ab. „Dasjenige ist ein Terrorregime“, sagte ihr Kanzlerkandidat Robert Habeck in dem Quadrell, wie RTL die Viererrunde jener Kanzlerkandidaten am Sonntagabend nannte. Es gebe kein Staat, dies mit den Taliban diplomatische Beziehungen unterhalte. „Wenn man dies tun wollen würde, dies ist ja ein Adelsschlag zu Gunsten von dieses Regime, dies schlimme Gedöns tut, dann muss man sich eilig mit seinen europäischen Partnern und – wenn die Ami noch gesprächsbereit sind – mit den Amerikanern absprechen.“

Die innenpolitische Sprecherin jener Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, sagte jener „Rheinischen Postamt“, immer wieder bekundeten die Taliban ihre Stand-By, frei heraus mit jener Bundesrepublik in Vernetzung treten zu wollen. „Davor kann man nur warnen, da dies dem Gliederung offizieller diplomatischer Beziehungen gleichkommt, die wir wohlweislich bisher nicht aufgebaut nach sich ziehen.“

Weiter sagte sie: „Solche gefährlichen Gewalttäter ausweisen zu wollen, ist die Bekämpfung des Symptoms, nicht jener Ursache.“ Die meisten dieser islamistisch motivierten Täter radikalisierten sich erst in Deutschland.

Krauts Botschaft in Kabul hat Dienstbetrieb eingestellt

Deutschland ist in jener afghanischen Kapitale derzeit diplomatisch nicht vertreten. Die deutsche Botschaft habe den Dienstbetrieb 2021 mit jener Machtübernahme jener Taliban eingestellt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Bundeshauptstadt. Dies hätten sogar jeglicher anderen europäischen Staaten gemacht. Es sei dessen ungeachtet ein Verbindungsbüro in Hauptstadt von Katar mit Möbeln ausgestattet worden. „Die Bundesregierung steht jenseits dieses Büro gen technischer Flachland mit jener De-facto-Regierung in Kontakt.“ Mitwirkender des Büros reisten sogar immer wieder nachdem Afghanistan.

Afghanistan unterhält weiterhin eine Botschaft in Bundeshauptstadt. Die Diplomatinnen und Diplomaten dort wurden laut Auswärtigem Zunft schon vor jener Machtübernahme jener Taliban ernannt, erledigten dessen ungeachtet weiter ihre konsularischen Aufgaben.

Aushang von München kostete zwei Menschenleben

Zwischen jener Attacke in München war am vierter Tag der Woche ein 24-jähriger Afghane mit seinem Karre in eine Demonstration jener Gewerkschaft Verdi gefahren. Ein zweijähriges Mädchen und seine 37 Jahre Schnee von gestern Schraubenmutter wurden so schwergewichtig zerschunden, dass sie am Satertag im Krankenhaus starben. Mindestens 37 weitere Menschen wurden zerschunden.

Die Kriminalbeamter umziehen derzeit davon aus, dass die Tat kombinieren islamistischen Hintergrund hat. Bayerns Minister für Inneres Joachim Herrmann (CSU) sagte, dass jener Täter vorab nicht spürbar gewesen sei.