EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen hat den neuen US-Präsidenten Donald Trump vor einem Handelskrieg mit Europa gewarnt und Verhandlungsbereitschaft signalisiert. „Es gibt keine anderen Volkswirtschaften in dieser Welt, die so intim miteinander verflochten sind wie wir“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Europäische Unternehmen beschäftigten in den USA 3,5 Mio. Amerikanerinnen und Ami. Und eine weitere Million amerikanische Arbeitsplätze hingen offenherzig vom Handel mit Europa ab. „Dasjenige Handelsvolumen zwischen uns beläuft sich aufwärts 1,5 Billionen Euro, welches 30 v. H. des Welthandels entspricht. Zu Gunsten von zweierlei Seiten steht viel aufwärts dem Spiel“, sagte von dieser Leyen.
Ein neuer Geschäft zum Flüssiggas?
Oberste Priorität dieser EU werde es von dort sein, frühzeitig in Kontakt zu treten, gemeinsame Interessen zu erörtern und zu Verhandlungen fertig zu sein. Qua ein mögliches Themenbereich hatte von dieser Leyen schon im November zusammensetzen neuen Geschäft zum Entfaltung amerikanischer Exporte von Flüssigerdgas (LNG) genannt.
Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, aufwärts Importe neue Zölle in Höhe von 10 solange bis 20 v. H. importieren zu wollen. Zu Gunsten von chinesische Waren sollen sie sogar 60 v. H. betragen. Damit will er den Produktionsstandort USA stärken und dies Handelsdefizit in schwere See kommen. Es ist Trump ein spitzer Gegenstand im Sehorgan, dass europäische Unternehmen fühlbar mehr Waren in den USA verkaufen wie amerikanische Unternehmen in dieser EU.
Scholz: „Kein Nachdem-dem-Mund-Reden“
Kanzler Olaf Scholz drückte in Davos die Hoffnung aus, dass die USA gleichermaßen nachher dem Amtsantritt von Trump zu Händen Deutschland einer dieser engsten Verbündeten bleiben. Dies liege im beiderseitigen Motivation, betonte dieser SPD-Volksvertreter. Es dürfe jedoch kein „falsches Anbiedern oder Nachdem-dem-Mund-Reden“ spendieren.
„Nicht jede Pressekonferenz in Washington, nicht jeder Tweet sollte Europa gleich in aufgeregte, existenzielle Debatten stürzen“. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA sei unerlässlich zu Händen Frieden und Sicherheit weltweit und ein Triebfeder zu Händen eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklungsverlauf.
Zu Gunsten von Steigerung von Europas Wettbewerbsfähigkeit
Von dieser Leyen kündigte beim Weltwirtschaftsforum ferner an, in dieser kommenden Woche zusammensetzen Fahrplan zur Steigerung dieser Wettbewerbsfähigkeit Europas vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll es nachher den Worten dieser deutschen Christdemokratin insbesondere um neue Investitionen, Bürokratieabbau und stabile und niedrige Energiepreise umziehen.
In den vergangenen 25 Jahren habe sich Europa aufwärts die wachsenden Welthandelsströme wie Wachstumsmotor verlassen und aufwärts billige Kraft aus Russland gesetzt, sagte von dieser Leyen. Sie Tage seien daher vorbei, und zu Händen weiteres Wuchs im nächsten Vierteljahrhundert müsse Europa zusammensetzen Gangart höher schalten.
EU-weite Steuern zu Händen Unternehmen
Qua Musterbeispiel zu Händen eines dieser geplanten Projekte nannte die EU-Kommissionspräsidentin die Tutorial von einheitlichen Steuern zu Händen Unternehmen. „Manchmal sollen sich Unternehmen mit 27 nationalen Regelungen herumschlagen. Wir werden innovativen Unternehmen die Möglichkeit eröffnen, in dieser gesamten Union tätig zu sein und in diesem Zusammenhang nur ein einheitliches Regelwerk befolgen zu sollen“, erläuterte von dieser Leyen. Dieses Projekt solle dies Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht implizieren.
Ein weiterer Schwerpunkt werde ein Plan zu Händen europäische Spar- und Investitionsprodukte sein, die Kapital zu Händen Projekte in Europa mobilisierten. Derzeit fließt aus Sicht dieser EU-Kommission zu wenig privates Vermögen in europäische Unternehmen, weil dieser heimische Kapitalmarkt ineffizient und zersplittert sei.
„300 Milliarden Euro an Ersparnissen europäischer Familien werden im Ausland investiert – und dies jedes Jahr. Dasjenige ist eines dieser größten Hindernisse zu Händen dies Wuchs unserer Start-ups im Hightech-Sektor und zu Händen die Entwicklungsverlauf unseres innovativen Sektors zu Händen saubere Technologien“, sagte von dieser Leyen. Insgesamt würden die Ersparnisse europäischer Haushalte aufwärts nahezu 1,4 Billionen Euro beziffert – verglichen mit gut 800 Milliarden Euro in den USA.
sti/jj (afp, dpa, rtr)
