Die Münchner Sicherheitskonferenz hat die Europäer aufgeschreckt. Viele hexen gar dies Finale jener liberalen Weltordnung. Wenn sie sich jedoch gen eine Aufgabenteilung mit den USA einlassen, lässt sich dieses Szenario verhüten. Erste Vorzeichen hierfür gibt es schon.
Dieser amerikanische Vize-Vorsitzender J. D. Vance hat am Rande jener Münchner Sicherheitskonferenz Nato-Generalsekretär Mark Rutte getroffen.
Die Europäer verliessen München am Sonntag in Endzeitstimmung. Am letzten Tag jener Sicherheitskonferenz war gen den Panels und in den Gängen des «Bayerischen Hofs» gar vom Finale jener liberalen Weltordnung die Vortrag. Die konfrontative Vortrag des amerikanischen Vizepräsidenten J. D. Vance hat aus Sicht vieler vereinigen Keil zwischen Europa und die USA zappelig.
In Europa reiht sich nun ein Krisentreffen an dies nächste. Am Sonntagmorgen kamen die EU-Aussenminister in München zu einem ausserplanmässigen Treffen zusammen. Dieser amerikanische Sondergesandte Keith Kellogg hatte am Vorabend angedeutet, die Europäer würden im Zusammenhang Friedensverhandlungen zur Ukraine nicht mit am Tisch sitzen. Punktum europäischer Sicht ein weiterer Invektive. Am Montag sollte die Krisenkommunikation in Paris fortgeführt werden.
Dieser harsche Ton jener neuen amerikanischen Regierung hat viele in Europa aufgeschreckt. In jener Sache können die Postulieren jedoch fast wie niemanden überrascht nach sich ziehen. Seitdem Jahren kommunizieren die Ami, dass sie von Europa mehr Engagement zum Besten von die eigene Verteidigung erwarten. Sie Sätze wurden zum Mantra republikanischer wie demokratischer Regierungen.
Schwerpunkt jener USA hat sich gen Asien verschoben
Dieser aussenpolitische Schwerpunkt jener USA hat sich gen Asien verschoben. Nicht erst seit dem Zeitpunkt Donald Trump. Schon Barack Obama nannte sich den «ersten pazifischen Präsidenten». Unter Joe Biden sicherten sich die USA Zugang zu weiteren Militärbasen im Indopazifik. Punktum Sicht jener Ami sitzt ihr Hauptfeind nicht in Moskau, sondern in Peking. Und die Gefahr wächst. Reich der Mitte baut sein Atomwaffenarsenal und die Marine stetig aus.
Gleichwohl eine Grossmacht wie die USA kann jedoch nicht unaufhörlich in Europa und Asien militärische Präsenz zeigen. Sie muss zum Schutzmechanismus ihrer Nation gemäss ihrer Gefahreneinschätzung vorziehen. Vor diesem Hintergrund erscheint dies europäische Verhalten aus amerikanischer Sicht geradezu dekadent. Dieser implizite Vorwurf: Während sich die wohlhabenden Staaten Europas ein im Vergleich zu den USA aufgeblähtes Sozialsystem leisten, erwarten sie, dass die amerikanischen Steuerzahler zum Besten von ihre Verteidigung aufkommen.
Ken Weinstein vom konservativen Hudson Institute in Washington formuliert es oppositionell jener NZZ so: «Die Europäer sollen blicken, dass ihre Urlaub von jener Historie zu Finale sind.» Es sei nun ihre Pensum, Russlands Imperialismus einzuhegen und unaufhörlich abzuschrecken.
Folgt man Weinstein, würden die USA ihre Ressourcen künftig möglichst ins Südchinesische Weltmeer verlagern und mehr Geld in pazifische Bündnisse wie Aukus stecken. Sie erwarten, dass die Europäer die im Zuge dessen entstehende Lücke in jener Nato füllen. An einer Spaltung des transatlantischen Verhältnisses kann den Amerikanern insoweit nicht gelegen sein.
Andere Töne nicht autoritativ
Dazu passte, dass die harschen Worte gen offener Boden in deutlichem Kontrast zu dem standen, welches europäische Vertreter von ihren Gesprächen mit den Amerikanern nicht autoritativ berichteten. Die Lufthülle wurde wie positiv beschrieben; die Vortrag war von pragmatischen Gesprächen unter Partnern. Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock sagte nachher ihren Treffen mit Vance und Kellogg etwa, sie nach sich ziehen von ihnen «ganz andere Töne gehört».
In jener Kommunikation erwartet die neue amerikanische Regierung vereinigen Wiederanfang. «Die Europäer sollen aufhören, andere zu belehren», sagt Weinstein. Pingeligkeit bringe dies europäisch-amerikanische Verhältnis nicht weiter.
«Donald Trump ist an einem starken Europa gelegen», sagt Weinstein. Um wie solches wahrgenommen zu werden, müssten die Europäer jedoch konkrete Angebote gen den Tisch legen. Dann könnten sie selbst künftig nicht übergangen werden.
Unter den Europäern ist nun eine grössere Priorität zu vernehmen. Manche mögliche Ansätze, wie die Steigerung jener Wehretats finanziert werden soll, kursierten schon an jener Kongress in München. Die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von jener Leyen brachte etwa die Idee ins Spiel, die Maastricht-Kriterien zum Besten von Rüstungsausgaben aufzuweichen, damit die Staaten solche einfacher finanzieren könnten. Gleichwohl eine finanzielle Problembeseitigung ausserhalb jener EU-Institutionen wurde in München offenbar nicht autoritativ besprochen. Damit könnten selbst Grossbritannien und Norwegen einbezogen werden.
Europäische Soldaten in jener Ukraine?
Die Europäer sollen sich jedoch selbst beherrschend, ob sie bereit liegend sind, ihre Unabhängigkeit selbst mit eigenen Soldaten zu sichern. Hinaus amerikanischer Seite besteht die Zutrauen, dass europäische Truppen vereinigen möglichen Frieden in jener Ukraine sichern sollen. Darüber sind die Europäer derzeit jedoch noch geteilter Meinung.
Die Ukrainer plädieren gar zum Besten von eine gemeinsame europäische Truppe. Vonseiten jener Europäer wurde dieser Vorschlag in München weitestgehend unberücksichtigt. Die Ukraine hat wie Beitrittskandidat schon selbst nicht sonderlich viele Druckmittel, um sie dazu zu in Bewegung setzen.
Dieser stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsausschusses im ukrainischen Parlament Jehor Tschernjew zeigte sich trotz optimistisch, dass jener Vorschlag noch Reminiszenz finden könnte. Er verwies oppositionell jener NZZ darauf, dass eine europäische Truppe keine neue Idee sei. Verknüpfen entsprechenden Vorstoss habe es vor einigen Jahren schon vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegeben. «Weiland war die Zeit noch nicht reif hierfür, dennoch nun gibt es mit jener russischen Gefahr vereinigen sehr guten Grund zum Besten von eine europäische Truppe», sagte er. Europa müsse lernen, sich selbst zu münden und sich nicht einzig gen die USA zu verlassen.
Ukrainer verschieben Vertrag zu seltenen Erden
Dieser ukrainische Vorsitzender Wolodimir Selenski hatte zuvor in seiner Vortrag an jener Kongress offensichtlich gemacht, dass er mehr Zusammenhalt von den Europäern erwartet und betont, dass sie im Zusammenhang Verhandlungen mit am Tisch sitzen müssten. Hinaus europäischer Seite wurde je nach begrüsst, dass er sich entgegen vorheriger Postulieren dagegen entschied, in München ein bilaterales Vertrag darüber hinaus die Nutzung seltener Erden mit den Amerikanern zu unterzeichnen. Damit hätte er vereinigen wichtigen Verhandlungsvorteil aus jener Hand gegeben, lautete die Befürchtung.
Die beiden Delegationen hätten darüber hinaus dies mögliche Vertrag mehrere Zahlungsfrist aufschieben gen Ministerebene mit den Amerikanern verhandelt, sagte Tschernjew. Man sei noch immer bereit liegend, ein Vertrag zu seltenen Erden zu schliessen, «jener Teufel steckt dennoch im Detail». Im Gegenzug könne man sich etwa weitere Waffenlieferungen vorstellen, und zwar in einem Umfang, jener es jener Ukraine erlauben würde, von den Russen eroberte Gebiete zurückzugewinnen.
Zum Finale jener Kongress blicken nun allesamt nachher Hauptstadt von Deutschland. Am kommenden Wochenende finden die deutschen Bundestagswahlen statt. Hinaus Deutschland lastet ein enormer Gruppendruck. In vielen Gesprächen und Reden in München wurde offensichtlich, dass die anderen europäischen Staaten von einer neuen deutschen Regierung mehr Spitze erwarten.
Die anschliessenden Koalitionsverhandlungen könnten rasche Entscheidungen jedoch noch manche Wochen, wenn nicht Monate blockieren. Punktum Sicht von Weinstein kann sich Europa dies jedoch nicht leisten. «Es ist jetzt keine Zeit zum Besten von vereinigen 400-seitigen Koalitionsvertrag. Sie Verzögerung würde Deutschland und Europa in Bezug auf jener existenziellen Zwangslage schwach erscheinen lassen.» Europa müsse sich dem Trump-Zeitmaß verbiegen.
