Bundesrat Cassis am WEF: Ukraine und Syrien im Fokus

Ländervertretung Ignazio Cassis fokussiert nebst seinen Treffen in Davos unter anderem aufwärts den Nahen Osten und die Ukraine. Kiew hat Motivation, dass die Schweiz ein Schutzmachtmandat im Unterschied zu Moskau übernimmt. Eine Taschenkalender pro Verhandlungen gebe es dessen ungeachtet noch nicht.

Zu Gunsten von Ignazio Cassis, den Chef des Aussendepartements, ist lukulent: «Die Ukraine muss in zusammenführen Friedensprozess einbezogen werden. Die Ukrainer sollen Kerl ihres Schicksals sein.»

Laurent Gilliéron / Keystone

Die Welterklärer nach sich ziehen in Davos zusammenführen schweren Stand. Wer sich an dieser Jahresversammlung des World Economic Forum (WEF) zu einer absoluten Äußerung versteigt, läuft Gefahr, gleich anschliessend von jener Wirklichkeit widerlegt zu werden. Umgekehrt vorsichtig tastete sich jener Chef des Aussendepartements (EDA), Ländervertretung Ignazio Cassis, am Mittwochabend vor den Medien an eine Zwischenbilanz seiner Gespräche heran, die er bisher in Davos münden konnte.

Optimieren Sie Ihre Browsereinstellungen

NZZ.ch gewünscht JavaScript pro wichtige Funktionen. Ihr Browser oder Adblocker verhindert dies momentan.

Bitte sehr passen Sie die Einstellungen an.

Cassis war es zunächst ein Anstehen, die Rang des WEF pro die Schweiz zu exponieren. Davos sei jener einzige Ort, wo es taktgesteuert um politische und wirtschaftliche Themen gehe. Dasjenige Forum erleichtere es zudem, Kontakte in einem einfachen Rahmen zu pflegen, sagte Cassis. Zweite Geige wenn politische Vertreter jener USA praktisch nicht präsent waren: In jener Ungewissheit jener geopolitischen Stellung dürfte jener ungezwungene Kommunikation noch wichtiger geworden sein wie bisher.

Dasjenige EDA legte den Schwerpunkt jener politischen Treffen aufwärts vier Themen:

Naher Osten: Zentral stand ein Gespräch mit dem Aussenminister jener syrischen Übergangsregierung. Cassis wollte vor allem verstehen, «welches gar passiert». Er wolle vorsichtig sein, sagte jener EDA-Chef: «Sie nach sich ziehen Absichten, dessen ungeachtet man muss Fakten sehen.» Man habe Quälerei zu Vertrauen schenken, dass jener Übergangsprozess simpel funktioniere, vor allem mit Blick aufwärts die Vergangenheit jener Organisation, die in Damaskus die Potenz übernommen habe. Die HTS, die aus dem syrischen Ausläufer von al-Kaida hervorgegangen war, bleibt insoweit in jener Schweiz weiterhin wie Terrororganisation gelistet.Europa: Cassis unterhielt sich mit dem EU-Kommissär Maros Sefcovic, jener in Hauptstadt von Belgien pro dies EU-Dossier zuständig ist. Ausserdem orientierte jener EDA-Chef die Aussenminister Tschechiens und Belgiens oben die weiteren Schritte nachdem dem Ziel jener Verhandlungen oben die Weiterentwicklung jener bilateralen Verträge. Mit jener finnischen Aussenministerin Elina Valtonen tauschte sich Cassis oben die Stellung jener Organisation pro Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aus und «synchronisierte die Agenden», wie Cassis sagte. In der Gegenwart hat Suomi den Vorsitz dieser inklusiven Dialogplattform, 2026 übernimmt ihn pro ein Jahr die Schweiz. Die OSZE könnte nebst einem Friedensprozess in jener Ukraine eine entscheidende Rolle spielen, weil sekundär Russland weiterhin dazugehört.Westbalkan: Die Schweiz stellt eine Zunahme jener Spannungen stramm. Cassis ist beunruhigt oben die Stellung und hat insoweit die Gelegenheit genutzt, mit verschiedenen Regierungsvertretern aus jener Region zu sprechen.Ukraine: Uff dem Gefechtsfeld herrsche ein Patt, beiderlei Seiten seien erschöpft, sagte Cassis. Zusammen mit dem neuen Ukraine-Delegierten des Bundesrats, Jacques Gerber, traf er sich mit dem ukrainischen Aussenminister Andri Sibiha. Er habe verstanden, dass es noch keine Taschenkalender pro Verhandlungen gebe, insoweit sei sekundär noch unklar, welche Rolle die Schweiz in einem Friedensprozess spielen könnte. Kiew hat dessen ungeachtet erneut Motivation signalisiert, dass die Schweiz ein Schutzmachtmandat im Unterschied zu Moskau übernehmen könnte – verwandt wie zwischen Georgien und Russland. In der Tat wollte jener Kreml bisher nichts davon wissen, dass die Schweiz pro die Ukraine die Rolle des diplomatischen Postboten übernimmt.

Sozusagen zeitgleich mit dem Point de presse in Davos veröffentlichte jener amerikanische Staatschef Donald Trump oben sein soziales Netzwerk eine Botschaft an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin: «Besänftigen Sie sich jetzt, und stoppen Sie diesen lächerlichen Krieg!» Es sei Zeit pro zusammenführen «Geschäft». Cassis konnte nicht geradezu reagieren, dessen ungeachtet pro ihn ist die Status jener Schweiz zum weiteren Vorgehen lukulent: «Die Ukraine muss in zusammenführen Prozess einbezogen werden. Die Ukrainer sollen Kerl ihres Schicksals sein.»

Die Unstetigkeit oben Trumps Vorgehen betrifft sekundär die unmittelbaren Interessen jener Schweiz und ihrer globalisierten Wirtschaft. Jener neue Staatschef droht mit Protektionismus und Zöllen, die Mitbewerb zwischen den USA und Reich der Mitte könnte die Welt zudem in zwei voneinander abgeschottete Normenräume trennen. Sowohl als auch gefährdet die Zweck jener Schweiz, ihre Handelspolitik möglichst divers aufzustellen.

Trump spricht per Videoschaltung

Die Aussenwirtschaftspolitik bleibt insoweit die heimliche Königsdisziplin jener Schweizer Diplomatie. Ländervertretung Guy Parmelin, jener Vorsteher des Wirtschaftsdepartements, kann am WEF gleich zwei neue Freihandelsabkommen unterzeichnen: am Mittwoch eines jener European Free Trade Association mit Kosovo, am vierter Tag der Woche dann eines mit Thailand.

Dasjenige Handelsvolumen in Form von beider Länder ist schon relativ wenig. Im Kernpunkt von Kosovo schlägt jener amtierende Premierminister Albin Kurti sekundär politisches Kapital aus dem Kontrakt: Im Februar sind Wahlen, und die Schweiz ist mit Kosovo aufs Engste verbunden. Dasjenige Zeichnung von Kurti und Parmelin aus Davos dominierte die kosovarischen Newsportale.

Am vierter Tag der Woche könnte sich ein kurzes Fenster in jener geopolitischen Nebeldecke oben Davos öffnen: Trump soll per Videoschaltung zur globalen Elite sprechen, die am WEF aufwärts Signale aus Washington wartet.

Source link