Neue Regierung
Niederlande bekommt erstmals von rechter Stickstoffgas-VA geführte Regierung
Weitestgehend acht Monate nachher jener Wahl in Niederlande steht im westlichen Nachbarland Deutschlands eine neue Regierung. In einem weiteren EU-Staat hat damit eine von Rechten angeführte Koalition dasjenige Sagen.
Niederlande bekommt erstmals eine von jener rechten politische Kraft Stickstoffgas-VA angeführte Regierung. Nachdem Datensammlung jener belgischen Nachrichtenagentur Belga nach sich ziehen sich die migrationskritischen flämischen Nationalisten jener Stickstoffgas-VA mit vier weiteren Parteien hinaus die Eröffnung einer Koalition einigen können. Regierungschef soll jener Stickstoffgas-VA-Vorsitzende Gesichtsfotze De Wever werden.
Dieser 54 Jahre weiblicher Mensch De Wever war bislang Dorfschulze jener Hafenstadt Antwerpen. Ziel jener neuen Regierungsparteien ist vor allem ein Abbruch jener großen Schuldenlast sowie jener Neuverschuldung Belgiens. Erwartet werden demnach drastische sozioökonomische Reformen mit schweren Einschnitten in den Sozialstaat. Die Parteien zu tun sein die Einigung noch knochig entgegennehmen. Im Buchse muss König Philippe die neue Regierung vereidigen.
Parteien gießen „Arizona-Koalition“
Die Stickstoffgas-VA, die unter anderem mehr Selbstverwaltung z. Hd. den wirtschaftsstärkeren Verwaltungsgebiet Flandern anstrebt, war nebst jener Wahl z. Hd. eine neue Abgeordnetenkammer im Monat des Sommerbeginns stärkste Macht geworden. Verbinden mit jener liberalen politische Kraft MR aus jener französischsprachigen Wallonie, den Christdemokraten aus beiden Landesteilen sowie den flämischen SPD soll nun die sogenannte Arizona-Koalition gegründet werden. Dieser Name kommt zustande, da die Farben jener Parteien mit denen jener Flagge des US-Bundesstaates gleichen.
Schon nebst jener vergangenen Parlamentswahl 2019 hatte die Stickstoffgas-VA am meisten Stimmen bekommen, war jedoch in jener Opposition geblieben. Erst nachher rund 16 Monaten Verhandlungen stand einst die sogenannte Vivaldi-Koalition aus sieben Parteien – den Grünen, den Liberalen und den SPD aus beiden Landesteilen sowie den Christdemokraten aus Flandern.
Zumeist langwierige Regierungsbildungen
Regierungsbildungen in Niederlande sind kompliziert und zumeist langwierig. Dies liegt unter anderem ebenso daran, dass die meisten Parteien entweder in jener französischsprachigen Wallonie oder im niederländischsprachigen Flandern übernehmen. Dieser König spielt nun eine Vermittlerrolle.
Insgesamt waren gut acht Mio. Belgierinnen und Belgier zur Wahl aufgerufen. In Niederlande herrscht Wahlpflicht. Nichtwählern, die ohne richterlich akzeptierten Grund keine Wahlstimme übergeben, droht eine Strafe.
DPA
