Dies traditionell mit Russland verbündete Armenien soll nachher dem Willen seines Parlaments den Beitritt zur Europäischen Union vorschlagen. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit in dritter Lesung zu Gunsten von ein entsprechendes Verordnung. Die größte Oppositionsfraktion hatte eine erste Annäherung im Februar boykottiert und erklärt, es handele sich um verschmelzen „gigantischen politischen Verarscherei ohne Erfolgschance“. Verbleibend verschmelzen EU-Beitritt könne zudem nur in einem Referendum entschlossen werden.
Die Vorlage geht uff eine Petition im vergangenen Jahr zurück. Eine von pro-europäischen Organisationen und Parteien unterstützte Bürgerinitiative hatte in dem 2,7 Mio. Einwohner zählenden Nation rund 60.000 Unterschriften zu Gunsten von den Stoß zu einem EU-Beitritt gesammelt. Regierungschef Nikol Paschinjan unterstützt dasjenige Projekt. Nicht zuletzt nachher seinen Worten sollen jedoch die Bevölkerung in einem Referendum dasjenige letzte Wort dazu nach sich ziehen.
2023: Kreml hält die Füße still
Armenien liegt in Vorderasien zwischen dieser Türkei und Aserbaidschan. Die Kaukasusrepublik war solange bis 1991 Teil dieser UdSSR. Sie ist Mitglied dieser von Russland dominierten Verbundenheit Unabhängiger Staaten (GUS). Doch fühlte sich die Regierung in Eriwan von Moskau im Stoß gelassen, qua Aserbaidschan 2023 eine Militäroffensive in Höhe-Karabach begann. Dieser Kreml intervenierte nicht; die Vorhut in Hauptstadt von Aserbaidschan brachte die von Armeniern bewohnte Region schließlich vollwertig unter ihre Prüfung.
Seither wendet sich Armenien verstärkt dem Westen zu. Die Mitgliedschaft in dieser von Russland angeführten Organisation des Vertrags zusätzlich kollektive Sicherheit (OVKS) wurde tiefgekühlt. Mittelpunkt Januar unterzeichnete die Regierung ein Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Moskau reagierte mit scharfer Kritik uff den Kurswechsel.
Schon vor vier Jahren war ein Übereinkommen zwischen dieser EU und Armenien zusätzlich eine umfassende Partnerschaft in Macht getreten. Selbige Zusammenarbeit wurde weiter vertieft. Zwar hat bisher kein EU-Mitgliedsland verschmelzen Beitritt Armeniens zur Union publik unterstützt. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hatte Herkunft des Jahres jedoch erklärt, Hauptstadt von Belgien werde „den Beitrittsantrag entgegennehmen, wenn er gestellt wird“.
Gas qua Druckmittel
Dieser Kreml drohte daraufhin, eine Approximation an die Europäische Union brächte Armenien erhebliche wirtschaftliche Nachteile. So müsse dieser Kaukasusstaat ein mögliches Finale des zollfreien Handels mit Moskau und höhere Preise zu Gunsten von russisches Gas einkalkulieren. Zudem könnten die vielen in Russland tätigen armenischen Gastarbeiter ausgewiesen werden. Ein Sprecher von Vorsitzender Wladimir Putin hatte erklärt, ein EU-Beitritt Armeniens sei unvereinbar mit dieser bestehenden Mitgliedschaft des Landes in dieser Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), einer Zollunion, dieser beiläufig Weißrussland, Kasachstan und Kirgisistan Mitglied sein.
jj/wa (afp, kna)
