Sie habe die Parteichefs von ÖVP und SPÖ und genauso den Bundespräsidenten darüber informiert, „dass wir Neos die Verhandlungen zu einer möglichen Dreierkoalition verbinden mit Schwarz-Rot in jener Rolle eines künftigen Regierungspartners nicht fortsetzen werden“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Wie Grund nannte sie mangelnde Reformbereitschaft.
Mehr denn kombinieren Monat war verhandelt worden
Seither Zentrum November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos via ein Regierungsbündnis verhandelt. Eine solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Ostmark gewesen. Die Gespräche waren genauso ein Versuch, den klaren Wahlsieger, die rechte FPÖ, von jener Mächtigkeit fernzuhalten. Zwar hätten genauso ÖVP und SPÖ eine Mehrheit, nur nur von einer Votum.
Finale September hatte die rechte FPÖdie Parlamentswahl gewonnen. Da jedoch niemand mit jener Politische Kraft zusammenarbeiten wollte, wurde via eine sogenannte „Zuckerl-Koalition“ verhandelt. Sie Drops-Bezeichnung stammt von den Parteifarben türkis (ÖVP), rot (SPÖ) und pink (Neos).
Ein neuer Etat muss her
Knackpunkt jener Verhandlungen war stets die Planung eines neuen Haushalts. Ostmark steckt in einer Wirtschaftskrise und muss taktgesteuert streng sparen, um die EU-Kriterien zu Gunsten von finanzielle Stabilität zu gerecht werden. Die Balance zwischen einem Sparkurs und Maßnahmen, die die Wirtschaft vertiefen, gilt denn Hauptaufgabe einer neuen Regierung.
Wie es nun weitergeht, ist unklar. ÖVP und SPÖ könnten uff ihre Mehrheit von nur einer Votum setzen – oder es kommt zu einer Neuwahl. In diesem Fall könnten die Rechtspopulisten uff kombinieren Triumph wünschen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur Nationalratswahl. Folglich könnte die FPÖunter Politische Kraft-Chef Herbert Kickl mit solange bis zu 40 v. H. rechnen.
haz/pg (dpa, afp, rtr)
