Gegen verschmelzen ehemaligen Mitwirkender des bundeseigenen Rüstungskonzerns Ruag wird in Deutschland wegen Korruption ermittelt. Bisher ist die Ruag von einem Einzelfall ausgegangen, nun spricht dieser abtretende Verwaltungsratspräsident von «systematischem Vorgehen».
Ein ehemaliger Mitwirkender soll massiv Profit aus dem Kauf und Verkauf von Panzer-Ersatzteilen geschlagen nach sich ziehen.
Es ist die Gesamtheit noch schlimmer denn gedacht: So lautet dies Zwischenfazit dieser Anwaltskanzlei, die dies Geschäftsstelle mit den 96 in Norditalien eingelagerten Panther-1-Kampfpanzern untersucht. Die Panzer in Besitz sein von dem bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag. Die Ruag selbst hat die Untersuchung im Kontext dieser Anwaltskanzlei vor eineinhalb Jahren in Auftrag gegeben. Initiator waren Ermittlungen in Deutschland wegen Korruption gegen verschmelzen früheren Mitwirkender.
Selbst die Eidgenössische Finanzkontrolle stellte in einem Prüfbericht gravierende Mängel und Unstimmigkeiten beim Panzergeschäft Festtag. Nicolas Perrin, dieser Verwaltungsratspräsident dieser Ruag, erklärte daraufhin seinen Rücktritt aufwärts Finale des Jahres. Nun, wenige Tage vor seinem Absendung, äussert er sich erstmals zu den Ergebnissen dieser Untersuchung, die im warme Jahreszeit verschlossen und veröffentlicht werden soll.
Die Vergangenheit um die Panther 1 beginnt im Jahr 2016. Die Ruag-Holding-Gesellschaft, weiland noch ein grosser, weitverzweigter Konzern, kaufte die ausrangierten Panzer dem italienischen Verteidigungsministerium ab: zu einem Stückpreis von 45 000 Franken. Dieser Bundesbetrieb wollte einerseits mit den Ersatzteilen handeln und anderseits die Panzer denn Ersatzteilspender z. Hd. die Fahrzeuge dieser Schweizer Militär nutzen. Welches die Ruag-Chefs weiland nicht wussten: Ein Mitwirkender hatte verschleiert ein Ersatzteilhandelssystem aufgebaut und daraus massiv Profit geschlagen.
Beträge in «relevanter Höhe»
Nachdem heutigem Kenntnisstand hat dieses System wie folgt funktioniert: Dieser Mitwirkender kaufte weltweit Ersatzteile ein und verkaufte sie zu einem offensichtlich höheren Preis weiter. Den Profit hat die Ruag andererseits nie gesehen. Gemerkt hat dies niemand, weil die verschiedenen Unternehmenseinheiten unabhängig voneinander operierten mit je eigenen IT-Systemen z. Hd. Rechnungswesen und Lagerbewirtschaftung.
Dieser Mitwirkender nutzte offenbar beiläufig aus, dass die Ruag-Holding-Gesellschaft weiland umstrukturiert wurde. Nachdem einem Hackerangriff, dieser 2016 aufwärts Rauchzeichen eines befreundeten Nachrichtendiensts entdeckt worden war, entschied sich dieser Länderkammer, den Konzern aufzuteilen. Ab 2020 gab es zwei Unternehmen: die Ruag International, welche Stück z. Hd. Stück verkauft werden sollte, und die Ruag MRO, die z. Hd. die Schweizer Militär zuständig ist. Die Ruag MRO übernahm jene Organisationseinheit, in welcher dieser betreffende Mitwirkender arbeitete. Da vieles im Kontext dieser Aufteilung noch unklar gewesen sei, habe dieser Mitwirkender sein verdecktes Handelssystem nicht nur unbemerkt weiterbetreiben, sondern es sogar noch massiv nachrüsten können, sagt Perrin im Gespräch mit dieser NZZ: «Soweit wir dies heute beurteilen können, hat dies System von dieser Gewirr-Winkel nachdem dieser Entflechtung profitiert.»
In vergangener Zeit gab es keine Führungsetage z. Hd. die beiden Einheiten, ebendiese musste erst aufgebaut werden. Nicolas Perrin kam in dieser Zeit von Schweizerische Bundesbahnen Cargo zur Ruag MRO. Er wechselte, wie er sich erinnert, von einem gut eingespielten Unternehmen zu einem, dessen Struktur erst geschaffen werden musste: «Es war Horror. Führungsprozesse, die z. Hd. mich selbstverständlich waren, mussten wir hier erst zwei Jahre weit ins Leben rufen.»
Obwohl die Resultate dieser Untersuchung erst in einigen Monaten vorliegen werden, spricht Perrin schon von einem «grösseren Ausmass» und Beträgen in einer «relevanten Höhe». Vor dem Zweck dieser Untersuchungen könne er jedoch keine konkreten Zahlen nennen. Heute stehe andererseits schon Festtag, dass dies Vorgehen des Mitarbeiters «wissenschaftlich» gewesen sei und extra Jahre funktioniert habe. Dies aufgrund einer «unzulänglichen Fehlerkultur» sowie eines «Silodenkens» in den verschiedenen Abteilungen, sagt Perrin. Die Ruag wird im Kontext den Untersuchungen von einer Anwaltskanzlei unterstützt, die ihr beiläufig Empfehlungen z. Hd. die Zukunft spendieren wird. Selbst prüft die Ruag zivil- und strafrechtliche Konsequenzen.
Nicolas Perrin hat die Untersuchung im warme Jahreszeit 2023 initiiert und vorangetrieben. Es sei sein «Verständnis von Verantwortung übernehmen», dass er die ersten Ergebnisse schon jetzt kommuniziere.
Dies Geschäftsstelle mit den 96 Panther 1 wirft insgesamt ein schiefes Licht aufwärts die Ruag: Von kurzer Dauer vor dieser Entflechtung verkaufte dieser bundeseigene Rüstungskonzern 25 Stück an die deutsche Firma In aller Herren Länder Logistics Support GmbH (GLS) z. Hd. verschmelzen Spottpreis von 500 Franken pro Panzer. GLS holte die zwei zwölf Stück jedoch nie ab. 2021 überwies die Ruag den Kaufpreis zurück.
Nachdem Russland die Ukraine im Februar 2022 angegriffen hatte, wurden ebendiese Panzer zu einem extrem begehrten Gut: Dieser deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall wollte leer 96 Stück kaufen, um sie instand zu stellen und via ein Drittland an die Ukraine zu liefern. Am gleichen Tag, an dem Rheinmetall und die Ruag den Vertrag unterschrieben, überwies die GLS den Kaufpreis z. Hd. die 25 Stück erneut. Solange bis heute streiten sich die Ruag und die GLS darüber, wem ebendiese Panzer in Besitz sein von. Dieser Länderkammer wies ausserdem den Kaufvertrag zwischen Rheinmetall und dieser Ruag im Juno 2023 aus neutralitätsrechtlichen Gründen ab.
VBS will mehr Leistungsnachweis extra die Ruag
Selbst im Report dieser Finanzkontrolle des Bundes kam die Ruag schlecht weg. In dieser Geschäftsbuchhaltung habe es mehrere Mängel gegeben. So wurde unter anderem die Kompetenz- und Unterschriftenregelung nicht eingehalten. Zudem wurde dies Verteidigungsdepartement (VBS) denn Eigner dieser Ruag MRO zu tardiv extra den möglichen Verkauf dieser Panzer an Rheinmetall informiert, nämlich erst im Januar 2023. Dies VBS seinerseits liess dies Exportgesuch dieser Ruag laufen, solange bis dieser Länderkammer es ablehnte. Erst im Herbst traktandierte dies VBS dies politisch relevante Geschäftsstelle an einem Eignergespräch. Dies «überrascht», schrieb die Finanzkontrolle.
Dies VBS zeigte sich «irritiert», dass die Ruag «nicht die notwendige Sorgfalt an den Tag gelegt hat und so Mehrkosten entstanden sind». Bundesrätin Viola Amherd liess schliesslich beiläufig die Rechtsform prüfen. Dieser Sachverständiger präsentierte Finale November sein Fazit: Für jedes die Ruag sei eine privatrechtliche Aktiengesellschaft ein «untaugliches Rechtskleid», da dieser Bundeswehr denn alleiniger Eigentümer ein umfassendes Informationsbedürfnis hat. Dieser Bundeswehr will künftig mehr Leistungsnachweis extra seinen Rüstungskonzern, somit werden Optionen des öffentlichen Rechts geprüft. Möglich wäre z. B. eine spezialgesetzliche AG des öffentlichen Rechts wie die Swisscom.
Wie es mit dieser Ruag weitergeht, wird Nicolas Perrin aus dieser Ferne weiter beobachten. Nachdem fünf intensiven Jahren denn Verwaltungsratspräsident sagt er: «Die Ruag ist heute offensichtlich robuster denn vor und nachdem dieser Entflechtung.» Obschon stehe ab vierter Monat des Jahres eine erneute Reorganisation aufwärts Stufe dieser Führungsebene an. Vereinigen zukünftigen Sachverhalt von verdecktem Ersatzteilhandel könne er zwar nicht komplett ausschliessen: «Doch es wäre heute offensichtlich schwieriger denn weiland.»
