Vor 60 Jahren, am 12. Mai 1965, nahmen Deutschland und Israel nachdem langer Zubereitung diplomatische Beziehungen gen. Was auch immer andere qua selbstverständlich war dies weiland: Dasjenige Finale des Zweiten Weltkrieges in Europa lag erst 20 Jahre zurück. Die Retraumatisierung an den Völkermord Nazi-Deutschlands an den europäischen Juden war in beiden Ländern präsent. Und nebensächlich jetzt, 80 Jahre nachdem Kriegsende, bleiben die Beziehungen zu Israel überaus wichtig, zugegeben nebensächlich schwierig.
Herzog in Spreeathen, Steinmeier in Israel
Am Wiederkehr eines Gedenktages kommt Israels Staatspräsident Isaac Herzog nachdem Spreeathen. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will er dies Shoa-Mahnmal „Gleis 17“ am Station Grunewald kommen. 10.000 Jüdinnen und Juden wurden von hier aus in dieser Zeit des Nationalsozialismus in Konzentrationslager deportiert.
Herzog trifft mehr qua 100 deutsche und israelische Jugendliche, wohl wissend, dass dieser Judenfeindlichkeit ohne Rest durch zwei teilbar unter jungen Menschen in Deutschland seit dieser Zeit dem Beginn des Krieges im Gazastreifen vor mehr qua eineinhalb Jahren stark zugenommen hat. Verbinden werden Herzog und Steinmeier dann nachdem Israel reisen und vereinigen Kibbuz an dieser Grenze zum Gazastreifen kommen.
Merkel sprach in dieser Knesset von dieser „Staatsräson“
Politisch erfolgt dieser Visite in den ersten Tagen dieser neuen Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (Christlich Demokratische Union). Wie die Gesamtheit Kanzlerinnen und Kanzler vor ihm weiß nebensächlich Merz um die besondere Geltung und Verantwortung Deutschlands pro Israel.
Qua die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (Christlich Demokratische Union) 2008 Israel besuchte und im Parlament, dieser Knesset, sprach, verwendete sie pro solche Geltung den Fachterminus dieser „Staatsräson“. Genug damit ihrer Sicht handelte es sich hiermit um eine besondere politische Verantwortung Deutschlands pro die Existenz und Sicherheit Israels.
Staatsräson – eine Handlungsmaxime, kein Richtlinie
Eine politische Maxime ist dies, keine rechtliche. Hingegen die Kanzler nachdem Merkel (und die meisten vor ihr) handelten und handeln stets im Sinne dieser Staatsräson. Im Kontext aller Kritik am Vorgehen dieser Israelis im Gazastreifen: Immer wieder exponieren deutsche Volksvertreter und Politikerinnen, Israel habe dies Recht, sich nachdem dem mörderischen Terror-Offensive dieser radikalislamischen Hamas am 7. zehnter Monat des Jahres 2023 selbst zu verteidigen, Deutschland bleibe verlässlich seitlich Israels.
In dieser Realität kann die Erfüllung dieser Maxime zugegeben extrem schwierig werden: Ebenfalls in Deutschland wächst die Kritik am harten israelischen Vorgehen im Gazastreifen. Schon seit dieser Zeit Werden März verkrampft Israel Hilfslieferungen in dies Palästinensergebiet, Hunger und Tod sind die Folge.
Dazu sagte Friedrich Merz in seinem ersten Interviewals Kanzler dem Das Erste-Fernsehen gucken: „Israel macht uns allergrößte Sorgen. Welcher neue Außenminister wird am kommenden Wochenende nebensächlich in meinem Auftrag nachdem Israel reisen. meine Wenigkeit will dies nicht vorwegnehmen. Wir zubereiten solche Reise ohne Rest durch zwei teilbar verbinden vor. Hingegen es muss lichtvoll sein, dass die israelische Regierung ihre Verpflichtungen nebensächlich im Völkerrecht, im Kriegsvölkerrecht, zu gerecht werden hat.“
Netanjahu und dieser internationale Strafgerichtshof
Im November vergangenen Jahres erließ dieser Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehle, unter anderem gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Gallant. Es ging darin um mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Deutschland zählt zu den Gründungsmitgliedern des Strafgerichtshofs und müsste Netanjahu verhaften, käme er nachdem Deutschland.
Obgleich sagte dieser heutige Kanzler Merz am Tag nachdem dieser Bundestagswahl nachdem einem Telefonat mit Netanjahu, dass er qua Kanzler pro den Kernpunkt eines Besuchs Mittel und Wege finden werde, „dass er Deutschland kommen und nebensächlich wieder verlassen kann, ohne dass er in Deutschland festgenommen worden ist.“ Eine Wortlaut, die Merz nachdem seiner Wahl zum Kanzler nicht mehr wiederholte.
Merz: Israel muss humanitäre Verpflichtung einhalten
Stattdessen sagte dieser neue Kanzler in dieser Das Erste: „Israel hat dies Recht, sich zu verteidigen gegen diesen brutalen Offensive dieser Hamas-Terroristen vom 7. zehnter Monat des Jahres und allem, welches im Weiteren gefolgt ist. Hingegen Israel muss nebensächlich ein Nationalstaat bleiben, dies den humanitären Verpflichtungen gerecht wird, nebensächlich da ohne Rest durch zwei teilbar, wo dieser schreckliche Krieg jetzt herrscht – im Gazastreifen, da wo solche Debatte mit den Hamas-Terroristen notwendigerweise stattfindet.“
Letzte Regierungstreffen liegen weit zurück
Welcher Streit um den Haftbefehl pro den israelischen Premier zeigt, wie kompliziert dies Verhältnis beider Länder nebensächlich heute ist. Und wie es vom Gaza-Krieg mitbestimmt wird. Zwar war die bisherige Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem Kriegsbeginn oft in Israel, dieser letzte Visite von Netanjahu in Spreeathen ist zugegeben schon mehr qua zwei Jahre her. Im März 2023 besuchte Netanjahu den damaligen Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Im Prinzip pflegt Deutschland mit Israel nebensächlich sogenannte Regierungskonsultationen, Treffen dieser kompletten Kabinette beider Seiten ergo. Dasjenige soll die besondere Geltung dieser Beziehungen unterstreichen. Mit ohne Rest durch zwei teilbar einmal zwölf Ländern weltweit unterhält Deutschland solche Treffen. Die letzten Konsultationen mit Israel liegen schon mehr qua sieben Jahre zurück.
